SFH-142098 Was kostet uns die ASFINAG   Neue Autobahnen bringen Österreichs Wirtschaft nicht weiter

Die Asfinag ist die Straßenbau Gesellschaft der Republik Österreich, sie wurde 1982 gegründet

https://www.zukunft-statt-autobahn.at/wp-content/uploads/FS_Was-kostet-die-Asfinag.pdf


Lobau
-
Autobahn
Hier verbrennt Ihr
Steuergeld
(
© Georg Mayer
)
W
as kostet uns die
Neue Autobahnen bringen Österreichs Wirtschaft nicht weiter
Wer ist die Asfinag?
Wenn in Österreich eine neue Schnellstraße oder
Autobahn gebaut wird, fällt jedes Mal der Name
Asfinag.
Die
Asfinag
ist die Straßenbau
-
Gesel
ls
chaft der
Republik Österreich,
sie
wurde 1982 gegründet
und
befindet sich
zur
Gänze im Eigentum der Republik
Österreich.
Sie
plant,
baut und
erhält das
österreichische Autobahn
-
und Schnellstraßennetz
zur Zeit
stolze
2.175 km
, weitere 426 km
Beton und
As
phalt
sind in Planung oder Bau
.
Damit hat
Österreich eines der dichtesten Autobahnnetze Europas.
Die Asfinag bekommt kein Geld aus dem Budget
?
In vielen offiziellen Statements betont man seitens der Asfinag:
Wir bekommen kein Geld
aus dem Budget.
"
Das ist so richtig
und auch vollkommen falsch.
Knapp 2 Milliarden
an
Einnahmen
weist die Asfinag
-
Bilanz im Jahr 2011
aus. Gefeiert wurde ein gutes
Periodenergeb
n
is von 440 Millionen
Euro.
Macht die Asfinag also Gewinn? Nein.
Als kleinen Beitrag zur
K
ostenwahrheit
kassiert
d
ie Asfinag
für die Benützung der
zahlreichen
Autobahnen und Schnellstraßen
Mauten
und Benützungsgebühren
(z.B. in Form der PKW
-
Vignette).
P
er
Gesetz
orientieren sich diese Gebühren
an den Baukosten und den Kosten für Betrieb,
Instan
dhaltung und Ausbau des
Straßen
netzes.
Ehrlichen Gewinn macht die Asfinag trotz posi
tiven Bilanzergebnisses keinen.
Bloß tauchen
die enormen Kredite
bilanztechnisch nicht in den Aufwänden auf
.
Österreich hat eines der dich
testen Autobahnnetze Europas
(© Asfinag)
Die A
sfinag
hat es bisher nur alle 5 Jahre geschafft
, ihren
Schuldenberg minimal
abzubauen, ansonsten wurden die Verbindlichkeiten
zum Teil massiv
erhöht.
Laut einer
Hochrechnung des
Rechnungshofs betragen die Schulden der Straßenbauer im Jahr 2020
stolze 20 Milliarden Euro
für die der Bund haftet!
Wie hoc
h sind die Schulden der Asfinag? Wer haftet dafür?
Die Asfinag ist hoch verschuldet. Nachdem die Mauteinnahmen die tatsächlichen Baukosten
niemals abdecken können, werden Kredite zur Finanzierung aufgenommen. Es haftet:
Die Republik Österreich
also
ic
h und auch Sie
.
Im
v
ergangenen Jahr ha
ben
sich die offenen Kredite der
Asfinag
auf
knapp 12
Milliarden Euro
summiert
, für
das Jahr 2020 erwartet der
Rechnungshof bereits ein
Gesamtm
inus von 20
Milliarden.
Was wird die Lobau
-
Autobahn kosten?
Nicht einma
l in
nerhalb
der
Asfinag selbst scheint man genau zu wissen, wie
viel Geld
das
Monsterprojekt
Lobau
-
Autobahn verschlingen
wird. Regelmäßig
werden
die prognostizierten Kosten
nach oben
revidiert
.
Aktuell hält die offizielle Ziffer bei 1,84 Milliarden Euro
für gerade einmal
1
9 Kilometer
Autobahn
. Wir haben allerdings jeden
Grund anzunehmen, dass am Ende
sollte die
Rennstrecke durch den Nationalpark Donau Auen
jemals fertig gestellt werden
mindestens
3 Milliarden draufgegangen sein
werden
.
Nach Berechnun
gen des
Verkehrsclub Österreich VCÖ liegen
damit die
Kosten pro km
(ink
l.
Tunnel) bei
89,5 Mi
llionen
Euro.
Allerdings wirft ein Vergleich mit der
Wiener Südosttangente
A23
(Anschluss
stelle
Landstraße)
Fragen
nach der Ernsthaftigkeit der Asfinag
-
Zahlen au
f:
Ein Kilometer A23
kostet hier
12
4
Mi
llionen Euro.
Die Kosten für den
Lobau
-
Tunnel
sind
also
offensichtlich
krass unterbewertet
.
Was wird die Lobauautobahn kosten?
Schätzung 2004
1,4 Milliarden Euro
Schätzung 2005
1,05 Milliarden Euro
Schätzung 2006
1,6 Milliarden Euro
Schätzung 2009
1,
6 Milliarden Euro
Schätzung 2010
1,7 Milliarden Euro
Schätzung 2011
1,84 Milliarden Euro
Hochrechnung
(2004
-
2011):
+440 Mio
€ (+31%) in 7 Jahren.
Bis 2025 also 3
Milliarden
€.
Hochrechnung
(2010
-
2011):
+140 Mio € (+8%) in 1 Jahr.
Ergibt bis 2025
4
Mi
lliarden
€.
Die Verbindlichkeiten der Asfinag
2001
-
2011
Wien im Stau
(
©
Dietrich Wertz
, Südburgenland Pro Bahn)
3 Milliarden!
Sind da
wenigstens
alle Kosten abgedeckt?
Leider nein.
An der dänischen Universität Aalborg hat man mangel
hafte Kostenschätzung
en
bei großen Infrastrukturproj
ekten untersucht und kommt zum Schluss:
Kostenüberschreitung
en
von weit über 30 Prozent
sind
wahrscheinlich.
Und:
Die 3 Mill
i
arden Euro, die uns alle der Bau der Lobau
-
Autobahn kosten wird
,
decken
gerade
einmal
den
Bau
. Zusätzlich sind
noch eine Menge so genannter externer Kosten zu
bedenken: Unfallkosten, Lärmkosten
oder
Gesundheitskosten.
Erhaltung verursacht eine weitere Milliarde an Kosten!
Dazu kommen natürlich die
Erhaltungskosten:
Hier
klaffen
die
Zahlen weit auseinander: Die Asfinag
kalkuliert 3,8 Millionen Euro alleine für
ein 8
km langes Autobahnstück, das
oberirdisch verläuft. Die
Erhaltungskosten für einen Tunnel sind
um Vieles
höher.
Eine Fachpublikation aus dem Jahr
2011 prognostiziert
5,1 Millionen für 8
km Tunnel
.
A
usgehend von einem
Rechnungshofbericht über den
steirischen Ganzsteintunnel (S6
,
Mürzzuschlag
) würde Kosten von 2,4
Millionen Euro pro Jahr
entsteh
en. Das
facheinschlägige
GESTRATA
-
Magazin
erwartet enorme Summen: zwischen 27
,7 und 56,6 Millionen Euro pro Jahr.
Nachdem der Tunnel auf eine Lebenszeit von 40 Jahren ausgelegt ist, dürfen wir also vor
der ersten Generalsanierung mit zusätzlichen Kosten von rund einer Milliarde rechnen.
...und die Vignette deckt nur 17 Fahrten
Auf
einzelne Fahrten
gerechnet
bedeutet das: Jede LKW
-
Fahrt müsste mit etwa 65 Euro
bemautet werden, jede PKW
-
Fahrt mit 4,6 Euro.
Nachdem eine PKW
-
Jahresvignette
im Jahr
2013 80,60 Euro kostet,
sind nur
17 Fahrten
pro
PKW
auf der Lobau
-
Autobahn gedeckt
. Für
jede weitere Fahrt auf der S1 oder jeder anderen
Autobahn
zahlt
ab dann
die Allgemeinheit
...
Wie ist das mit den externen Kosten?
Eine Studie im Auftrag des Verkehrsministeriums kommt auf 9,2 Milliarden Euro externer
Unfallkosten und Umweltkosten im Straß
enverkehr im Jahr 2000.
Der Gesamtkostendeckungsgrad
auf Autobahnen
liegt dementsprechend gerade einmal bei
32 Prozent, bei Landes
-
und Gemeindestraßen überhaupt nur bei 18 Prozent!
Am Beispiel PKW: Gesamteinnahmen von 3,56 Milliarden stehen Gesamtkosten
von 9,37
Milliarden gegenüber.
Externe Unfallkosten und Umweltkosten im Straß
enverkehr 2000
(
in Mio. Euro)
(
Quelle: HERRY, Österreichische Wegekostenrechnung Straße 2000. Im Auftrag des BMVIT 2001
)
Bei der Bahn schaut die Sache wesentlich anders aus:
Die
selbe Studie berechnet
für das
Jahr 1998
absolute externe Kosten des Güterverkehrs von 2,4 Milliarden für die Straße
gegenüber 128 Millionen E
uro für die Schiene.
Aber die ÖBB
...
Ein fairer Vergleich der Finanzen von ÖBB und Asfinag ist kaum möglich. Während die ÖBB
Holding eine Flotte von Zügen und Bussen besitzt, ein Schienennetz von etwa 5.000 km
erhält und betr
e
i
bt und über 40.000 Menschen
beschäftigt
, sind die Aufgaben der Asfinag
mit
ihren 2.700 MitarbeiterInnen
klar auf Bau und Erhalt von Straßen begrenzt.
Laut offizieller Bilanz hat der ÖBB
-
Konzern 2011 ein Minus von 28 Millionen Euro (EBT)
eingefahren, bei einem Jahresumsatz von 5,27 M
illiarden Euro. Für 2013 hofft man auf die
so genannte „Schwarze Null".
Klar ist jedenfalls:
Auch die Österreichischen Bundesbahnen sind hoch
verschuldet: Aktuell
schleppen s
ie einen Schuldenberg von etwa 15 Milliarden Euro mit sich herum. Alleine die
Fin
anzierungskosten für den Brennerbasistunnel dürften den Berg um etwa 3 Milliarden
vergrößern.
Für die Finanzierung der Infrastruktur fließen 1,43 Mrd.
Euro
pro Jahr
aus dem
Bundesbudget
an die ÖBB
in Neubau und Errichtung, aber auch in die Erhaltung und
den
Betrieb
des Schienennetzes
.
Auch hier haftet d
er Staat für die Schulden.
Stichwort
Pensionszahlungen an Alt
-
Eisenbahner: 2,1 Milliarden Euro stehen dafür im
Budget. Die ÖBB zahlen die Pensionen aus, der Bund refundiert die Zahlungen.
externe
Unfall
-
kosten
externe Umweltkosten
Externe
Kosten
Gesamt
Lärmkosten
Gesundheits
-
kosten
Schadstoff
-
kosten
Gebäude
sonstige
Schadstoff
-
kosten
Klimakosten
(CO2)
Gesamt
Autobahn und
Schnellstraßen
506
450
535
63
69
470
1.587
2.092
Bundesstraßen
B
1.984
413
534
56
74
489
1.567
3.551
A+S+B
2.490
863
1.069
119
143
959
3.153
5.643
Landes
-
und
Gemeinde
-
straßen
2.371
319
411
43
57
377
1.208
3.579
Summe aller
Straßen
4.861
1.182
1.481
162
200
1.337
4.361
9.222
Ein wichtiger
Punkt
zu Gunsten der Bahn
sind die so genannten „Gemeinwirtschaftlichen
Zahlungen":
578 Millionen Euro
bekommen die ÖBB
für Strecken, die nicht aus
Ticketeinnahmen finanziert werden können
.
Das sind
Strecken, die der Bund bestellt, um ein
Bahnangebot für
alle und damit Mobilität in ganz Österreich zu sichern
-
unabhängig von der
Attraktivität der Strecke
im Auftrag von
Bund, Ländern, Gemeinden und
Verkehrsverbünden.
Die Asfinag betriebt im Gegensatz nur hochrangige und mautpflichtige
Strecken.
D
er Bund
leistet also
Abgeltungen für
G
emeinwirtschaftliche Leistungen. Er unterstützt über
Tarifbestellungen ermäßigte Zeitkarten, SchülerInnen
-
und Lehrlingsfreifahrten und die
Vorteilskarten
. A
ußerdem garantieren Leistungsbestellungen definierte Kilometer
-
Leist
ungen
im Nahverkehr.
Das Ziel: ein attraktives Nahverkehrsangebot.
Und während Autobahnen der österreichischen Wirtschaftsentwicklung kaum nutzen, geben
Eisenbahnprojekte dem BIP Schwung: Ein Steuereuro in die Schiene investiert bringt dreimal
so viel wi
e ein Euro, der in den Autobahnbau geht.
Laut dem Institut für Höhere Studien
(IHS)
bringen Investitionen in Bildung langfristig sogar fast das Siebenfache.
Stand:
November
2012
Plattform Zukunft statt Autobahn
Kontonummer 820
-
386
-
070/00
BLZ 20111, Erste Bank
IBAN: AT252011182038607000
BIC: GIBAATWWXXX
Kontakt:
info@zukunft
-
statt
-
autoba
hn.at
www.zukunft
-
statt
-
autobahn.at
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