SFH-8846  Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über " Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich, Bund 2009/1,  Anmerkung Dr. Lederbauer vom 3.10.2013  14.10 Uhr

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für
Verkehr, Innovation und Technologie,

» http://www.rechnungshof.gv.at/fileadmin/downloads/2008/berichte/berichte_bund/Berichte_2009/Bund_2009_01_Band3.pdf

.

Auszüge:

Seite 61:  Zusammenfassende Beurteilung

18 Für die allgemein im Straßenbau gestiegenen Kosten waren mehrere Faktoren verantwortlich, zu denen unter anderem der Umwelt– und Gesundheitsaspekt zählte. Grundsätzlich sind die Umwelt– und Gesundheitsschutzmaßnahmen sowie die damit zusammenhängenden Kosten notwendig, um die negativen Auswirkungen gering zu halten, die Umweltverträglichkeit im Rahmen des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens herzustellen und somit ein genehmigungsfähiges Projekt zu erhalten. Unabhängig davon sind nach den Erfahrungen des RH Kostenoptimierungen im Einzelfall möglich und sinnvoll. Die verstärkte Nutzung lärmarmer Reifen und eine weitere Absenkung der Grenzwerte für die Luftschadstoffemissionen von Kraftfahrzeugen (EURO–Normen) unterstützen die straßenbauseitigen Maßnahmen zur Reduktion der Lärm– und Luftschadstoffbelastung.

19 Zusammenfassend hob der RH die nachfolgenden Empfehlungen

hervor.

(1) Der noch bestehende Bedarf an Lärmschutz im Bestand sollte ermittelt werden; das Bauprogramm wäre darauf abzustimmen. (TZ 8)

(2) Bei festgelegten Meilensteinen, gravierenden inhaltlichen Änderungen oder erheblichen Kostensteigerungen der Projekte wären die ursprünglichen Nutzen–Kosten–Untersuchungen auf ihre aktuelle Gültigkeit zu evaluieren. (TZ 4)

(3) Richtlinien für ein Bewertungssystem, das klarstellt, bis zu welchem Nutzen–Kosten–Verhältnis ein Straßenbauvorhaben volks– und betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, und das eine Prioritätenreihung ermöglicht, sollten entwickelt werden. (TZ 4)

(4) Richtlinien und Anweisungen wären insbesondere für jene ökologischen Ausgleichsmaßnahmen auszuarbeiten, die hohe Kosten verursachen. (TZ 10)

(5) Bereits bei der Verkehrsplanung sollte stärker auf wertvolle Naturräume geachtet werden. (TZ 11)

(6) Bei den geplanten Wildquerungshilfen im bestehenden Straßennetz wären im Rahmen einer Priorisierung der Projekte die internationalen Wanderungskorridore besonders zu beachten. (TZ 12)

.

Seite 64: Schlussbemerkungen/Schlussempfehlungen

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

hervor.

(1) Der noch bestehende Bedarf an Lärmschutz im Bestand sollte ermittelt werden; das Bauprogramm wäre darauf abzustimmen. (TZ 8)

(2) Bei festgelegten Meilensteinen, gravierenden inhaltlichen Änderungen oder erheblichen Kostensteigerungen der Projekte wären die ursprünglichen Nutzen–Kosten–Untersuchungen auf ihre aktuelle Gültigkeit zu evaluieren. (TZ 4)

(3) Richtlinien für ein Bewertungssystem, das klarstellt, bis zu welchem Nutzen–Kosten–Verhältnis ein Straßenbauvorhaben volks– und betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, und das eine Prioritätenreihung ermöglicht, sollten entwickelt werden. (TZ 4)

(4) Richtlinien und Anweisungen wären insbesondere für jene ökologischen Ausgleichsmaßnahmen auszuarbeiten, die hohe Kosten verursachen. (TZ 10)

(5) Bereits bei der Verkehrsplanung sollte stärker auf wertvolle Naturräume geachtet werden. (TZ 11)

(6) Bei den geplanten Wildquerungshilfen im bestehenden Straßennetz wären im Rahmen einer Priorisierung der Projekte die internationalen Wanderungskorridore besonders zu beachten. (TZ 12)

.

Seite 64: Schlussbemerkungen/Schlussempfehlungen

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

hervor.

(1) Der noch bestehende Bedarf an Lärmschutz im Bestand sollte ermittelt werden; das Bauprogramm wäre darauf abzustimmen. (TZ 8)

(2) Bei festgelegten Meilensteinen, gravierenden inhaltlichen Änderungen oder erheblichen Kostensteigerungen der Projekte wären die ursprünglichen Nutzen–Kosten–Untersuchungen auf ihre aktuelle Gültigkeit zu evaluieren. (TZ 4)

(3) Richtlinien für ein Bewertungssystem, das klarstellt, bis zu welchem Nutzen–Kosten–Verhältnis ein Straßenbauvorhaben volks– und betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, und das eine Prioritätenreihung ermöglicht, sollten entwickelt werden. (TZ 4)

(4) Richtlinien und Anweisungen wären insbesondere für jene ökologischen Ausgleichsmaßnahmen auszuarbeiten, die hohe Kosten verursachen. (TZ 10)

(5) Bereits bei der Verkehrsplanung sollte stärker auf wertvolle Naturräume geachtet werden. (TZ 11)

(6) Bei den geplanten Wildquerungshilfen im bestehenden Straßennetz wären im Rahmen einer Priorisierung der Projekte die internationalen Wanderungskorridore besonders zu beachten. (TZ 12)

.

Seite 64: Schlussbemerkungen/Schlussempfehlungen

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

(7) Es wären rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen, um die gesetzlich vorgesehenen Nachkontrollen bei Straßenbauprojekten möglichst früh und effizient abwickeln zu können. (TZ 17)

(8) Zur Kontrolle der Lärm– und Luftschadstoffbelastung von Straßen wären bereits in den Genehmigungsbescheiden regelmäßige Untersuchungen und Messungen vorzuschreiben sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben.

(TZ 17)

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 3.10.2013  14.10 Uhr

In Anbetracht der Verschleuderung öffentlicher Mittel im Bereich des Lärmschutzes in den vergangenen Jahrzehnten sind folgende Aussagen des Rechnungshofs wirklich erschütternd und gehen durch Mark und Bein:

" Unabhängig davon sind nach den Erfahrungen des RH Kostenoptimierungen im Einzelfall möglich und sinnvoll."

 " sowie die — im Fall der Überschreitung der Belastungsgrenzen zu ergreifenden — ergänzenden Ausgleichsmaßnahmen möglichst klar zu umschreiben."


Aha, alles klar?

‹zurück Seite Drucken
 

Bereitstellungszeit : 0.206 Sekunden | SQL: 7 | made by powerweb99.at