SFH-141291 Wenn die Patenttrolle zweimal klingeln, Der Standard  Bettina Pfluger17. November 2018, 12:00

Wer träumt nicht davon, etwas zu erfinden und damit reich zu werden. Bevor das gelingt, muss das Patent aber gesichert sein. -


https://derstandard.at/2000091506788/Wenn-die-Patenttrolle-zweimal-klingeln


Ein Troll ist ursprünglich ein Kobold oder Dämon der nordischen Mythologie. Patenttroll ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patentrechte in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen.
Wer träumt nicht davon, etwas zu erfinden und damit reich zu werden. Bevor das gelingt, muss das Patent aber gesichert sein. - derstandard.at/2000091506788/Wenn-die-Patenttrolle-zweimal-klingeln
foto: reuters/lefteris karagiannopoulos

Ein Troll ist ursprünglich ein Kobold oder Dämon der nordischen Mythologie. Patenttroll ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patentrechte in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen.

Manchmal sind es lange Planungsphasen und viel Recherche, oft aber ist es auch ein Geistesblitz, der zu einer Idee führt, um die herum dann ein Unternehmen gegründet wird. Wer es wagt, sich unternehmerisch zu betätigen, hat zu Beginn viele Aufgaben. Allen voran braucht es eine Finanzierung für das Vorhaben, gefolgt von Räumlichkeiten, Business-Plan, Mitstreiter, weiterer Finanzierung. In all diesem Trubel passiert dann oft Folgendes: Kaum ist eine Idee lanciert, ein Produkt am Markt, klopft jemand an und behauptet, dass er das Patent genau auf diesen Output hält. Ablösesummen oder Rechtsstreitigkeiten sind dann die Folge. "Für junge Unternehmen kann das der Todesstoß sein", sagt Helmut Geil, Chef vom Versicherungsmakler Aon Austria. Denn weder können sich Start-ups höhere Ablösesummen leisten noch einen Rechtsstreit durchhalten. Vor allem dann nicht, wenn Patentinhaber aus den USA anklopfen und der Gerichtsstand in Amerika liegt. Dass Gründer mit so einer Aktion in die Enge getrieben werden, komme laut Geil "gar nicht so selten vor". Genaue Zahlen könne man nicht nennen, weil die Dunkelziffer hier – so wie bei der Cyberkriminalität – hoch sei und viele einfach die geforderte Summe bezahlen, womit der Fall dann auch nicht publik wird. Teuer und zeitaufwendig Es sind Profis, die mit dieser Masche die Gründer ausnehmen wollen. Sogenannte Patenttrolle. Sie kaufen aus Konkursen Unternehmenshüllen, in denen noch Patente stecken. Durch den Kauf der Firma geht das Recht der Patente an den Käufer über. Dieser wartet dann, bis etwas auf den Markt kommt, das so ähnlich ist, und dann "werden die Trolle aktiv", sagt Geil. Die Abwehr sei in so einem Fall nicht nur teuer, sondern auch zeitintensiv. Es folgen Gutachten, inwieweit sich Produkte decken oder voneinander unterscheiden. Zeit und Geld sind aber genau die Komponenten, an denen es Neugründern am meisten mangle. Beim Versicherungsmakler Aon hat man sich daher einen Schutz für solche Fälle ausgedacht. "Intellectual Property" heißt die Versicherung, die helfen soll, wenn Patenttrolle vor der Türe stehen. Grob zusammengefasst umfasst die Versicherung einen Schutz bei der Prüfung der Haftpflichtfrage, bei der Abwehr unberechtigter Ansprüche sowie die Freistellung der Versicherten von Kosten, Vermögensschäden und dem Rücknahmeaufwand. Sorgfältige Prüfung Eine sorgfältige Prüfung, ob es bereits ein Patent auf ein Produkt gibt, ersetzt die Versicherung freilich nicht. Denn wer wissentlich und ohne vorherige Kenntnis handle oder bereits anhängige Verfahren aus so einem Titel habe, ist von der Haftung ausgeschlossen, erklärt Geil den Leistungsumfang. Seit fünf Jahren gibt es diese Versicherung in der Aon-Gruppe, seit zwei Jahren steige aber die Sensibilität für das Thema, sagt Geil. Patentverletzungen hätten in den vergangenen Jahren in Summe eine erhöhte Aufmerksamkeit erfahren. So gebe es bei Messen im asiatischen Raum immer wieder Patentschützer, die von Stand zu Stand gehen und nur darauf achten, ob die angebotenen Produkte Unikate sind oder nicht. Steigendes Interesse Noch sei der Patentschutz nicht das Thema, bei dem alle dabei sein wollen, "aber es wird immer interessierter zugehört". Geil vergleicht das Thema gerne mit Cyberangriffen. Vor ein paar Jahren hätte es niemand für möglich gehalten, dass von außen in eine Produktion eingegriffen und diese stillgelegt werden kann. Heute – viele Angriffe später – "haben die Unternehmer das am Radar", so Geil. Und nicht nur das: Eine digitale Geldbörse mit Bitcoins, um Erpresser zu bezahlen, gehört heute auch schon oft dazu.

» Miss Verstehen
vor 12 Stunden

Wer träumt nicht davon, etwas zu erfinden:

» https://www.youtube.com/watch?v=opS-h2I00kY

Viel Glück dem Patenttroll, der an seiner Tür zweimal klingelt.
» hoefer 1
vor 14 Stunden
2 0

das furzen kann man patentieren lassen - dann muss man halt in aufzug im rechten moment die stopp-taste drücken und dann sofort was kassieren

» TH2015 22
vor 14 Stunden
0 6
Falls man dann die Versicherung hat, hat man sich den nächsten Troll eingefangen.

„Nein, tut mir leid Ihr sehr spezieller Fall ist leider nicht von der Deckung inkludiert, weil unter Pkt.7/3 der AVB steht ja drinnen, dass....."
» joh CtgVerlag 13
vor 18 Stunden
1 2

Denke, der Versicherungsmakler ist selbst ein Troll, der jedoch das Patentrecht nicht kennt.....

So ein Troll kann bei Dir nur anklingeln, wenn z.B. das Patent auch in Österreich geschützt ist(und bezahlt). Man muss für jedes Land, welches von Interesse ist, das innerhalb der Prioritätszeit schützen lassen. Hat man versäumt, ists halt nix ! --- Dann: Normal macht man etliche Recherchen(auch das Patentamt macht es) ob des das Patent oder diverse Ansprüche schon gibt, z.B. über ESPACE-Net u.a.--Das nächste ist: Kauft man einen Firmenmantel, so geht das Recht nicht automatisch über, muss erst beantragt, überschrieben und eingetragen werden usw. -- hat man das vergessen, kann man sich brausen gehen.--Auch kenne ich keine Patentschützer in Asien, die bei Messen von Stand zu Stand gehen--ein bisschen Fantasie..(habe 32 Patente selbst..)
» keinbierda 7
vor 14 Stunden
0 1
Hier geht es aber um den schutz eines anderen. Da reicht es in einem land, zb usa, wenn der produzent seine kunden dort hat. Usa ist halt besonders aufwendig im verletzungsverfahren.

Wenn ich die firma kaufe, bleibt sas recht natürlich bestehen. Der eigentümer und berechtigte des patents hat nur selbst einen anderen eigentümer.
» joh CtgVerlag 13
vor 2 Stunden
0 1

Ist nicht so einfach !

Wenn ich eine Firma kaufe, muss im Vertrag das Patent mit drinnen sein, der Firmenmantel an sich ist wertlos.
Habe genug Firmenübernahmen des Schwiegervaters ( ist chines. Großindustrieller) mitgemacht und auch die Überschreibungen in diverse Länder begleitet. Ohne gute Kenntnisse geht da gar nichts.
Allerdings gibt es gute Patente, die nicht so einfach miteingelöst werden können, besonders wenn der Erfinder diese gleichzeitig mit dem weltweiten Urheberrecht verknüpft hat. Hier gibt es keine Übernahme, da dies ein persönliches Recht ist. Da zahlt man halt dann Lizenzgebühren an ihn zusätzlich und das meist lebenslang....-- Aber solche Leute sind halt (Einkommens)Spezialisten... :) :)
» Betriebsdirektor 10
vor 15 Stunden
Was kostet eine Patentanmeldung?
» joh CtgVerlag 13
vor einer Stunde
0 1

Bitte einen Blick auf die Homepage des Patentamtes !

Die Anmeldung selbst kostet nicht viel, gesamt mit allen Gebühren so ca. € 400.- .
Was kostspielig ist, ist die genaue Ausarbeitung der Ansprüche, die rechtliche Formulierung und die unentbehrliche Recherche. Hier sollte man die Spezialisten miteinbeziehen, das kommt einem nicht in Patentrecht Bewanderten billiger als der eigene Arbeitaufwand. Die österr. Patentanwälte sind meines Erachtens ziemlich gut, allerdings sollte man darauf achten, dass der Patentanwalt eine Ausbildung in Physik oder Chemie hat, da ohne techn. Fachwissen und nur allein mit juristischen Kenntnissen es meist ein teurer Problemfall wird.
Für den Anfänger empfehle ich die Seminare des Patentamtes(meist kostenlos) und gut ....
» joh CtgVerlag 13
vor einer Stunde
0 1

Ein weiterer Tip wäre.....

....die nur mit geringen Gebühren verbundene Mitgliedschaft beim Österr. Erfinderverband. Der Anfänger bekommt dort kostenlose Hilfe von Experten, die bereits oft die Stufen zum Patent erklommen haben. Für jemanden, der sich ein Start-up aufbauen möchte, wäre dies eine gute Option für den Anfang.
» sitbackandrelax 5
vor 12 Stunden
Etwa 2-20.000 eur (inkl. Patentanwaltskosten u. Ausarbeitung, je nach Komplexität) für die österreichische Prioanmeldung. 50-100.000 inkl. Internationalisierung mit begrenztem Länderprogramm. Dann die Jahresgebühren, welche mit der Laufzeit ansteigen, in ähnlicher Größenordnung.
» joh CtgVerlag 13
vor 18 Stunden
1 1

Denke, der Versicherungsmakler ist selbst ein Troll, der jedoch das Patentrecht nicht kennt.....

So ein Troll kann bei Dir nur anklingeln, wenn z.B. das Patent auch in Österreich geschützt ist(und bezahlt). Man muss für jedes Land, welches von Interesse ist, das innerhalb der Prioritätszeit schützen lassen. Hat man versäumt, ists halt nix ! --- Dann: Normal macht man etliche Recherchen(auch das Patentamt macht es) ob des das patent oder diverse Ansprüche schon gibt, z.B. über ESPACE-Net u.a.--Das nächste ist: Kauft man einen Firmenmantel, so geht das Recht nicht automatisch über, muss erst beantragt, überschrieben und eingetragen werden usw. -- hat man das vergessen, kann man sich brausen gehen.--Auch kenne ich keine Patentschützer in Asien, die bei Messen von Stand zu Stand gehen--ein bisschen Fantasie..(habe 32 Patente selbst..)
» sitbackandrelax 5
vor 18 Stunden
Jeder will heutzutage Patente anmelden, aber keiner will die Ressourcen für eine ordentliche FTO aufbringen. Es ist darum meistens auch keine höhere Gewalt, wenn man vom Inhaber eines Fremdpatents Post bekommt, sondern eine Frage eigener Versäumnisse. Bei 20 Millionen Patenten die weltweit in Kraft sind, kann man nicht einfach so drauf los basteln, und Dinge auf den Markt bringen. Ich sehe aber auch, dass die meisten Firmen und Gründer keine Ahnung von FTO haben. Natürlich kann sich nicht jedes 5 Personen KMU einen Patentingenieur leisten, aber wenn das nicht möglich ist, sollte man vielleicht ein paar Kurse belegen. Und BTW, der Patentanwalt macht keine FTO !!! - Das ist nicht sein Business.
» sensortimecom #1 13
vor 14 Stunden
0 1

Die Wahrheit ist folgende:

Gesetzt den Fall, es würden sämtliche Patentinhaber auf diesem Planeten ihre Rechte mit derselben Vehemenz verteidigen wie übliche Global Player (etwa Apple, Samsung, Amazon u. dgl) könnte KEINE PRODUKTION IRGEND EINES GEGENSTANDS mehr stattfinden. Weltweit wäre alles lahmgelegt und sässe zu Gericht. So schauts aus.

Der Artikel mit den "Patenttrollen" ist ziemlich albern. Das sind Peanuts. Ein paar Bäume, hinter denen sich eine riesige Taiga verbirgt....

Anderseits aber: Gäbe es kein Patentwesen mehr, kannst erst recht zusperren. Dann sinkt die Temperatur an den Aktienbörsen bis unter den Gefrierpunkt....
» sitbackandrelax 5
vor 13 Stunden
Mag sein. Wenn sie aber mit ihrem Produkt auf den Markt wollen und keine gute FTO gemacht haben, setzen sie sich einem hohen Risiko aus, rasch wieder vom Markt gefegt zu werden.
» Heinz Anderle 125
vor 21 Stunden
0 13

die APA, ihre Patentanwaltskanzlei der Wahl?

Trolle können sich gerne ihr US-Patent einrahmen, wenn die Erfindung nirgendwo anders geschützt ist - man kann diese dann eben nicht in den USA, aber sonstwo überall kommerziell umsetzen, wenn denn noch überhaupt genug Neuheit übrig ist...

Dr. Heinz Anderle, Freigeist
» it's my life 4
vor einem Tag
0 2
Mit jedem Troll wird die Open-Source-Gesellschaft eine dringlichere Option ...
» Betriebsdirektor 10
vor 15 Stunden
0 1
Die "Open Source" Gesellschaft schützt Sie nicht vor Patenten. Versuchen Sie einfach mal z.B. den VLC Player zu verkaufen - theoretisch dürfen Sie das ja. Viel Spaß damit. Da haben Sie so schnell Anwälte von MPEG Firmen am Hals, so schnell können Sie gar nicht schauen.
» Zornica 9
vor einem Tag
0 1
Und darum gibt es in der EU keine Software patente. Und das soll auch so bleiben
» Gunair 4
vor 20 Stunden
Jaein, auch in der EU kann man Software Patentieren wird auch gemacht. Voraussetzung ist aber eine dazugehörige Technische Neuheit. Aber sie werden sich wundern wie viele Waschmaschinen eine durch Patent geschützte Software haben.
» sitbackandrelax 5
vor 18 Stunden
Nicht ganz, sondern es muss das Programm eine technische Wirkung haben. - Also es darf nicht bloss Code sein; dieser wäre nur durch das Urheberrecht geschützt.
» Harry Dirty 6
vor einem Tag

Hoffentlich heiratet der liebe Helmut

nicht Frau Specht ;)
» Dr. Viktor Frankenstein 66
vor einem Tag
4 4

Kaum ist eine Idee lanciert, ein Produkt am Markt, klopft jemand an und behauptet, dass er das Patent genau auf diesen Output hält.

Jeder der etwas produziert ohne vorher die Patentsituation zu pruefen waere grob fahrlaessig.
» Gunair 4
vor 20 Stunden
0 3
Offt nicht so leicht da in vielen Patenten in Unteransprüchen Dinge geschützt werden, Was man dann nur finden würde wenn man jedes einzelne Patent komplett durchgeht auch solche die mit der eigentlichen Materie gar nichts zu tun haben.
Ist ja auch ein bekanntes Vorgehen Dinge durch die Patentprüfung zu bekommen die sonst als heutiger Technischer Stand oder Designoption abgelehnt werden würden, man beantragt ein Patent mit Haupt und Nebenansprüchen in den Nebenansprüchen versteckt man dann die kritischen Dinge, damit kommt man schnell mal durch eine Patentprüfung. Klar wenn es dann zu einem Streit kommt kann ein Gegner das Patent Gerichtlich anzweifeln und kommt vielleicht auch durch aber das musst du dir mal leisten.
» sitbackandrelax 5
vor 18 Stunden
"da in vielen Patenten in Unteransprüchen Dinge geschützt werden"
Das ist schon mal falsch. Unteransprüche schützen keine Dinge, die nicht schon der breitere Hauptanspruch, auf den der jeweilige Unteranspruch rückbezogen ist, geschütz hat. Für eine FTO sind die Unteransprüche daher irrelevant.
» der Zwiderer
vor 20 Stunden
1 0
Stimmt im Prinzip. Aber es dauert ca. 1 Jahr bevor ein Patent veröffentlicht wird. In der Zeit können sie nichts prüfen da nicht verfügbar. Trotzdem sind sie dran wenn sie zufällig das Selbe machen und nicht beweisen könne dass Sie Erster waren.

Ganz so einfach ist die Thematik leider nicht.
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