SFH-141944 Fall Harald Matschiner  6.10.019 

ich bin Lehrer, Sozialarbeiter und habe mich immer für die Grund- und Menschenrechte eingesetzt...ich wurde Opfer eines Justizirrtums, bzw. von Behördenwillkür, bzw. von Missbrauch der Amtsgewalt, uvam. und wurde am 20.08.2018 vom BVT, 8 Bediensteten von BVT, festgenommen,nach Graz verschleppt, und war bis 01.03.2019 unschuldig in U-Haft,


Gesendet: Sonntag, 19. Mai 2019 um 13:30 Uhr
Von: "pm" <peacemaker21@gmx.at>
An: redaktion@profil.at
Cc: leserbriefe@diepresse.com, chefredaktion@diepresse.com, chefredaktion@krone.at, chefredaktion@volksblatt.at, chefredaktion@vol.at
Betreff: Bvt, Justiz, Justizirrtum

Sehr geehrter Damen und Herren,

Ich wende mich an Sie, weil ich es nicht für richtig finde, was da in dem Land, mit dem Land und Leuten passiert, bzw. wie sich staatliche Stellen, Staatsdiener über Menschen stellen, sie „beherrschen wollen", ihre Macht ausüben, gleichwohl sie, wie das Wort schon bezeichnend aussagt, „Diener des Staates" sind, und Diener dem Staat, dem Volk, dem „Gros des Volkes" dienen sollen, und auch müssen, denn Staatsdiener stehen unter Eid, haben Eid, Gelöbnis abgelegt, und einen Dienstvertrag eigenhändig und ohne Zwang unterschrieben, und sind somit an die Gesetze, die geltenden, gültigen Gesetze gebunden, und lt. Gleichheitsgrundsatz, gelten die Gesetze, doch für alle und gleichermaßen, somit auch für alle Staatsdiener, ….

 

ich schätze ihre Arbeit, die Arbeit der Journalisten, und ich und meine Freunde sind bemüht, die freie Presse, den freien Journalismus zu fördern, zu unterstützen,
denn wie sie ja wissen, sind Freiheiten gerade in der heutigen Zeit, in Gefahr, in großer Gefahr,
die Freiheiten, die sich unsere Vorfahren mit Blut, Schweiß und viel Tränen erkämpft haben, und mir und meinen Freunden geht es um diese Freiheit, denn sie sind ein Grundpfeiler einer Gemeinschaft, einer Gesellschaft von Menschen,
Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Glaubensfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit ….
das sind Grund- und Menschenrechte, die AEMR, die EMRK, die Grundcharter der Europäischen Union, die der Verfassungsgerichtshof in Österreich ergänzend anerkannt hat, und das zu Recht!

Nun, möchte ich jedoch auf den Punkt kommen, und Ihnen meinen/unseren Fall schildern,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich wurde Opfer eines Justizirrtums, bzw. von Behördenwillkür, bzw. von Missbrauch der Amtsgewalt, uvam. und wurde am 20.08.2018 vom BVT, 8 Bediensteten von BVT, festgenommen,
nach Graz verschleppt, und war bis 01.03.2019 unschuldig in U-Haft, was ich da erlebt habe,
ist menschenunwürdig, man wird da verhaftet, entführt, verschleppt, festgehalten …., nur weil ich mich für die Grund- und Menschenrechte stark gemacht habe, und die verantwortlichen Personen, angezeigt habe,
die schon lange, das gesamte Volk belügen, betrügen, hintergehen, täuschen …..
WO sind WIR, hm?
Wieder in den 1930er Jahren?
Meine Damen und Herren, da will ich und meine Freunde net mehr hin, wir wollen das auch net nochmal erleben, ….., auf keinen Fall, diese Methoden die hier angewendet wurden, sind Methoden die wir, als MENSCHEN, Bürger, Staatsbürger ablehnen, denn das sind Methoden, die man aus der jüngsten Vergangenheit kennt, nämlich Stasimethoden, und/oder faschistische Methoden, oder schlimmer noch, „Gestapo Methoden", und ich denke, da spreche ich für viele, das wollen wir nicht nochmals erleben, zudem, meine Damen und Herren, ist „Wiederbetätigung", eine strafbare Handlung, siehe auch hier - » http://www.nachkriegsjustiz.at/service/gesetze/gs_vg_3_1992.php

Wenn heute Staatsdiener, solche Methoden an „Tag legen", so erinnert uns das an das NS – Regime im dritten Reich, sorry dass ich das so sage, schreibe, jedoch ist das die Wahrheit, ….
ich selbst hab mir so etwas auch net vorstellen können, jedoch habe ich es selbst erfahren, selbst erlebt….
ich und meine Freunde, distanzieren sich von all solchen nationalsozialistischen Gedanken, Gedankengut, und solchen Methoden wie sie im „dritten Reich" angewendet wurden ….., und wir wollen auch net, dass dieses Gedankengut, diese Methoden in unserer Gesellschaft „Fuß fassen, Fuß fassen können", …., sondern das sich die Menschen ihrer Verantwortung bewusst sind, diese Leben und Vorleben, nämlich Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Wahrheit, Menschlichkeit, Menschenwürde, …., und das Probleme friedlich, im Konsens, zum Wohle des Volkes, der Menschen im Land, gelöst werden, und keine Gewalt, auch nicht seitens der Justizbediensteten, der Richter, der Staatsanwälte …., angewendet werden darf, …., wenn Menschen, Bürger, Staatsbürger, ihre Rechte, ihre Grund- und Menschenrechte fordern, einfordern, …..
für das gibt es ohnedies einen Schiedshof, der 1899 gegründet wurde, und der den Menschen, Bürgern, Staatsbürgern das Recht einräumt, in Angelegenheiten, wo sie benachteiligt wurden, diesen Schiedshof anzurufen, ….
und so, wie ich das, hier sehe, ist es an der Zeit, dass man diesen Schiedshof anruft, denn es liegt einiges im Argen, hier in diesem Land, …., und es ist Zeit für Klarheit, Wahrheit, Gerechtigkeit, …..
die Justizskandale, sprechen ohnedies eine klare, deutliche Sprache,
Justizskandale der letzten Jahre:
BUWOG, BAWAG, HYPO ALPE ADRIA, Eurofighter, Wien Linien, Wien Terminal, ÖBB, AUA, Julius Meindl III., Energiewirtschaft, uvam.
Der Steuerzahler hat(te) immer das nachsehen, oder einfach ausgedrückt:
„Gewinne streichen einige wenige ein, Verluste werden versolidarisiert."

ich bin Lehrer, Sozialarbeiter und habe mich immer für die Grund- und Menschenrechte eingesetzt,
und auch als Bürger, Staatsbürger, Mensch habe ich auch diese, meine Rechte und Pflichten bewusst genutzt, und strafbare Handlungen, sofern sie mir/uns bekannt waren und wurden, die gegen das „Gros des Volkes" begangen wurden, angezeigt,
Wir haben die verantwortlichen Personen in und um die Regierung angezeigt, nicht weil wir „Lustig" sind, sondern weil wir in all den Jahren, Jahrzehnten Daten, Fakten, Beweise zusammengetragen haben,
wir(=ich, gemeinsam mit meinen Freunden), und diese Anzeigen wurden über den normalen Dienstweg eingebracht, nämlich bei der Polizei, diese hat die Aufgabe, die Anzeigen entgegen zu nehmen – was auch gemacht wurde – und an die nächste Behörde weiterzuleiten, die „Staatsanwaltschaft",
die Bediensteten der Staatsanwaltschaft haben jedoch nicht, wie es ihre Aufgabe wäre, ermittelt, sondern haben die Anzeigen in „Schubladen" verschwinden lassen,
die Anzeigen, Beschwerden sind alle gut dokumentiert,
2013, 2016, 2017, 2018
und 2018 haben wir die „Personen angezeigt", die in der Regierung sind, ….
denn alle Staatsdiener, sind, wie es auch das Wort schon beschreibt, Diener des Staates, der Staat, ist das Volk, das Gros des Volkes, und/oder volkswirtschaftlich gesehen,
gibt es in einem Land, einer Nation, einem Volk zwei große Gruppen in der Bevölkerung,
DDS = der direkte Steuerzahler, das sind alle Arbeiter, Angestellte, Kleinunternehmer, Unternehmer, Pensionisten, …., die direkte Steuern bezahlen
IDS = indirekte Steuerzahler, das sind alle Politiker, Volksvertreter, Minister, Regierungsmitglieder, Nationalräte, Richter, Staatsanwälte, Verwaltungsbeamte, Verwaltungsbedienstete, ….
Im Verhältnis, ca. 7:1, das gilt nicht nur für Österreich, sondern nach unseren Recherchen, gilt das für annähernd alle Volkswirtschaften hier auf der Welt  ….
Staatsdiener haben zudem Eid, Gelöbnis abgelegt, siehe auch §7 BDG(=Bundesdienstgesetz),
zudem haben sie auch einen Dienstvertrag eigenhändig unterschrieben,
das alles zusammen, also Eid, Gelöbnis, Dienstvertrag binden den Staatsdiener, den Bediensteten der Republik, den Bundes- Landes- Gemeinde- Magistratsbediensteten, den Bediensteten der Republik Österreich, der demokratischen Republik Österreich, an die Gesetze,
und lt. Gleichheitsgrundsatz gelten die Gesetze für ALLE und GLEICHERMASSEN, auch und gerade für alle Staatsdiener,
Staatsdiener, Bedienstete des Staates, Dienstnehmer des Staates Österreich, sind da keine Ausnahme, sie haben auch keine Immunität.
Punkt. Aus. Amen.


Ich habe selbst Verwaltungsrecht und Verfassungsrecht gemacht, und während meiner beruflichen Tätigkeit, als Lehrer, Sozialarbeiter, Trainer, Coach, Lehrgangsleiter, …, hatte ich immer mit dem Recht zu tun, mit Grund- und Menschenrechten, Arbeitsrecht, Sozialrecht, …, Strafrecht, ….

Ich will Gerechtigkeit, Wahrheit, Freiheit und Frieden, ich bin bekennender, praktizierender Christ,
ich bin einfach, ehrlich, klar, wahr, authentisch, friedlich, freundlich, höflich, respektvoll, wertschätzend, …., fair und gerecht,
i bin kurz und bündig gsagt, a grader michl,
was i gar net mag, sind Heucheleien, Wuchereien, Lügnereien, Scheinheiligkeiten, Schriftverdrehereien, …., und da wird sich, Gott Lob, a nix ändern,
net gestern, net heute, net morgen, net übermorgen, und das gilt für alle Zeiten, ….
dass was am 20.08.2019 passiert ist, war ein Anschlag auf Körper, Geist und Seele,
Es ist menschenunwürdig, und die „Staatsdiener", die da involviert waren, den „Befehl gaben", gehören aus dem „Staatsdienst" entfernt,
der Gesetzgeber sieht auch Disziplinar- Suspendierungs- Amtsenthebungsverfahren vor,

folgende strafbare Handlungen wurden von diesen „Staatsdienern" begangen:
Missachtung, Verstoß, Verletzung der Grund- und Menschenrechte, die sind seit 1964 im Verfassungsrang,

Kurzer Auszug - 1958: Internationale Menschenrechte für die Republik

Nach der Ratifikation durch zehn Staaten trat die EMRK am 3. September 1953 für diese Staaten in Kraft. Österreich gehörte nicht zu den Gründungsmitgliedern, sondern konnte die EMRK erst nach dem Abschluss des Staatsvertrags von Wien auf den Tag genau fünf Jahre später, am 3. September 1958 ratifizieren. Heute gehören der EMRK 47 Mitgliedstaaten an, eine Mitgliedschaft der Europäischen Union ist zwar angestrebt (Artikel 6 EUV), scheiterte aber bisher an rechtlichen Einwänden. Im Jahr 1964 wurde die EMRK – angestoßen durch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes – rückwirkend mit dem Tag der Ratifikation in Verfassungsrang gehoben. Mit dieser prominenten Verankerung der EMRK hat Österreich in Europa bis heute eine Alleinstellung. Gleichzeitig bildet die EMRK im österreichischen Verfassungsrecht als Ersatz für einen eigenen Grundrechtskatalog die zentrale Grundlage für verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte, die seit 2012 als Folge der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes um die Rechte der Grundrechte-Charta der Europäischen Union ergänzt wurden.

Links:
» Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (PDF)
» Europäische Menschenrechtskonvention
» Charta der Grundrechte der Europäischen Union (PDF)

Weiteres siehe auch hier - » https://www.oesterreich100.at/1948.html - eine Webseite des Bundeskanzleramtes –


weitere strafbare Handlungen, die seitens der „Staatsdiener" begangen wurden, sind
Nötigung, Bedrohung, Verleumdung, Üble Nachrede, Entführung, Verschleppung, Körperverletzung, Rufschädigung, Rufmord, Amtsmissbrauch, Behördenwillkür, Täuschung, Vortäuschung falscher Tatsachen, …., uvam.
in mehreren Fällen, ….

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir/uns behilflich sind, zu meinen/unseren Recht zu kommen,
zumal mir/uns für diese „Behandlung" seitens der „Staatsdiener" – deren Namen uns bekannt sind – gemäß dem Bundesverfassungsgesetz Artikel 23, eine Schadenswiedergutmachung, zusteht,
einen Teil dieser Schadenswiedergutmachung, möchte ich/wir an gemeinnützige  Vereine spenden, die Opfern, Justizopfern helfen.
weil wir uns denken, es sind noch mehrere Menschen, die Hilfe benötigen, die Opfer dieser Justiz, Staatsdiener innerhalb der Justiz wurden, die gegen die Aufgaben und Pflichten von Staatsdienern arbeiten, handeln, verstoßen,
… und auch noch glaubten, sie könnten über die Menschen herrschen, und ihnen passiert eh nix, weil sich die Menschen net helfen können, net zu helfen wissen,
nun, ich würde jetzt mal denken, es ist an der Zeit, diese Staatsdiener, eines Besseren zu belehren,
nämlich, so wie ich auch immer sage:
„Ein ungerechtes, unfaires, teilweise Menschen verachtendes System, schlägt man mit seinen eigenen Waffen, „Kraft des Gesetzes", und das ist schlicht und einfach, jetzt die AEMR, EMRK, die Grund- und Menschrechte, Bundesdienstgesetz, Bundeswappengesetz, Bundesverfassungsgesetz, ….., und im Grunde würde wohl ein § ausreichen, denn kann ich Ihnen nennen, …., wenn Sie uns helfen wollen,

Die Aufgaben und Pflichten von Staatsdiener sind einfach definiert:
Aufgaben sind einfach, klar und deutlich, gelten im Grunde für ALLE Staatsdiener:
Schutz der Schwachen,
besonderer Schutz der Kinder und Jugendlichen,
Schutz des Volkes, des Gros des Volkes,
Schutz von Land und Leuten vor kriminellen, korrupten Machenschaften,
Einhaltung, Wahrung, Achtung, Gewährleistung, Sicherstellung der Grund- und Menschenrechte

Pflichten sind einfach, klar, deutlich, gelten für alle Staatsdiener:
Auskunftspflicht, Informationspflicht, Weitergabe von Informationen,
einfach, richtig, wahrheitsgemäß, wahrheitsgetreu
Pflicht zur Objektivität und Wahrheit, im speziellen für Richter, Staatsanwälte, …., jedoch gilt das generell für alle Staatsdiener

Wenn heute Staatsdiener, Bedienstete des Staates, mit ihren Taten, Werken, Handlungen gegen das Volk arbeiten, gegen das „Gros des Volkes", gegen die eigenen Leute, dann ist das, so bezeichnen wir es, eine staatsfeindliche Handlung, eine staatsfeindliche Tat, und lt. Österreichischen Strafgesetzbuch, strafbar, zumal Staatsdiener, egal in welcher Funktion des Staates sie auch sind, durch Eid, Gelöbnis, Dienstvertrag an die Gesetz, die geltenden, gültigen Gesetze der Republik Österreich, der demokratischen Republik Österreich, gebunden sind.
Es gelten da auch keine Sonderregelungen für Staatsdiener, egal welcher Amt und Stellung sie im Staate Österreich auch haben mögen, denn für Staatsdiener gibt es keine Immunität.

Ich würde mich, wie schon gesagt freuen, wenn sie mir/uns behilflich sind, zu meinem/unseren Recht zu kommen, und helfen, mithelfen diesen „Fall aufzuklären."
Sie können das auch gerne mit ihren Kollegen besprechen, geben Sie mir/uns bitte Bescheid, danke im voraus.

ich wünsche mir/uns Klärung, einfach, ehrlich, fair, klar, wahr, friedlich, freundlich, höflich, respektvoll, wertschätzend, …., und gerecht

mfg
Gott zum Gruße,

harald matschiner

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