SFH-141997 Kabinett Kurz-Kogler: Wer Ministerin werden könnte,   KURIER 27.11.2019

Peter Launsky-Tieffenthal, Alma Zadić, Karoline Edtstadler und andere personelle Überraschungen

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Noch haben sich » ÖVP und Grüne inhaltlich auf keine Koalition geeinigt. Aber für die personelle Zusammensetzung der künftigen Regierung kursieren bei Türkis und Grün bereits Szenarien und Namen. Was davon dann tatsächlich Realität wird, kann man noch nicht vorhersagen. Im Folgenden einige plausible Varianten mit Realisierungschancen.

Der 61-jährige Peter Launsky-Tieffenthal könnte Außenminister der türkis-grünen Regierung werden. Sebastian Kurz hält viel auf den Top-Diplomaten. Er machte ihn zum Sektionschef im Außenamt und später zum Sprecher der türkis-blauen Koalition. Launsky-Tieffenthal ist zwar eindeutig dem bürgerlichen Lager zuzurechnen, könnte aber durchaus als Expertenbesetzung gelten. Er ist ein geschulter Diplomat und kein parteipolitischer Grabenkämpfer. Insofern könnten die Grünen gut mit ihm leben. Und Kurz, der als Kanzler gern selbst Europa- und Außenpolitik macht, würde Launsky-Tieffenthal – in diplomatischer Klugheit – wohl nicht die Bühne streitig machen.

 

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Personelle Konturen zeichnen sich im Sicherheitsbereich ab. Die Grünen wollen das Justizministerium, die ÖVP das Innenministerium, was für die Grünen okay ist, wenn es nicht wieder vom ÖAAB-Niederösterreich besetzt wird.

Gewaltschutzpaket PK

Mögliche Lösung: Die Salzburgerin Karoline Edtstadler wird Innenministerin, dafür Karl Nehammer, der den Bereich Sicherheit für die ÖVP verhandelt, Verteidigungsminister. Nehammer kommt aus dem ÖAAB-Niederösterreich. Als Justizministerin ist Alma Zadić Favoritin, sie verhandelt für die Grünen gerade das Transparenzpaket mit der ÖVP.


NATIONALRAT: ZADIC


 

Die Bereiche Umwelt, Infrastruktur und Verkehr sollen zusammengelegt werden, hier gilt die Grüne Leonore Gewessler als gesetzt. Elisabeth Köstinger (ÖVP) soll Landwirtschaft und Tourismus behalten.

Das Sozialministerium geht den Auguren zufolge an die Grünen, könnte aber einen ÖVP-Staatssekretär bekommen. Das wäre wegen der schieren Größe (Soziales, Gesundheit, Pensionen, Pflege, Arbeitsmarkt) gerechtfertigt, aber auch politisch gewollt. Die ÖVP will im Sozialbereich Markierungen setzen. Als grüne Ministerin wird immer wieder Astrid Rössler genannt, es könnte aber auch Rudolf Anschober oder jemand anderer aus den Bundesländern werden. Als ÖVP-Staatssekretär ist der Steirer Christopher Drexler im Gespräch. Er ist ein Vollprofi und könnte Kurz' Lieblingsprojekt einer Pflegeversicherung aufbauen.


 

Statt Drexler könnte Juliane Bogner-Strauß als steirische Kronprinzessin nach Graz gehen und dort in die neue Landesregierung einziehen. Es wird damit gerechnet, dass Hermann Schützenhöfer den Landeshauptmannposten in ein paar Jahren räumt, so dass seine Nachfolgerin/sein Nachfolger noch Zeit hat, um einen Amtsbonus aufzubauen.

Die Bildung könnte wieder in Wissenschaft und Forschung sowie Kindergärten und Schulen getrennt werden. Als Bildungsminister der ÖVP ist Heinz Faßmann Favorit. Universitäten und Forschung könnte beispielsweise Vizekanzler Werner Kogler übernehmen.

Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass Kogler – er ist Volkswirt – im Wirtschafts- und Finanzbereich Zuständigkeiten bekommt. So kursiert, wie auch schon bei der türkis-blauen Regierungsbildung, die Variante, das Finanzministerium zu teilen und das Budget heraus zu lösen. Auf ÖVP-Seite hat der Kurz-Vertraute Gernot Blümel Ambitionen, Finanzminister zu werden, aber das ist noch nicht gegessen. Sollte der Finanzminister türkis werden, dürfte es einen grünen Finanzstaatssekretär geben. Favorit: Koglers rechte Hand, Josef Meichenitsch.

Insgesamt dürfte die Anzahl der Minister samt Kanzler nicht steigen, sondern bei 14 bleiben. Es könnte aber zwei Staatssekretäre mehr geben. Aus den Kanzleramtsministern unter Türkis-Blau sollen künftig echte Minister werden, dafür sollen zwei Staatssekretäre in Kanzleramt und Vizekanzleramt die Koordinierung übernehmen.

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