SFH-13869  Juristen werfen Trump Verfassungsverletzung vor, (apa/afp/dpa / jk) Erstellt am 23.01.2017, 05:53,  Posting Dr. Lederbauer vom 23.1.2017  12.15 Uhr
.
US-Verfassungsrechtler wollen eine Klage gegen Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit seinen Geschäftsinteressen einreichen. Sie werfen dem neuen Staatsoberhaupt vor, dass Einkünfte seiner Hotels und anderer Geschäfte gegen eine Klausel verstoßen, wonach Amtsträger keine Geschenke oder Nebeneinkünfte von ausländischen Regierungen annehmen dürfen, berichtete die New York Times am Sonntag.
.
https://kurier.at/politik/ausland/beraterin-von-us-praesident-donald-trump-kellyanne-conway-spricht-von-alternativen-fakten-zu-amtseinfuehrung/242.522.574

.

"Das ist reine Schikane zu politischen Zwecken, und, ehrlich gesagt, finde ich das sehr, sehr traurig."

Die liberale Überwachungsorganisation fürchtet demnach Einflussnahme ausländischer Mächte auf die US-Politik. Präsidentensohn Eric Trump, der dem Familiengeschäft als Vizepräsident vorsteht, wehrte sich gegen die Vorwürfe. "Das ist reine Schikane zu politischen Zwecken, und, ehrlich gesagt, finde ich das sehr, sehr traurig", sagte er in einem Interview am Sonntag.

Donald Trumps Anwälte argumentierten unterdessen, die Klausel beziehe sich auf besondere Zuwendungen oder Geschenke, aber nicht auf die reguläre Bezahlung eines Hotelzimmers. "Als die Verfassung aufgesetzt wurde, hätte niemand gedacht, dass es sich bei der Bezahlung einer Hotelrechnung um Nebenbezüge handelt", sagte Sheri A. Dillon diesen Monat bei einer Pressekonferenz.

.

Posting Dr. Lederbauer vom 23.1.2017  12.10 Uhr

..."Das ist reine Schikane zu politischen Zwecken, und, ehrlich gesagt, finde ich das sehr, sehr traurig."...

Der Vorwurf, die Bestimmungen der Verfassung zu brechen wiegt schwer.

Aber:

Ist deser Vorwurf berechtigt?

Der Vorwurf, die  reguläre Bezahlung eines Hotelzimmers lasse eine Einflussnahme ausländischer Mächte auf die US-Politik befürchte ist geradezu hanebüchen.

Der - völlig unberechtigte - Vorwurf, die Verfassung zu brechen, wurde auch in Österreich vom " Verfassunsgexperten " und " Mahner der Nation " Dr. Franz Fiedler erhoben. 

Vgl.:


Zum Thema: Missbrauch der Amtgewalt durch den ehemaligen Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Fiedler » »

» SFH-0226 / Fall Dr. Lederbauer: Klarer Gesetzesbruch oder Irrtum ?
Wurde der Art 126 Bundesverfassungsgesetz bewusst falsch interpretiert? Als Entlassungsgrund von Dr. Lederbauer vom Rechnungshof wurde eine Verletzung des Art 126 B-VG (Bundesverfassungsgesetz) behauptet.

http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=48&aid=117&page=

Dies hatte dramatische Folgen...

Die Sache ist noch nicht zu Ende.

Präsident Trump ist zu wünschen, dass seine Anwälte diesen absurden Vorwürfe mit aller Konsequenz begegnen werden.


http://so-for-humanity.com2000.at

.

Wolfgang Lederbauer vor weniger als einer Minute » Melden   0 0

..."Das ist reine Schikane zu politischen Zwecken, und, ehrlich gesagt, finde ich das sehr, sehr traurig."...

Der Vorwurf, die Bestimmungen der Verfassung zu brechen wiegt schwer.

Aber:

Ist deser Vorwurf berechtigt?

Der Vorwurf, die reguläre Bezahlung eines Hotelzimmers lasse eine Einflussnahme ausländischer Mächte auf die US-Politik befürchte ist geradezu hanebüchen.

Der - völlig unberechtigte - Vorwurf, die Verfassung zu brechen, wurde auch in Österreich vom " Verfassunsgexperten " und " Mahner der Nation " Dr. Franz Fiedler erhoben.

Vgl.:

Zum Thema: Missbrauch der Amtgewalt durch den ehemaligen Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Fiedler »

SFH-0226 / Fall Dr. Lederbauer: Klarer Gesetzesbruch oder Irrtum ?
Wurde der Art 126 Bundesverfassungsgesetz bewusst falsch interpretiert? Als Entlassungsgrund von Dr. Lederbauer vom Rechnungshof wurde eine Verletzung des Art 126 B-VG (Bundesverfassungsgesetz) behauptet.

» http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=48&aid=117&page=

Dies hatte dramatische Folgen...

Die Sache ist noch nicht zu Ende.

Präsident Trump ist zu wünschen, dass seine Anwälte diesen absurden Vorwürfe mit aller Konsequenz begegnen werden.

» http://so-for-humanity.com2000.at

.

Christof SCHWENNINGER vor einem Tag » Melden   1 0

Wer sind Sie und was wollen Sie?


.
Antwort Dr. Lederbauer vom 25.1.2017  8.55 Uhr

Ich bin ein österreichischer Bürger, der sich seit vielen Jahren darum bemüht, dass in Österreich Menschenrechte durchsetzbar sind.

Ein schwieriges Unterfangen...
.
Vgl.:

» SFH-11229 Wiedergutmachung bei Menschenrechtsverletzungen,
Die Umsetzung völkerrechtlicher Wiedergutmachungspflichten in Österreich Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte Band 27
.
http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=9&aid=8231&page=
.
Vgl.:
» SFH-0767 / MRB Lederbauer gegen Österreich - nicht amtliche Übersetzung der Views vom 13.07.2007 durch das BKA ins Deutsche
Views vom 13.07.2007, CCPR 1454/2006
.
http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=121&aid=1066&page=
.
Vgl.:
» SFH-4188 Entscheidung des VwGH über die Beschwerde von Dr. Lederbauer wegen der Entlassung vom Rechnungshof vom 31.01.2001, Kommerntar Dr. Lederbauer vom 26.2.2015
Die Beschwerde wurde abgewiesen.
http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=257&aid=4898&page=
 usf.


     http://so-for-humanity.com2000.at 
.
.

Wolfgang Lederbauer vor weniger als einer Minute » Melden   0 0

Ich bin ein österreichischer Bürger, der sich seit vielen Jahren darum bemüht, dass in Österreich Menschenrechte durchsetzbar sind.

Ein schwieriges Unterfangen...
.
Vgl.:

SFH-11229 Wiedergutmachung bei Menschenrechtsverletzungen,
Die Umsetzung völkerrechtlicher Wiedergutmachungspflichten in Österreich Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte Band 27
.
» http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=9&aid=8231&page=
.
Vgl.:
SFH-0767 / MRB Lederbauer gegen Österreich - nicht amtliche Übersetzung der Views vom 13.07.2007 durch das BKA ins Deutsche
Views vom 13.07.2007, CCPR 1454/2006
.
» http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=121&aid=1066&page=
.
Vgl.:
SFH-4188 Entscheidung des VwGH über die Beschwerde von Dr. Lederbauer wegen der Entlassung vom Rechnungshof vom 31.01.2001, Kommerntar Dr. Lederbauer vom 26.2.2015
Die Beschwerde wurde abgewiesen.
» http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=257&aid=4898&page=
usf.

» http://so-for-humanity.com2000.at

Antworten

‹zurück Seite Drucken
 

Bereitstellungszeit : 0.939 Sekunden | SQL: 7 | made by powerweb99.at