SFH-141411 Es geschah am helllichten Tage: Plünderungen in Wien, Tabularasa 10. Februar 2019 Johannes Schütz Welt
Der größte Kriminalfall der europäischen Nachkriegszeit kündigt sich an. Der Täter wohnt im Palais. Mit guten Beziehungen zu den österreichischen Behörden. Er prahlt mit naturgemäß hundert Fällen. Ein Bericht aus dem verlorenen Rechtsstaat Österreich. |
SFH-141398 Tierschützer Balluch blitzt bei Gerichtshof für Menschenrechte ab, Die Presse 06.02.2019 um 10:49, Posting Dr. Lederbauer vom 6.2.2019 14.25 Uhr
Trotz erwiesener Unschuld im Tierschützer-Prozess musste der Obmann des "Vereins gegen Tierfabriken" seine Verteidigungskosten zahlen. Martin Balluch hatte dagegen geklagt, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat seine Klage abgewiesen |
SFH-141384 Menschenrechte: „Staat muss öffentliche Sicherheit schützen", Die Presse, Von Benedikt Kommenda 04.02.2019 um 14:05
Hannes Tretter, Experte für Grundrechte, verteidigt die Europäische Menschenrechtskonvention gegen die Kritik aus der FPÖ. Im Interesse der Freiheit und Sicherheit aller lasse sie auch Freiheitsbeschränkungen Einzelner zu. |
SFH-141283 Studie der Rechtsanwälte, ORF.at 12.11.2018
Unter dem Titel „Fieberkurve des Rechtsstaates“ hat der Österreichische Rechtsanwaltskammertag (ÖRAK) am Montag in Wien eine neue Untersuchung der Rechtsstaatlichkeit in Österreich vorgelegt. Diese gibt Anlass zur Sorge, so der ÖRAK-Präsident Rupert Wolff: „Die Gefährdung der Grund- und Freiheitsrechte liegt in der Luft.“ |
SFH-141130 Österreich auf UN-Liste über Menschenrechtsverstöße, Die Presse 07.03.2018 um 15:26
UN-Menschenrechtskommissar aus Jordanien wirft Österreich "Kriminalisierung irregulärer Migranten" vor und findet in Europa angeblich mittlerweile vorherrschende "extreme Positionen" in der Flüchtlingskrise hinterfragenswert. |
