SFH-140975 Ausschnitt aus Regierungsprogramm, 2017, Grund- und Menschenrechte als „Fundament“

Im Vorwort zum Regierungsprogramm betonten der künftige Bundeskanzler Kurz und sein Vizekanzler Strache einmal mehr die Notwendigkeit von Veränderungen:

Grund- und Menschenrechte als „Fundament“

Im Vorwort zum Regierungsprogramm betonten der künftige Bundeskanzler Kurz und sein Vizekanzler Strache einmal mehr die Notwendigkeit von Veränderungen: „Veränderung darf jedoch nicht zum Selbstzweck werden. Veränderung muss auf einem soliden Fundament dort Entwicklungen vorantreiben, wo die Politik in den letzten Jahren zu schwach war, um zu handeln. Dieses Fundament setzt sich zusammen aus der österreichischen Verfassung, der immerwährenden Neutralität, den Grundprinzipien der Europäischen Union, aber auch den Grund- und Menschenrechten, den bürgerlichen Freiheiten sowie den Rechten von Minderheiten. Auf diesem Fundament wollen wir die Zukunft unseres Heimatlandes, aber auch des gesamten Kontinentes mitgestalten und die richtigen Rahmenbedingungen schaffen.“

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 17.12.2007  20.10 Uhr

Zu. "... Veränderung muss auf einem soliden Fundament dort Entwicklungen vorantreiben, wo die Politik in den letzten Jahren zu schwach war, um zu handeln..."

"Dieses Fundament setzt sich zusammen aus...aber auch den Grund- und Menschenrechten... "

"  Auf diesem Fundament wollen wir ...und die richtigen Rahmenbedingungen schaffen...“

Also. Wir haben ein Regierungsprogramm.


Lesen wir einmal Näheres zum Thema "
Grund- und Menschenrechte als Fundament.“
Das klingt gut und vernüntig. Aber reicht diese nüchtere Festellung ?

Nein.

Warum nicht ?

Das sollte jede Bürgerin und jeder Bürger wissen:

Grund-  und Menschenrechte sind genau definiert und zwar:

- In der Europäischen Menschenrechtskonvention ( EMRK )
Vgl.:
xxxxxxxxxx

und im Intenationalen Pakt für bürgerlich und politische Rechte
Vgl.:
 xxxxxxxxxx

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