SFH-141578  Ibiza-Gate: Als in der Asfinag plötzlich seltsame Fragen gestellt wurden, Die Presse,  Hanna Kordik 24.05.2019 um 15:00,  Posting Dr. Lederbauer vom 14.7.2019  00.45  Uhr

Laut Ibiza-Video wollte FPÖ-Chef Strache die Strabag bei öffentlichen Aufträgen ausschalten. Beim Straßenbaukonzern Asfinag zeigt sich: Der blau umgefärbte Aufsichtsrat interessierte sich tatsächlich sehr für Ausschreibungen.

https://diepresse.com/home/wirtschaft/kolumnen/kordikonomy/5633847/IbizaGate_Als-in-der-Asfinag-ploetzlich-seltsame-Fragen-gestellt



HC Strache wollte keine Aufträge mehr für die Strabag. Norbert Hofer färbte den Asfinag-Aufsichtsrat um

HC Strache wollte keine Aufträge mehr für die Strabag. Norbert Hofer färbte den Asfinag-Aufsichtsrat um – APA/GEORG HOCHMUTH

Also sprach Heinz-Christian Strache im fernen Ibiza: „Schau, und dann sind wir genau beim Thema Strabag, Autobahnen. Du, das Erste in einer Regierungsbeteiligung, was ich heute zusagen kann, ist: Der Haselsteiner (Hans Peter, Anm.) kriegt keine Aufträge mehr." Eine vollmundige Wortspende. Aber zwischen politischen Ankündigungen und tatsächlicher Durchführung liegen bekanntlich oft Welten. Rund 17 Monate war die FPÖ in der Regierung. Hat die Strabag in der Zeit tatsächlich keine oder weniger öffentliche Aufträge bekommen? Sagen wir so: Im staatlichen Straßenbaukonzern Asfinag kam es zu einer Reihe seltsamer Ereignisse. Und die sind im Licht der Strache-Äußerungen doch einer näheren Betrachtung wert.

Gleich vorweg: Eine genaue Überprüfung des mutmaßlichen Auftragsentgangs der Strabag ist eher nicht möglich. Da war wohl auch Strabag-Eigentümer Haselsteiner bei seiner Ankündigung Anfang der Woche ein wenig zu vollmundig. Ist aber auch irgendwie verständlich: Die staatlichen Unternehmen ÖBB und Asfinag sorgen im Jahresschnitt für rund zwölf Prozent des Auftragsvolumens des Baukonzerns. Nicht nichts. Aber eine Konzernsprecherin relativiert gegenüber der „Presse": Man mache jährlich bei Tausenden Vergabeverfahren mit, „und davon gewinnen wir nur einen Bruchteil". Würde man alle Vergaben, die verloren wurden, rückblickend auf Herz und Nieren überprüfen, müsste man eine eigene Abteilung dafür installieren. Und das, nebstbei bemerkt, bei einer völlig im Nebel liegenden Erfolgsquote.

Allerdings: Bei den Ausschreibungen der ÖBB brauchte die Strabag gar nicht sonderlich viel zu recherchieren. Dort ist die ÖBB Infrastruktur AG für die Vergaben zuständig, und in dem Unternehmen hat sich politisch nicht allzu viel verändert. Unter FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer hat es im Vorstand keine Umfärbungen gegeben. Im Aufsichtsrat schon – da sitzt seit April der blaue Burschenschafter Arnold Schiefer an der Spitze. Aber das ist ja erst wenige Wochen her.

Blaue Mehrheit im Aufsichtsrat

Anders beim staatlichen Straßenbaukonzern Asfinag, der ebenfalls zu Norbert Hofer ressortierte. Bei der Asfinag wurde der gesamte Aufsichtsrat schon im März 2018 umgefärbt. Burschenschafter Peter Franzmayr präsidiert das Kontrollgremium seitdem, eine Mehrheit der Aufsichtsratsmitglieder ist der FPÖ zuzurechnen.

In dem Gremium gab es, so schildern zahlreiche Eingeweihte, schon im Vorjahr eine recht interessante Dynamik:

Einige Aufsichtsratsmitglieder begannen sich plötzlich sehr für Ausschreibungen zu interessieren. Was einigermaßen ungewöhnlich ist.

Die zahlreichen Ausschreibungen der Asfinag sind nämlich eigentlich Sache der Asfinag Bau Management Ges.m.b.H. So war es jedenfalls immer: In der Asfinag gibt es Jahrespläne für Bauprojekte, und die werden gewöhnlich brav abgearbeitet. Von der Bau Management Ges.m.b.H. Der Aufsichtsrat der Asfinag Holding wird damit nicht befasst. Es sei denn, es kommt vom beauftragten Unternehmen zu Kostenüberschreitungen. In diesem Fall wird der Aufsichtsrat aber auch nur informiert. Wenn die Kosten um mehr als 25 Prozent über dem ursprünglichen Voranschlag liegen, dann muss er genehmigen.

Doch der neue, überwiegend blaue Aufsichtsrat stellte seit dem vergangenen Jahr immer wieder Fragen über die Anbieter.

Besonderes Interesse gab es auch dafür, nach welchen Kriterien sie einen Zuschlag bekommen hätten.

Woraus zwei Schlüsse gezogen werden können: Entweder war der neue Aufsichtsrat sehr vorsichtig. Oder er hat gewisse Ziele verfolgt.

Fragen nach Ausschließungsmöglichkeiten

Einige Anwesende der Sitzungen erinnern sich, dass im Aufsichtsrat auch plötzlich diskutiert wurde, ob man bestimmte Unternehmen nicht von Vergabeverfahren ein für allemal ausschließen könne.

Anlass für die Diskussion war allerdings ein Auftrag, der an den Baukonzern Porr vergeben worden war. Das hatte zu einem Rechtsstreit geführt, weil Porr im Nachhinein weitere Kosten geltend machte. Die Frage nach möglichen Ausschließungsgründen interessierte in dem Gremium aber einige doch sehr. So sehr, dass der Vorstand eine Expertise bestellen musste, die diese rechtlich heikle Angelegenheit klären sollte. Sukkus der Expertise: Da ist nichts zu machen.

Es ist nämlich so:

Theoretisch kann ein bietendes Unternehmen nur im Zug der Formulierung eines Ausschreibungstexts mit einem Kniff ausgeschaltet werden.

Beispielsweise über die sogenannte Baulos-Gestaltung. Etwa, indem man einen Auftrag quasi in Bausch und Bogen vergibt, und nicht in kleinen Häppchen. Aber: Da trifft man eher kleinere Anbieter, die bei Mega-Aufträgen nicht mitkönnen. Die Großen, wie Strabag, Porr und Habau, können da problemlos mit.

Um also beim Anliegen des H.-C. Strache zu bleiben: Einen Großkonzern wie die Strabag kann man so gut wie gar nicht verhindern.

Bei der Auftragsvergabe selbst ist für die Asfinag der Preis ausschlaggebend. Er hat bei der Entscheidung über den Zuschlag eine Gewichtung von etwa 90 Prozent.

Die restlichen zehn Prozent betreffen das anbietende Unternehmen – etwa die Frage, wie viel Lehrlinge es beschäftigt, in welcher Schadstoffklasse es sich befindet und Ähnliches.

Da war also nichts zu machen – sosehr die blauen Aufsichtsräte das auch thematisierten.

Neue Vorstände mit einem Novum

Jedenfalls erscheint die Neubestellung des Asfinag-Vorstands nun, angesichts des sattsam bekannten Ibiza-Videos,in einem neuen Licht: Die rote Vorständin Karin Zipperer ist zum Jahreswechsel von sich aus gegangen. Ihr Kollege, der ÖVP-nahe Klaus Schierhackl, musste kurze Zeit später gehen. Neu sind dort Josef Fiala, der der türkisen Reichshälfte zugeordnet wird, und der blaue Hartwig Hufnagl.

Der machtbewusste Hufnagl hat einen engen Draht zu Norbert Hofer, immerhin war er auch sein stellvertretender Kabinettschef. Interessant ist bei der Bestellung der zwei Vorstände allerdings auch ein anderes Faktum: Sie sind beide Juristen. Was doch eine Abkehr der bisherigen Usancen in der Asfinag ist – dort saß im Vorstand immer auch ein Bautechniker.

Zwei Juristen: Das sei ein weiteres Indiz dafür, sagen Eingeweihte, dass man die Methodik der Auftragsvergabe im Auge haben wollte.

Ist aber mittlerweile eh Makulatur. Wer auch immer künftig das Infrastrukturministerium dauerhaft leiten wird:

Der/die Minister/in ist Eigentümervertreter/in der Asfinag und damit Hauptversammlung in Person. Und kann Aufsichtsratsmitglieder problemlos jederzeit auswechseln. So wie Norbert Hofer das gemacht hat.

Nachtrag vom 27. Mai 2019:

Asfinag-Aufsichtsratspräsident Peter Franzmayr legt Wert auf folgende Stellungnahme:

„Der Bericht enthält eine Ansammlung von diffusen und nicht belegten Spekulationen und deutet an, der Aufsichtsrat habe Handlungen gesetzt, um bestimmte Firmen von Auftragsvergaben auszuschließen.
Der Aufsichtsrat der ASFINAG sieht sich aufgrund dezidiert falscher Spekulationen über einen Zusammenhang zwischen den Aussagen von Herrn Strache im sogenannten " Ibiza-Video" und der Tätigkeit des Aufsichtsrates veranlasst, jedwede unsachlichen Unterstellungen durch die Verfasserin und namentlich nicht genannte Gesprächspartner sowie in der Folge unzulässige Kontextualisierungen im Artikel selbst, in aller Klarheit zurückzuweisen.

Insbesondere wird auch jeder Zusammenhang mit der Neubesetzung des ASFINAG Vorstandes zurückgewiesen.

Der Aufsichtsrat der ASFINAG hält fest, dass die STRABAG ebenso wie andere Baufirmen seit vielen Jahren wichtiger und kompetenter Partner und Auftragnehmer der ASFINAG ist.

Selbstverständlich gehört es zu den aktienrechtlichen Pflichten eines Aufsichtsrates in seinen Sitzungen Fragen an den Vorstand bezüglich vergangener, aktueller und zukünftiger Projekte zu stellen. Diesen Aufgaben ist der Aufsichtsrat in vollem Umfang nachgekommen. Die Feststellung der „Presse", der Aufsichtsrat der ASFINAG sei „vorsichtig" und „verfolge gewisse Ziele", ist richtig. Der Aufsichtsrat der ASFINAG agiert gewissenhaft und er verfolgt das Ziel, dass der Vorstand die Geschäfte wirtschaftlich, sparsam und effizient führt.

Den Vorwurf, der Aufsichtsrat habe diskutiert, ob man gewisse Anbieter von Ausschreibungen „ausschließen könne", weisen wir ebenfalls zurück. Er unterstellt in der dargelegten Tonalität einen unzulässigen Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um Auftragsvergaben an die STRABAG.

Dass der Aufsichtsrat bei Auftragsvergaben im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich juristisch zweifelsfrei vorzugehen hat und daher vorab ein externes Rechtsgutachten einholt, entspricht unserem Verständnis der Aufgaben eines Kontrollgremiums."

.

Posting Dr. Lederbauer vom 14.7.2019  00.45  Uhr

" ...Selbstverständlich gehört es zu den aktienrechtlichen Pflichten eines Aufsichtsrates in seinen Sitzungen Fragen an den Vorstand bezüglich vergangener, aktueller und zukünftiger Projekte zu stellen... "

Teil 1:

Das sollte der Aufsichtsrat in größerem Umfang tun.

ZB.:

Wieso wird seit langem bei Ausschreibungen von Lärmschutzwänden durch die ASFINAG  immer wieder nur die Lösung " Holzbetonwände " ausgeschieben und Alternativen erst gar nicht zugelassen?

Vgl.:


» SFH-13731 Alternativangebot Lärmschutzwand Pucking A 25 ECOOO-WALL HIABS, 16.8.2016 6.00 Uhr
ich übersende Ihnen nun mein Alternativangebot zur ausgeschriebenen „ Holzbetonwand „ Mein Angebot lautet: 6.551,20 m² ECOOO-WALL HIABS ( Grundkonzept ) a 250,-- EURO pro m²: Angebotssumme: 1,637.750 EURO

http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=392&aid=8709&page=1


http://www.so-for-humanity.com2000.at



Posting Dr. Lederbauer vom 14.7.2019  9.45   Uhr


" ...Selbstverständlich gehört es zu den aktienrechtlichen Pflichten eines Aufsichtsrates in seinen Sitzungen Fragen an den Vorstand bezüglich vergangener, aktueller und zukünftiger Projekte zu stellen... "

Teil 2:

ZB.:

Wieso kann es zu solch abstrusen Projekten wie eine 13 m ( ! ) hohe und 1 000 m lange  Lärmschutzwand aus Holzbeton " in Wiener Neudorf kommen?

Vgl.:

03.06.2019 | » 360 Wiener Neudorf
» SFH-141579 A2 Südautobahn 13 Meter hohe Lärmschutzwand für A2 bei Wiener Neudorf, Von APA Red. Erstellt am 06. Mai 2019 (19:34)
Der Lärmschutz an der Südautobahn (A2) bei Wiener Neudorf (Bezirk Mödling) wird saniert und teilweise erweitert. Die Detailplanung und auch der Bau sollen heuer beginnen.

http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=436&aid=9970&page=

ZB.:

Wieso werden nur lächeriche Vergabekriterien wie " Beweislastumkehr, Beschäftigung von älteren Arbeitnehmern etc. " angeben und Kriterien wie " Umweltgerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Dauerhaftigkeit, Wirksamkeit, Beschäftigung von Arbeitslosen etc " nicht berücksichtigt?


Wir werden wieder bei einer Ausschreibung wie zB Lärmschutz A 10 xxxx teilnehmen und ein Alternativangebot für eine " Begrünten Lärmschutzwand "ECOOO-WALL " anbieten. Falls unser Angebot ausgeschieden wird,  werden wir den Rechtsweg beschreiten.

Wir werden uns auch  an den  zuständigen BM Reichardt wenden.

http://www.so-for-humanity.com2000.at


Posting Dr. Lederbauer vom 14.7.2019  9.   Uhr

" ...Selbstverständlich gehört es zu den aktienrechtlichen Pflichten eines Aufsichtsrates in seinen Sitzungen Fragen an den Vorstand bezüglich vergangener, aktueller und zukünftiger Projekte zu stellen... "

Teil 3:

Wir werden wieder bei einer Ausschreibung wie zB Lärmschutz A 10 xxxx teilnehmen und ein Alternativangebot für eine " Begrünten Lärmschutzwand "ECOOO-WALL " anbieten. Falls unser Angebot ausgeschieden wird,  werden wir den Rechtsweg beschreiten.

Wir werden uns auch  an den  zuständigen BM Reichardt wenden.

Der letzte BM Hofer hatte zu unseren nachvollziehbaren Hinweisen nur zu sagen. " Ich bekomme 500 E Mails pro Tag. "


Vgl.:

16.02.2019 | » 300 Lärmschutz Österreich
» SFH-141410 E Mail Dr. Lederbauer an BM Hofer zu Thema " Güter von der Straße auf die Schiene " vom 16.2.2019
Die Verlagerung des LKW Verkehrs von der Straße auf die Schiene ist "der " Schlüssel für die Lösung des Problems. Allerdings: Gibt es nicht wesentlich bessere Systeme als die " Rollende Landstrasse ? "

http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=413&aid=9814&page=0

Jedenfalls sollte es sofort eine intensive öffentliche Diskussion über die Fehlentwicklungen im Bereich des Lärmschutzes - nicht nur im Aufsichtsrat der ASFINAG - geben.


http://www.so-for-humanity.com2000.at








Interessante Posings

juke

0
Was hat das mit dem Aussagen im Video zu tun?

Leser
3
Entweder war der neue Aufsichtsrat sehr vorsichtig, oder er hat gewisse Ziele verfolgt......
Und jetzt kannst du dir alles zusammen Reimen was du willst! Das sind Zeitungsartikel die aus der Glaskugel kommen.


flochlandla
4

Man kann den Artikel auch so formulieren: Dem alten Aufsichtsrat war es wurscht.

Die Schlüsse darf jeder selber ziehen.


Jansenberger
2

"Was doch eine Abkehr der bisherigen Usancen in der Asfinag ist – dort saß im Vorstand immer auch ein Bautechniker. Zwei Juristen: Das sei ein weiteres Indiz dafür, sagen Eingeweihte, dass man die Methodik der Auftragsvergabe im Auge haben wollte."
Die Blauen wollten Österreich neu regieren.
Nicht das Schwarz/Türkis und Rot vorbildliche Regierungsethik besitzen,
aber was die Blauen sich wieder leisten, ist einfach sehr unerträglich.
Diese Partei ist bereits genetisch so problematisch, ass sie zum Regieren
total ungeeignet ist.
Strache war kein FPÖ -"Einzelfall".
Strache ist ein Normalfall in dieser Partei.


Ajeje Brazov
0
stimmt - den rot/schwarzen kann man viel vorwerfen (vor allem früher, in den 80ern), aber solche Dinge sind noch nicht vorgekommen - wie einen Wahlkampf über den Ausverkauf Österreichs zu führen und dann bei der ersten Gelegenheit einfach alles verschachern wollen, bis zum Trinkwasser, das ist schon sensationell.


sic transit
12
Find ich gut, dass sich der Aufsichtsrat die Ausschreibungen genauer ansieht !
Das ist seine Pflicht !!


josef 71
5
Klingt gut ist aber unrichtig,


Idiocrazy
1
LESEN!

Es wurde vor allem das Prozedere hinterfragt... und nach Lücken und Hebeln zur Einflussnahme gesucht?

Im Lichte der Ibiza-Affäre sieht das nicht gut aus.

Gruß

thomp
6
Hervorragender Artikel, in dem die wesentlichen Zusammenhänge klar und einfach dargestellt werden. Bravo, Frau Kordik!

benny1704
7

Resümee: Viel Lärm um nichts.

Sozi vom Dienst
10

Falsch. Resümee ist: Sie wollten, aber sie konnten nicht.

hwolf13
3

Was? Die Ausschreibungen hinterfragen? Ist ja valide. Wie es aussieht teilen sich drei Firmen den Kuchen. Verwunderlich, dass da keine anderen EU Mitbewerber zum Zug kommen


MM
3

Drei Firmen, die immer abwechselnd die Aufträge bekommen und sich vielleicht sogar ausmauscheln, welche wo dran ist. Sicherheitshalber stimmt man noch die Angebote ab, damit ja die richtige dran kommt.

Und dann kommt einer daher und schaut sich die Ausschreibungen an - so ein Skandal.


benny1704
2

Sie liegen falsch.


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