SFH-141936 Enteignung durch das Instrument Sachwalterschaft, The European, von Johannes Schütz 11.07.2017 Außenpolitik, Wirtschaft

Im EU-Mitgliedsstaat Österreich wird das Eigentumsrecht verletzt. In tausenden Fällen. Durch ein entwickeltes System von Sachwalterschaft. Rechtssicherheit ist nicht mehr gegeben. Hier ein Einblick in die Vorgangsweise. 




SFH-141612 E Mail Lederbauer an Frau Bundeskanzlerin Dr. Bierlein anläßlich der Veranstaltung Europa und der Rechtsstaat - Zusammenarbeit europäischer Verfassungsgerichte, Justizpalast Schmerlingplatz 11, 1010 Wien Mo., 15. Jul. 13:00-17:30 Uhr
Österreich ist selbstverständlich ein Rechtsstaat. Es stellt sich nur die Frage, ob er auch funktioniert. Ich möchte die Problematik an zwei Beispielen darstellen:

SFH-141484 Rosy-Gate 2015 bis 2018 von der Klage zur Entmündigung 2.0: Ein Justizdrama aus Wien
Rosy-Gate 2015 bis 2018 von der Klage zur Entmündigung 2.0 Dezember 2015 bis Oktober 2018

SFH-141411 Es geschah am helllichten Tage: Plünderungen in Wien, Tabularasa 10. Februar 2019 Johannes Schütz Welt
Der größte Kriminalfall der europäischen Nachkriegszeit kündigt sich an. Der Täter wohnt im Palais. Mit guten Beziehungen zu den österreichischen Behörden. Er prahlt mit naturgemäß hundert Fällen. Ein Bericht aus dem verlorenen Rechtsstaat Österreich.

SFH-141399 Detalliertes Posting von Dr. Lederbauer zum Thema "Tierschützer Balluch blitzt bei Gerichtshof für Menschenrechte ab " und zum Thema " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten " . Menschenrechte sind nicht durchsetzbar.
Ein grundsätzlicher und umfassender Diskussionsbeitrag zu einem Thema, das alle Bürgerinnen und Bürger betrifft.

SFH-141398 Tierschützer Balluch blitzt bei Gerichtshof für Menschenrechte ab, Die Presse 06.02.2019 um 10:49, Posting Dr. Lederbauer vom 6.2.2019 14.25 Uhr
Trotz erwiesener Unschuld im Tierschützer-Prozess musste der Obmann des "Vereins gegen Tierfabriken" seine Verteidigungskosten zahlen. Martin Balluch hatte dagegen geklagt, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat seine Klage abgewiesen

SFH-141384 Menschenrechte: „Staat muss öffentliche Sicherheit schützen", Die Presse, Von Benedikt Kommenda 04.02.2019 um 14:05
Hannes Tretter, Experte für Grundrechte, verteidigt die Europäische Menschenrechtskonvention gegen die Kritik aus der FPÖ. Im Interesse der Freiheit und Sicherheit aller lasse sie auch Freiheitsbeschränkungen Einzelner zu.

SFH-141313 Brandstätters Blick: Menschen sollten (!) Rechte haben, KURIER 09.12.2018, Posting Dr. Lederbauer vom 9.12.2018
Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte liest sich wie ein Wunschzettel, nicht wie die Realität.

SFH-141299 Posting Dr. Lederbauer vom 22.11.2018 10 Uhr zum Artikel " Wie internationales Recht zur Beiläufigkeit wird ", Die Presse Wolfgang Böhm 21.11.2018 um 18:16
Es gibt noch einen anderen Fall: Internationale Verträge zu ignorieren bzw. notwendige Gesetze nicht zu beschließen.

SFH-141298 Wie internationales Recht zur Beiläufigkeit wird, Die Presse Wolfgang Böhm 21.11.2018 um 18:16, Posting Dr. Lederbauer vom 22.11.2018 10.00 Uhr
Österreich ist nicht viel besser als andere Länder, die versuchen, internationale Verträge zu kündigen, auszuhöhlen oder ungestraft zu brechen.



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