Was machen wir

Die

“SOCIETY  FOR  MORE HUMANITY  AND  CIVIL RIGHTS”

(”GESELLSCHAFT FÜR MEHR HUMANITÄT UND BÜRGERRECHTE”),

kurz “So-for-humanity”

bietet allen österreichischen Staatsbürgern eine neue Plattform zur Durchsetzung von Bürgerinteressen. Dabei werden insbesondere folgende Themenbereiche behandelt:

  • Verfahren, die den Menschenrechten widersprechen (insbesondere Disziplinarverfahren)
  • Beschwerdemöglichkeit beim EGMR und UN-MRA erst nach Ausschöpfung aller innerstaatlichen Instanzen bis zu den Höchstgerichten
  • Konsequenzen von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte  (EGMR) bzw. des UN Menschenrechtsausschusses (UN-MRA)
  • Nichtumsetzung von Entscheidungen internationaler Organisationen durch die Republik Österreich oder eine andere Gebietskörperschaft.
  • Umweltverträglichkeitsprüfungen
  • Bürgerbeteiligungsverfahren

Auch Sie haben die Möglichkeit, Ihren Fall bzw. Ihre Anliegen auf dieser Homepage kostenlos darzustellen.

  • In Österreich werden nach wie vor Verfahren, insbesondere Disziplinarverfahren durchgeführt, die den Menschenrechten widersprechen. 
  • Bei erfolgreichen Beschwerden gibt es praktisch keine oder nur minimale  Konsequenzen.
  • Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte  kann den betreffenden konventionswidrigen Akt daher weder abändern noch aufheben.
  • Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben keine unmittelbare innerstaatliche Wirkung.
  • Österreich verweigert die Umsetzung von Entscheidungen des UN-Menschenrechtsausschusses und will Staatsbürger durch langwierige Prozesse aushungern.
  • Bei Umweltverträglichkeitsverfahren werden die Anliegen der Bürger in vielen Fällen unzureichend berücksichtigt.
  • Begleitende Kontrolle durch einen „Anwalt für Menschenrechte“