SFH-141940   Wie hätte das Land nach zehn Jahren Schwarz-Grün ausgesehen?  Kurier  03.10.2019

Politiker wie Alexander Van der Bellen skizzierten in einem 2013 erschienen Buch ein 2003 möglich gewesenes schwarz-grünes Österreich.

https://kurier.at/politik/inland/wie-haette-das-land-nach-zehn-jahren-schwarz-gruen-ausgesehen/400637390

Um 6.03 Uhr am 16. Februar 2003 war die Vision, die erste schwarz-grüne Koalition zu bilden, vorbei. Dieser Tage steht das Land wieder vor dieser Option.  Der damalige Chefverhandler der Grünen, » Alexander Van der Bellen, ist mittlerweile der stille Strippenzieher in der Hofburg. Seit dem Wahltag am Sonntag wird viel analysiert, wie eine türkis-grüne Koalition das Land verändern könnte.

Der heutige Wirtschaftskammerpräsident » Harald Mahrer hat sich als Herausgeber des Buches „Was wäre wenn ...? 10 Jahre Schwarz-Grün"  zu dieser Spekulation schon einmal, im Jahr 2013 hinreißen lassen. Die Ausgangsidee für dieses Buch basierte auf der spekulativen Frage: Wie würde das Land nach zehn Jahren einer VP/G-Regierung ausschauen, wenn die Koalition 2003 geschlossen worden wäre?

VdB spekulierte

Einer der Gastautoren war damals auch Van der Bellen.  Der heutige Bundespräsident  zeigte sich in seinem Beitrag  überzeugt, dass der EU-Skepsis mit den Grünen in der Regierung entschiedener entgegen getreten worden wäre. „Das hätte es auch der ÖVP erleichtert, gegen die ‚Verzwergung des Landes' (© Ursula Plassnik) und seine schleichend fortschreitende Provinzialisierung energischer aufzutreten, als ihr in der Koalition mit der FPÖ später möglich war", schrieb Van der Bellen 2013.  Die Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition habe „weder der ÖVP noch der FPÖ gut getan, und dem Land schon gar nicht, wie man an der Bildungs- und Wissenschaftspolitik oder Fragen der Diskussions(un)kultur zeigen könnte", war die Conclusio des Ex-Grünen-Chefs.

Auch die Asylpolitik wäre selbstverständlich eine andere gewesen. „Beim Bleiberecht für schon länger Aufhältige, dem Vorrang von Familienzusammengehörigkeit vor Abschiebungen oder generell in der Einstellung zu Immigration bzw. Zuwanderung hätte es Änderungen gegeben", so Van der Bellen. Auf die „Positionen der Caritas oder Diakonie einerseits und der Industriellenvereinigung andererseits" hätte man mehr Rücksicht genommen.
Und schon 2003 bewarb Van der Bellen das Konzept einer ökologischen Steuerreform.  „Im Wesentlichen hätte es eine Erhöhung im  Energiebereich, auch im Kfz-Bereich gegeben", verrät er.

Und „last but not least" kommt Van der Bellen zum Schluss, dass Wolfgang Schüssel nach erfolgreichen Regierungsjahren mit den Grünen ein ernsthafter Kandidat für den EU-Kommissionspräsidenten hätte sein können. So bekam José Manuel Barroso den EU-Spitzenjob.

2013 hielt Mahrer, damals Präsident der Julius-Raab-Stiftung, ein Plädoyer für einen ökosozialen Konsens. Vor allem die ökosoziale Marktwirtschaft  steht im Mittelpunkt von Mahrers Version  schwarz-grüner Politik. Ein Konzept, das von Ex-ÖVP-Vizekanzler Josef Riegler stammt und das die türkise » ÖVP in diesem Wahlkampf wieder aufgriff.  Die ökosoziale Programmatik umfasst die Einbeziehung der Umweltbelastung  in die Kalkulation der Produktionsprozesse und der Preisgestaltung.

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