SFH-13960  Das doppelte Scheitern des Donald Trump,  , Die Presse   26.04.2017 um 06:39,    Posting Dr. Lederbauer vom 26.4.2017   20.05 Uhr
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Nachdem der Traum vom Mauerbau an der Grenze zu Mexiko aus finanziellen Gründen platzt, verbietet nun ein Gericht auch Kürzungen für US-Städte, die Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus aufnehmen.
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http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5207139/Das-doppelte-Scheitern-des-Donald-Trump

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US-Präsident Trump bei der Unterschrift einer
US-Präsident Trump bei der Unterschrift einer "Executive Order". – (c) Reuters
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US-Präsident Donald Trump hat bei seiner Kampagne gegen illegale Einwanderung erneut eine Schlappe vor Gericht erlitten. Ein Gericht in San Francisco (Kalifornien) erklärte einen Teil seines Dekrets zur Einwanderungspolitik für verfassungswidrig und gab den Klägern recht. Geklagt hatten die Stadt San Francisco und der benachbarte Bezirk Santa Clara. Eine weitere Klage der kalifornischen Stadt Richmond ist anhängig.
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Trump hatte versucht, mit seinem Dekret Städten, die Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus aufnehmen und mit dem Nötigsten versorgen, die Zuschüsse des Bundes zu streichen. Damit sollte diesen sogenannten "Sanctuary Citys" die Praxis, illegalen Einwanderern Schutz zu bieten, unmöglich gemacht werden. Das Gericht stellte nun fest, dass die Verteilung von Bundeszuschüssen nach der US-Verfassung nicht Aufgabe des Präsidenten, sondern des Kongresses ist. Insofern sei die Passage in dem Dekret unwirksam.
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In den USA gibt es weit über 100 Städte, Landkreise und sogar ganze Staaten, die sich zur Aufnahme von Einwanderern unabhängig von deren Status bekannt haben. Dazu gehören große Städte wie Washington, Los Angeles, San Francisco, Chicago, Boston und New York.

Trump kann vorerst keine Mauer bauen

US-Präsident Donald Trump muss vorerst von einem seiner zentralen Wahlkampfversprechen abrücken: Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist gegenwärtig offenbar nicht zu finanzieren. Ein Entwurf für ein Budgetgesetz, das die beiden Kammern des US-Kongresses bis Freitag passieren muss, enthält keine Mittel für das Prestigeprojekt. Trump hatte damit auf jeder seiner Wahlkampfveranstaltungen geworben und dafür viel Beifall seiner Anhänger geerntet. Entsprechende Informationen liegen der "Washington Post" vor.

Trump will dennoch an den Plänen grundsätzlich festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen", schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. Im Weißen Haus sagte er am Nachmittag, der Bau werde in seiner ersten Amtszeit erfolgen: "Wir haben eine Menge Zeit." Seine Beraterin Kellyanne Conway hatte bereits am Dienstag in der Früh (Ortszeit) erklärt, die finanziellen Mittel für den Mauerbau würden "nicht mehr diese Woche" bereitgestellt werden können.

Bereits am Montag hatte Trump Medienberichten zufolge einer Gruppe konservativer Medien erklärt, er sei bereit, die Finanzierungsfrage bis in den Herbst hinein aufzuschieben. Es hatte sich angedeutet, dass er auch in der eigenen Partei keine Mehrheit bekommen würde, um die Finanzierung des Mauerbaus noch in das Haushaltsgesetz aufzunehmen, das rasch beschlossen werden muss.

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Demokraten legten sich quer

Der US-Kongress muss das Finanzierungsgesetz noch in dieser Woche verabschieden, um die Regierungsgeschäfte des Bundes aufrechterhalten zu können. Andernfalls droht ein sogenannter Shutdown, also ein Stillstand der Regierungsgeschäfte aus Geldmangel.

Das Weiße Haus hatte einen Deal mit den oppositionellen Demokraten versucht. Demnach hätten die Demokraten der Bewilligung von Geldern für den Mauerbau zustimmen sollen, im Gegenzug hätten sich die Republikaner zur begrenzten Fortführung der Gesundheitsversorgung Obamacare bereit erklärt. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch.

(APA/dpa)

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Posting Dr. Lederbauer vom 26.4.2017   20.40 Uhr

" ..Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist gegenwärtig offenbar nicht zu finanzieren... Trump will dennoch an den Plänen grundsätzlich festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen..."

Man sollte beachten, dass bisher rund 1.000 km der rund 3.200 km langen Grenze bereits mit den verschiedensten Schutzeinrichtungen versehen wurden.


Die aktuelle Ausschreibung der Mauer sieht eine bis zu 9 m hohe Wand aus Stahlbeton vor. Alternative waren nicht zugelassen.Wir arbeiten an einer - wie wir glauben - faszinierende Lösung:

" ECOOO-WALL  EVOLUTION "

Sie ist zunächst eine  Schutzonstruktion,  eine " Trennmauer ", könnte dann aber jederzeit zu einer " Verbindungsmauer " erweitert werden.

Wie bringen wir das President Trump nahe ?

Wir erinnern uns an ein Buch:

TRUMP, DIE KUNST DES ERFOLGS  ( 1998 )

Letzte Seite:

" Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Für ein gutes Geschäft bin ich immer zu haben, notfalls rund um die Uhr. "

Vgl.:

» SFH-280-867 Dr. Troootzi besucht Dr. Lederbauer und findet ihn völlig verklärt vor. TRUMP WALL oder ECOOO-WALL EVOLUTION ?
Wichtige Dinge werden besprochen - hier ein kurzer Auszug

http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=76&aid=8963&page=

http://www.so-for-humanity.com2000.at

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Dr. W. Lederbauer
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" ..Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist gegenwärtig offenbar nicht zu finanzieren... Trump will dennoch an den Plänen grundsätzlich festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen..."

Man sollte beachten, dass bisher rund 1.000 km der rund 3.200 km langen Grenze bereits mit den verschiedensten Schutzeinrichtungen versehen wurden.

Die aktuelle Ausschreibung der Mauer sieht eine bis zu 9 m hohe Wand aus Stahlbeton vor. Alternative waren nicht zugelassen.Wir arbeiten an einer - wie wir glauben - faszinierende Lösung:

" ECOOO-WALL EVOLUTION "

Sie ist zunächst eine Schutzonstruktion, eine " Trennmauer ", könnte dann aber jederzeit zu einer " Verbindungsmauer " erweitert werden.

Wie bringen wir das President Trump nahe ?

Wir erinnern uns an ein Buch:

TRUMP, DIE KUNST DES ERFOLGS ( 1998 )

Letzte Seite:

" Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Für ein gutes Geschäft bin ich immer zu haben, notfalls rund um die Uhr. "

Vgl.:
SFH-280-867 Dr. Troootzi besucht Dr. Lederbauer und findet ihn völlig verklärt vor. TRUMP WALL oder ECOOO-WALL EVOLUTION ?
Wichtige Dinge werden besprochen - hier ein kurzer Auszug

http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=76&aid=8963&page=

http://www.so-for-humanity.com2000.at

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Interessante Postings

Schnadahuepfl
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Ahahahaha, regieren per Dekret - in seinem Fall passt auch: Sekret - ist halt doch nicht so einfach, wie sich Trumpel das in seinen Allmachtsfantasien ausgemalt hat.
Auch diese Mauer wird ein ewiges Luftgebilde bleiben und als "Imaginary Donaldwall" noch für viele Lacher sorgen.

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frettchen2
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Nachdem illegale Einwanderung ueber die mexiakansiche Grenze kurz nach Trumps Antritt um 40% zurueckgegangen sein soll, haben "imaginary Donaldwalls" eigentlich einen realen Effekt.
http://www.latimes.com/nation/la-na-border-apprehensions-20170309-story.html
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Gut-Mensch
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Das ist wieder so eine typisch österreichisch/deutsche Einstellung. Unabhängig von Trump geht es im amerikanischen Spirit darum, dass man etwas versucht und wenn es nicht klappt nicht aufgibt sondern immer wieder probiert. "Never give up!" - "Scheitern" per se ist nicht negativ belegt - aufgeben hingegen schon. Insofern bedient die Überschrift eine völlig irrelevante Beurteilung.
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heishiken
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Mal ganz ehrlich Leute bashen hier in den Kommentaren wieder nur Trump, und stellen ihn als wahnsinnigen dar, dabei wurde er demokratisch gewählt, klar das keiner Hillary wollte die für mehr Einwanderer, mehr Steuern und für einen Eingriff in Syrien stand.
Trump wurde quasi dazugezwungen in Syrien einzugreifen, zwecks der chemischen Attacke da es den "Roten Faden" verletze und er es sich nicht leisten konnte so wie Obama dazustehen der nicht durchgreift wenn eine Linie überschritten wird.

Aber zurück zur Mauen wenn die Republikaner diese nicht finanzieren wären sie einfach nur idiotisch, Trump hat die Wahl doch mit einen Vorsprung von 30 Elektoraten gewonnen, und da war halt der Mauerbau ein wichtiges Thema.

Würde schwere folgen für die Partei haben wenn sie das jetzt blockieren.

Querdenken
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Was soll eine hunderte Kilometer lange, Milliarden teure Mauer durch Wüstengebiete nutzen, wenn illegale Migranten als Touristen in die USA einreisen (per Land-, Luft- und Wasserwege) und Waffen/Drogen hauptsächlich über reguläre Grenzübergänge gehandelt werden mittels Bandenkriminalität (US wie mexikanische) inklusive bestechliche Grenzbeamte?

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cetcensio
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Auch wenn man seine Spalten mit Text füllen kann, aber ob Trump scheitert, sollte man am Ende des Weges beurteilen, denn ob etwas verfassungsgemäß oder nicht, das wird der Supreme Court entscheiden und nicht ein Richter in SF. Ob an der Mauer weitergebaut, das wird sich noch weisen, denn die Demokraten werden nicht ewig Obstruktionspolitik betreiben können bzw. selbst darunter leiden.

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ein mündiger
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wenn trump es nicht mehr schaff., die eigenen reihen hinter sich zu versammeln – die republikaner haben in beiden kammern die mehrheit – ist das bezeichnend!
also nicht auf die demokraten zeigen, es ist sein eigener (sau)stall…

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Willhelm
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Wie kann man sich darüber freuen, wenn ein Projekt zum aktiven Grenzschutz verzögert wird?
Hätten wir eine geschützte Grenze, hätte das rote Wien viele Sorgen weniger.


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Querdenken
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Man muss klein anfangen. Sie können zur Abwehr ja Thujen entlang Ihrer Schrebergartengrenze pflanzen, dann können keine Blick eindringen und andere müssen Sie nicht sehen. Allen wäre geholfen!
Was allerdings hunderte Kilometer sauteure Grenzmauer durch Wüstengebiete bringen sollen, die auch noch überwacht werden müssen (der jetzt schon bestehende hohe Zaun wurde schon oft überwunden bzw. untertunnelt) bleibt ein Mysterium.
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vazlav
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"Schlappe" und "Scheitern" konnte man für Trump im Zusammenhang mit dem vorläufig geplatzten Mauerbau lesen. Sollte es ihm letztlich doch noch gelingen so bin ich gespannt ,ob dies dann mit den gegenteiligen Begriffen wie "Sieg","Erfolg" beschrieben wird.

IchBinOptimist
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Die Mauer ist ein unsinniges Populistenprojekt. Grenzschutz kann man mit viel weniger Aufwand betreiben.
Alchimedes
1

Schauen Sie sich doch einmal an, wie stark die Grenze ohnehin schon abgesichert ist und bewacht wird. Und was sich die Illegalen und Schlepper alles einfallen lassen, trotzdem rüber zu kommen.
Trump will den Grenzschutz, den auch Obama betrieben hat, lediglich verbessern. Das ist das gute Recht jedes Landes.
Querdenken
0

Nein, er will dezidiert eine schöne, große, hunderte Kilometer lange Mauer bauen damit er ein Trump Schild drauf pappen kann. Ich glaube Sie hören Trump nicht genau zu. Gleichzeitig kürzt er das Budget der Seewacht, die nachweislich seit einige Zeit mehr Illegale aufgreifen - sehr intelligent der Mann!
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