SFH-4566 BUWOG: RH-Prüfer im Visier des Prüfers, Artikel vom 25.11.2011 14:00 | KURIER | Rainer Fleckl, Erich Vogl, Posting Dr. Lederbauer vom 25.11.2011 20.55 Uhr
Ein Ex-Prüfer belastet die Präsidenten Fiedler und Moser schwer und hat der Justiz einen 300-Seiten-Bericht übermittelt.
» http://kurier.at/nachrichten/4318428.php
Präsidenten des Rechnungshofes: Josef Moser (li.) folgte im Juni 2004 auf Franz Fiedler – beide hatten die BUWOG-Prüfung zu verantworten
Wolfgang Lederbauer war einmal Prüfer am honorigen Rechnungshof. Der promovierte Techniker schied dereinst im Unfrieden, weil er "unbequem war", wie er sagt. "Weil er nebenbei eine privatwirtschaftliche Tätigkeit verfolgte, was unvereinbar war", wie der Rechnungshof behauptet. Fest steht: Der Unbequeme hat nun eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft gegen seine Ex-Arbeitgeber eingebracht. Ein starkes Stück von 300 Seiten. Im Fokus der Anzeige stehen die Prüfung der skandalumwitterten BUWOG-Privatisierung sowie Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler und dessen Nachfolger Josef Moser.
Lederbauer hat die Berichte von 2002 (Fiedler; Prüfung der Bundeswohnungen) bzw. 2005 (Ex-FPÖ-Klubdirektor Moser; Prüfung des Finanzministeriums) seziert, Argument an Argument gereiht, Zahl an Zahl. Fazit: "Der Rechnungshof hat bei der BUWOG-Prüfung versagt." Süffisanter Nachsatz: "Warum auch immer." Der Rechnungshof weist die Vorwürfe vehement von sich, auch wenn Ex-Präsident Fiedler meint, "man hätte vielleicht mehr prüfen können" (siehe Hintergrund).
Die Milliardenshow
61.000 Bundeswohnungen wurden 2004 unter Finanzminister Grasser privatisiert. Wolfgang Lederbauer hat Berechnungen angestellt - Wertminderung durch die Mieter inklusive. Ergebnis: Der Erlös bei einem Verkauf von nur der Hälfte der Wohnungen an die Mieter hätte 1,7 Milliarden Euro betragen können. Für unbebaute Grundstücke wären 500 Millionen hinzugekommen. In Summe 2,2 Milliarden. Der Verkaufspreis aber betrug nur 961 Millionen. Laut Lederbauer habe Rechnungshofpräsident Fiedler mit einem "Nullsummenspiel, auf das sich Grasser dann berufen hat", erst die Tür geöffnet für den dubiosen Verkauf an die Immofinanz. Dabei sei die Republik auf ungeheuren Werten gesessen. "Man hätte fragen müssen, was sich verdienen lässt. Ist nicht geschehen. Man hätte viel mehr erzielen können!"
Generell habe der Rechnungshof mehrfach nicht Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit der Vorgangsweise der Privatisierung beurteilt, wie etwa: Interessentensuche, Einlangen von Angeboten, oder eben die möglichst genaue Einschätzung des zu erzielenden Verkaufserlöses. Lederbauer: "Ein unglaubliches Versäumnis des Rechnungshofes."
2002 schrieb das Finanzministerium unter Grasser den Auftrag zur Abwicklung der Privatisierung der BUWOG aus. Den Zuschlag bekam Grassers Favorit Lehman Brothers, obwohl jener ein teureres Angebot gelegt hatte als die Konkurrenz. Lederbauer: "Es fragt sich nur, warum der Rechnungshof die Beraterleistungen nicht geprüft hat, obwohl er den Zuschlag (September 2002) in seinem Bericht erwähnte? Gerade diese so heikle Thematik hätte man prüfen müssen!"
Das Verfahren
Im Spätsommer 2003 gab es 30 Interessenten, am 4. Juni 2004 lagen nur noch zwei verbindliche Kaufangebote vor. Lederbauer fragt, warum der Rechnungshof nicht mit Nachdruck vom Finanzministerium die Protokolle über Inhalt und Verlauf der Verhandlungen gefordert hat. "Und warum hat der Rechnungshof den Inhalt der erst im April 2006 übergebenen Protokolle nicht im Bericht behandelt?" Generell stelle sich die Frage, warum der Rechnungshof nicht im Detail geprüft hat, ob es tatsächlich zu einem offenen, transparenten Bieterwettbewerb gekommen sei?
Die Mieterfrage
Der Rechnungshof habe es unterlassen, sich mit dem möglichen Verkauf von Wohnungen an die Mieter auseinanderzusetzen. Ex-Prüfer Lederbauer: "Warum hat der Rechnungshof nicht beurteilt, welche Erlöse durch weitere Verkäufe von Wohnungen an die Mieter innerhalb eines längeren Zeitraums zu erzielen wären?"
Der Millionenverlust
Zudem sei der Rechnungshof auch nicht darauf eingegangen, warum sich Grasser letztlich auf einen Verkauf des Gesamtpaketes an einen Investor festgelegt hat, obwohl man davor auch eine Abtretung von Einzelteilen der Bundeswohnungen an mehrere Anbieter angedacht hatte. "Die Festlegung auf einen Einzelinvestor führte zu einem Einnahmenverlust von rund 140 Millionen."
Wolfgang Lederbauer, der seine Erkenntnisse auch dem Korruptions-U-Ausschuss zukommen lassen will, kommt jedenfalls zum Schluss: "Man muss in Sachen BUWOG auch das Verhalten des Rechnungshofs überprüfen. Es geht längst nicht nur um die paar Millionen für Meischi und Co."
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Die Milliardenshow
61.000 Bundeswohnungen wurden 2004 unter Finanzminister Grasser privatisiert. Wolfgang Lederbauer hat Berechnungen angestellt - Wertminderung durch die Mieter inklusive. Ergebnis: Der Erlös bei einem Verkauf von nur der Hälfte der Wohnungen an die Mieter hätte 1,7 Milliarden Euro betragen können. Für unbebaute Grundstücke wären 500 Millionen hinzugekommen. In Summe 2,2 Milliarden. Der Verkaufspreis aber betrug nur 961 Millionen. Laut Lederbauer habe Rechnungshofpräsident Fiedler mit einem "Nullsummenspiel, auf das sich Grasser dann berufen hat", erst die Tür geöffnet für den dubiosen Verkauf an die Immofinanz. Dabei sei die Republik auf ungeheuren Werten gesessen. "Man hätte fragen müssen, was sich verdienen lässt. Ist nicht geschehen. Man hätte viel mehr erzielen können!"
Generell habe der Rechnungshof mehrfach nicht Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit der Vorgangsweise der Privatisierung beurteilt, wie etwa: Interessentensuche, Einlangen von Angeboten, oder eben die möglichst genaue Einschätzung des zu erzielenden Verkaufserlöses. Lederbauer: "Ein unglaubliches Versäumnis des Rechnungshofes."
2002 schrieb das Finanzministerium unter Grasser den Auftrag zur Abwicklung der Privatisierung der BUWOG aus. Den Zuschlag bekam Grassers Favorit Lehman Brothers, obwohl jener ein teureres Angebot gelegt hatte als die Konkurrenz. Lederbauer: "Es fragt sich nur, warum der Rechnungshof die Beraterleistungen nicht geprüft hat, obwohl er den Zuschlag (September 2002) in seinem Bericht erwähnte? Gerade diese so heikle Thematik hätte man prüfen müssen!"
Das Verfahren
Im Spätsommer 2003 gab es 30 Interessenten, am 4. Juni 2004 lagen nur noch zwei verbindliche Kaufangebote vor. Lederbauer fragt, warum der Rechnungshof nicht mit Nachdruck vom Finanzministerium die Protokolle über Inhalt und Verlauf der Verhandlungen gefordert hat. "Und warum hat der Rechnungshof den Inhalt der erst im April 2006 übergebenen Protokolle nicht im Bericht behandelt?" Generell stelle sich die Frage, warum der Rechnungshof nicht im Detail geprüft hat, ob es tatsächlich zu einem offenen, transparenten Bieterwettbewerb gekommen sei?
Die Mieterfrage
Der Rechnungshof habe es unterlassen, sich mit dem möglichen Verkauf von Wohnungen an die Mieter auseinanderzusetzen. Ex-Prüfer Lederbauer: "Warum hat der Rechnungshof nicht beurteilt, welche Erlöse durch weitere Verkäufe von Wohnungen an die Mieter innerhalb eines längeren Zeitraums zu erzielen wären?"
Der Millionenverlust
Zudem sei der Rechnungshof auch nicht darauf eingegangen, warum sich Grasser letztlich auf einen Verkauf des Gesamtpaketes an einen Investor festgelegt hat, obwohl man davor auch eine Abtretung von Einzelteilen der Bundeswohnungen an mehrere Anbieter angedacht hatte. "Die Festlegung auf einen Einzelinvestor führte zu einem Einnahmenverlust von rund 140 Millionen."
Wolfgang Lederbauer, der seine Erkenntnisse auch dem Korruptions-U-Ausschuss zukommen lassen will, kommt jedenfalls zum Schluss: "Man muss in Sachen BUWOG auch das Verhalten des Rechnungshofs überprüfen. Es geht längst nicht nur um die paar Millionen für Meischi und Co."
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Posting Dr. Lederbauer vom 25.11.2011 20.55 Uhr
....Ein Ex-Prüfer belastet die Präsidenten Fiedler und Moser schwer und hat der Justiz einen 300-Seiten-Bericht übermittelt. .....
Teil 1:
Zum besseren Verständnis:
» SFH-4440 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 1- 36 von Dr. Lederbauer Stand 11.11.11. 11.11 Uhr
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5223&page=
» http://so-for-humanity.com2000.at
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Wolfgang Lederbauer
Wien
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heute, 20:56
....Ein Ex-Prüfer belastet die Präsidenten Fiedler und Moser schwer und hat der Justiz einen 300-Seiten-Bericht übermittelt. .....
Teil 1:
Zum besseren Verständnis:
SFH-4440 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 1- 36 von Dr. Lederbauer Stand 11.11.11. 11.11 Uhr
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5223&page=
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....Ein Ex-Prüfer belastet die Präsidenten Fiedler und Moser schwer und hat der Justiz einen 300-Seiten-Bericht übermittelt. .....
Teil 2:
sowie
» http://www.saubere-haende.org/typo3/index.php?id=138
»
» 4'38" Verbesserung für den Rechnungshof»
» 31'48" BUWOG
» 33'00" BUWOG ORF-Interview Republik ist erschüttert
» 34'58" BUWOG RH Präsident Dr. Moser strafrechtlich und zivilrechtlich belangen
» 35'08" BUWOG RH-Bericht 1 (Dr. Fiedler) mit 7 einseitig bedruckten Seiten
» 37'37" BUWOG 30 Bewerber 2 Angebote
» 38'52" BUWOG Parlament Bericht
» 38'52" BUWOG Parlament gibt sich mit den 7 Seiten zufrieden, Lassy greift Kompetenz einzelner NR-Abgeordneter an
» » 40'22" BUWOG Geschäftsordnung des Parlaments 25% der Abgeordneten können RH-Unterausschuss einberufen 40'22"
» 40'45" BUWOG Dr. Lederbauer verteidigt NR-Abgeordnete gegen Ing. Lassy
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Wolfgang Lederbauer
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heute, 20:57
....Ein Ex-Prüfer belastet die Präsidenten Fiedler und Moser schwer und hat der Justiz einen 300-Seiten-Bericht übermittelt. .....
Teil 2:
sowie
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4'38" Verbesserung für den Rechnungshof
31'48" BUWOG
33'00" BUWOG ORF-Interview Republik ist erschüttert
34'58" BUWOG RH Präsident Dr. Moser strafrechtlich und zivilrechtlich belangen
35'08" BUWOG RH-Bericht 1 (Dr. Fiedler) mit 7 einseitig bedruckten Seiten
37'37" BUWOG 30 Bewerber 2 Angebote
38'52" BUWOG Parlament Bericht
38'52" BUWOG Parlament gibt sich mit den 7 Seiten zufrieden, Lassy greift Kompetenz einzelner NR-Abgeordneter an
40'22" BUWOG Geschäftsordnung des Parlaments 25% der Abgeordneten können RH-Unterausschuss einberufen 40'22"
40'45" BUWOG Dr. Lederbauer verteidigt NR-Abgeordnete gegen Ing. Lassy
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Interessante Postings
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erwin wolfram
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01.12.2011, 18:12
Cool dieser Lederbauer hat was drauf, offensichtlich meint er Denken hat Vorrang vor Korruption und er meint, dass der Buerger zB Rechte haette, ich meine andere als in die Grasser nahen Fonds zu investieren. Quasi ein Revolutionaer, aber auch der Rechnungshof sollte endlich verstehen, dass Verkaufen ein Vollstudium sein kann und man nicht andauernd Korruption zu einem solchen machen muss.
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Antwort Dr. Lederbauer vom 13.12.2011 11.25 Uhr
...Cool dieser Lederbauer hat was drauf, offensichtlich meint er Denken hat Vorrang vor Korruption...
Teil 1:
Danke für das Kompliment.
Interessant ist es, den weiteren Verkauf zu verfolgen. Dazu folgende Hinweise:
» SFH-4602 Pressestunde am 4.12.2011 mit dem Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Josef Moser, Gegenäußerungen von Dr. Lederbauer vom 12.12.2011
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5300&page=
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» SFH-4577 Rechnungshof: Präsident wehrt sich, Mittagsjournal, 26.11.2011Audio als mp3 Externer Player Anselm Peer, Kommentar Dr. Lederbauer vom 3.12.2011 7.00 Uhr
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5274&page=
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Wolfgang Lederbauer
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heute, 11:29
...Cool dieser Lederbauer hat was drauf, offensichtlich meint er Denken hat Vorrang vor Korruption...
Teil 1:
Danke für das Kompliment.
Interessant ist es, den weiteren Verkauf zu verfolgen. Dazu folgende Hinweise:
SFH-4602 Pressestunde am 4.12.2011 mit dem Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Josef Moser, Gegenäußerungen von Dr. Lederbauer vom 12.12.2011
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5300&page=
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SFH-4577 Rechnungshof: Präsident wehrt sich, Mittagsjournal, 26.11.2011Audio als mp3 Externer Player Anselm Peer, Kommentar Dr. Lederbauer vom 3.12.2011 7.00 Uhr
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...Cool dieser Lederbauer hat was drauf, offensichtlich meint er Denken hat Vorrang vor Korruption...
Teil 2:
Ich habe mich aufgrund der vielfältigen Erfahrungen entschlossen, ein Firma zu gründen:
» SFH-4580 Gründung der Firma FIGHT FOR CIVIL RIGHTS INTERNATONAL Ltd in London am 1.12.2011 Eine Initiative zur effektiveren Durchsetzung von Bürgerrechten und Menschenrechten.
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=10&aid=5277&page=
Die Wirkung kann noch zu Überrraschungen führen.
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Wolfgang Lederbauer
Wien
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heute, 11:30
...Cool dieser Lederbauer hat was drauf, offensichtlich meint er Denken hat Vorrang vor Korruption...
Teil 2:
Ich habe mich aufgrund der vielfältigen Erfahrungen entschlossen, ein Firma zu gründen:
SFH-4580 Gründung der Firma FIGHT FOR CIVIL RIGHTS INTERNATONAL Ltd in London am 1.12.2011 Eine Initiative zur effektiveren Durchsetzung von Bürgerrechten und Menschenrechten.
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Die Wirkung kann noch zu Überrraschungen führen.
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Helmut Rößmann
Graz
Postings: 578
gestern, 16:18
Das Ganze hat einen sehr unangenehmen Touch - RH-Präsident von ÖVP und FPÖ: Causa Buwog im Dunstkreis von ÖVP und FPÖ - es riecht sehr streng bis zum Himmel!
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Jean Paul Sartre
Postings: 305
heute, 20:33
es gilt auch für mich als erwiesen, dass beim Buwog Verkauf die Grasserpartie zum eigenen Vorteil mitgemischt hat und der Immofinanz unter die Arme griff. Allerdings die Beträge die in diesem Beitrag genannt werden 2,2 Mrd Euro kommen mir unrealistisch vor. Es handelte sich um eine öffentliche Ausschreibung und der Bestbieter hat den Zuschlag erhalten. 2. bieter war die SPÖ nahe CA Immo man unterstellt ihr hiermit, dass sie für eine 2,2 Mrd. Liegenschaft nur ca. 960 Mio geboten hat. Auch alle anderen möglichen Investoren müssten Idioten gewesen sein wenn sie sich diesen Braten entgehen lassen hätten. Also mir kommt die Darstellung von Hrn. Lederbauer nicht plausibel vor.
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Antwort Dr. Lederbauer vom 25.11.2011 23. 20 Uhr
...Allerdings die Beträge die in diesem Beitrag genannt werden 2,2 Mrd Euro kommen mir unrealistisch vor...Es handelte sich um eine öffentliche Ausschreibung und der Bestbieter hat den Zuschlag erhalten...
Teil 1:
Diese Causa ist ja wirklich sehr komplex.
Zu: 2,2 Mrd:
Ich möchte auf das Kapitel 4 der " Umfassenden Sachverhaltsdarstellung " vom 11.11.11 hinweisen:
» SFH-4359 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 34/4
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5111&page=0
http://so-for-humanity.com2000.at
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Wolfgang Lederbauer
Wien
Postings: 265
heute, 23:46
...Allerdings die Beträge die in diesem Beitrag genannt werden 2,2 Mrd Euro kommen mir unrealistisch vor...Es handelte sich um eine öffentliche Ausschreibung und der Bestbieter hat den Zuschlag erhalten...
Teil 1:
Diese Causa ist ja wirklich sehr komplex.
Zu: 2,2 Mrd:
Ich möchte auf das Kapitel 4 der " Umfassenden Sachverhaltsdarstellung " vom 11.11.11 hinweisen:
SFH-4359 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 34/4
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5111&page=0
http://so-for-humanity.com2000.at
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....Allerdings die Beträge die in diesem Beitrag genannt werden 2,2 Mrd Euro kommen mir unrealistisch vor...Es handelte sich um eine öffentliche Ausschreibung und der Bestbieter hat den Zuschlag erhalten...
Teil 2:
Zu: Bestbieter
Ich möchte auch hier auf das Kapitel 4 der " Umfassenden Sachverhaltsdarstellung " vom 11.11.11 hinweisen:
» SFH-4359 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 34/4 von Dr. Lederbauer Stand 28.9.2011
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5111&page=0
Seite 209 bis 220
Es gab eine öffentliche Ausschreibung, das ist richtig. Aber wie verlief die öffentliche Interessentensuche, wie lauteten die Ausschreibungsbedingungen, wie verlief die Angebotsöffnung etc?
http://so-for-humanity.com2000.at
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Wolfgang Lederbauer
Wien
Postings: 266
heute, 23:50
....Allerdings die Beträge die in diesem Beitrag genannt werden 2,2 Mrd Euro kommen mir unrealistisch vor...Es handelte sich um eine öffentliche Ausschreibung und der Bestbieter hat den Zuschlag erhalten...
Teil 2:
Zu: Bestbieter
Ich möchte auch hier auf das Kapitel 4 der " Umfassenden Sachverhaltsdarstellung " vom 11.11.11 hinweisen:
SFH-4359 Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " Kapitel 34/4
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5111&page=0
Seite 209 bis 220
Es gab eine öffentliche Ausschreibung, das ist richtig. Aber wie verlief die öffentliche Interessentensuche, wie lauteten die Ausschreibungsbedingungen, wie verlief die Angebotsöffnung etc?
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Norbert Meier
Postings: 2465
26.11.2011, 06:48
Dieses Land ist von einem korrupten Sumpf überzogen, welche eine Trockenlegung auch in tausend Jahren unmöglich macht!!
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26.11.2011, 16:36
Und wie kommt es, daß die Kollegen des Herrn Lederbauer das damals nicht so gesehen haben? Und warum wurde er aus dem Rechnungshof hinaus geworfen? Das ist bei einem Beamten wohl nicht so einfach.
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Antwort Dr. Lederbauer vom 28.11.2011 12.10 Uhr
Teil 1:
Der Versuch einer Antwort:
Jeder Prüfer im Rechnungshof bearbeitet eine Prüfungaaufgabe natürlich aus seiner persönlichen Sicht. Wesentlich dabei ist die berufliche Ausbildung, die Berufserfahrung, sein Engagement, der Rückhalt seiner Vorgesetzten etc.
Von entscheidender Bedetung ist aber, wie die Hierarchie im Rechnungshof agiert. Im konkreten Fall wäre es besonders bedeutungsvoll zu wissen, welche Aufgaben bzw welche Vorgaben die Prüfer hatten.
» http://so-for-humanity.com2000.at
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heute, 12:31
Teil 1:
Der Versuch einer Antwort:
Jeder Prüfer im Rechnungshof bearbeitet eine Prüfungaaufgabe natürlich aus seiner persönlichen Sicht. Wesentlich dabei ist die berufliche Ausbildung, die Berufserfahrung, sein Engagement, der Rückhalt seiner Vorgesetzten etc.
Von entscheidender Bedetung ist aber, wie die Hierarchie im Rechnungshof agiert. Im konkreten Fall wäre es besonders bedeutungsvoll zu wissen, welche Aufgaben bzw welche Vorgaben die Prüfer hatten.
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Jeder Prüfer im Rechnungshof bearbeitet eine Prüfungaaufgabe natürlich aus seiner persönlichen Sicht. Wesentlich dabei ist die berufliche Ausbildung, die Berufserfahrung, sein Engagement, der Rückhalt seiner Vorgesetzten etc.
Von entscheidender Bedetung ist aber, wie die Hierarchie im Rechnungshof agiert. Im konkreten Fall wäre es besonders bedeutungsvoll zu wissen, welche Aufgaben bzw welche Vorgaben die Prüfer hatten.
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Teil 2:
Wie einleitend bemerkt, habe ich nur die Wahrnehmungsberichte des Rechnungshofs und zahlreiche Protokolle aus dem Parlamant für meine Beurteilung zur Verfügung.
Zum Hinauswurf aus dem Rechnungshof:
Diese Causa ist ein Skandal ohnegleichen. Ich habe mich, nachdem meine Beschwerde beim UN Menschenrechtsausschuss erfolgreich war und die österreichsiche Bunderegierung nicht reagierte, entschlossen, eine eigene website zu betreiben, um die Öffentlichkeit auf die Probelematik der " Fairen Verfahren", des "Disziplinarrechts für öffentlich Bedienstete" und auf die " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten " aufmerksam zu machen.
» http://so-for-humanity.com2000.at
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Wolfgang Lederbauer
Wien
Postings: 268
heute, 12:33
Teil 2:
Wie einleitend bemerkt, habe ich nur die Wahrnehmungsberichte des Rechnungshofs und zahlreiche Protokolle aus dem Parlamant für meine Beurteilung zur Verfügung.
Zum Hinauswurf aus dem Rechnungshof:
Diese Causa ist ein Skandal ohnegleichen. Ich habe mich, nachdem meine Beschwerde beim UN Menschenrechtsausschuss erfolgreich war und die österreichsiche Bunderegierung nicht reagierte, entschlossen, eine eigene website zu betreiben, um die Öffentlichkeit auf die Probelematik der " Fairen Verfahren", des "Disziplinarrechts für öffentlich Bedienstete" und auf die " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten " aufmerksam zu machen.
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Teil 3:
Der Hinauwurf aus dem Rechnungshof war ein Megaskandal. Ich habe mir erlaubt, ene Erfindung zu machen, die zur Verhinderung der Verschleuderung öffentlicher Mittel in der Höhe von hunderten Mill EURO beigetragen hätte. Selbstverständlich habe ich alle gesetzlichen Bestimmungen eingehalten, die Nebenbeschäftigung mehrmals schriftlich gemeldet etc.
Der Rechnungshof hat Akten unterdrückt, Dr. Fiedler hat als " Verfassungsexperte" den Art 126 B-VG völlig falsch interpretiert.
Näheres kann man ua. folgenden Dokumnten entnehmen:
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=16&aid=283&page=
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=16&aid=1668&page=
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=16&aid=1683&page=
» http://so-for-humanity.com2000.at
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Wolfgang Lederbauer
Wien
Postings: 270
heute, 12:37
Teil 3:
Der Hinauwurf aus dem Rechnungshof war ein Megaskandal. Ich habe mir erlaubt, ene Erfindung zu machen, die zur Verhinderung der Verschleuderung öffentlicher Mittel in der Höhe von hunderten Mill EURO beigetragen hätte. Selbstverständlich habe ich alle gesetzlichen Bestimmungen eingehalten, die Nebenbeschäftigung mehrmals schriftlich gemeldet etc.
Der Rechnungshof hat Akten unterdrückt, Dr. Fiedler hat als " Verfassungsexperte" den Art 126 B-VG völlig falsch interpretiert.
Näheres kann man ua. folgenden Dokumnten entnehmen:
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=16&aid=283&page=
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=16&aid=1668&page=
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=16&aid=1683&page=
http://so-for-humanity.com2000.at
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Teil 4:
Man sollte meine Aktivitäten korrekt beurteilen.
Der Rechnungshof muß - als eine der wichtigsten Institutionen in unserem Staat - die gesetzlichen Bestimmungen strikt einhalten und kompetent prüfen. Das ist im Fall der Prüfung der " BUWOG " bzw des BMF hnsichtlich des " Verkaufs der Bundeswohnbaugesellschaften" ganz eindeutig nicht geschehen.
» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5223&page=
» http://so-for-humanity.com2000.at
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Wolfgang Lederbauer
Wien
Postings: 271
heute, 12:39
Teil 4:
Man sollte meine Aktivitäten korrekt beurteilen.
Der Rechnungshof muß - als eine der wichtigsten Institutionen in unserem Staat - die gesetzlichen Bestimmungen strikt einhalten und kompetent prüfen. Das ist im Fall der Prüfung der " BUWOG " bzw des BMF hnsichtlich des " Verkaufs der Bundeswohnbaugesellschaften" ganz eindeutig nicht geschehen.
http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=291&aid=5223&page=
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Bernhard Lassy
Postings: 12
gestern, 14:42
Das ist ja genau das Problem. Der erste Bericht hatte 5 Seiten und öffnete Grasser Tür und Tor diese für Österreich verlustreiche Geschäft durch zu ziehen.
Der RH-Präsident bestimmt was raus geht und kein Prüfer.
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Helmut Rößmann
Graz
Postings: 578
gestern, 16:18
Das Ganze hat einen sehr unangenehmen Touch - RH-Präsident von ÖVP und FPÖ: Causa Buwog im Dunstkreis von ÖVP und FPÖ - es riecht sehr streng bis zum Himmel!
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BUNDES RECHT
Postings: 154
gestern, 22:04
DANKE WOLFGANG LEDERBAUER
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BUNDES RECHT
Postings: 154
gestern, 22:02
BUWOG-DOPPEL-WELTMEISTER
FLECKL-VOGL for ever
mfg siegerehrung mag bundesrecht
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Norbert Meier
Postings: 2450
heute, 06:48
Dieses Land ist von einem korrupten Sumpf überzogen, welche eine Trockenlegung auch in tausend Jahren unmöglich macht!!
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rat a. d. rat
Postings: 46
heute, 20:25
Wird halt so ähnlich gewesen sein wie damals das Verscherbeln unserer Bank Austria an die It. durch die ROTEN. Die Blauen haben da anscheinend sehr gut abgekupfert!
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Franz Fassler
Purkersdorf
Postings: 458
heute, 20:20
Die Darstellung klingt äußerst plausibel. Hat sich da der Rechnungshof der politischen Forderung nach schneller Privatisierung gebeugt?
Es ist wirklich haarstreubend, wie leichtfertig der damals beste Finanzminister das Gold und nicht das Silber der Republik verscherbelt hat. Das unter dem seinerzeitigen Wirtschaftsminister Schüssel.
Und bei so einen blendenden Verkauf für den Käufer wird schon ein angemssenes Körberlgeld für die Beteiligten abgefallen sein. Unschuldsvermutung dafür ist nicht nöti.
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Claudia Brunner
Postings: 86
heute, 20:18
Prüft die Prüfer! Was für ein Sumpf rund um Grasser und seine "Freunderln". Keiner ist da, der "Licht ins Dunkel" bringen kann und vor allem will. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Alle Untersuchungen im Sand verlaufen lassen und den Mantel des Schweigens drüber ausbreiten in der Hoffnung, dass einmal Gras darüber wächst. Aber es ist UNSER Geld, das hier nicht in die Staatskasse geflossen ist und mit dem sich einige eine goldene Nase verdient haben. UND die schlafen gut, wohl wissend, ihnen kann nichts passieren, weil es immer noch jemand gibt, der schützend die Hand drüber hält.
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Steff Brosl
Postings: 311
heute, 20:02
Dieser Faden zieht sich wohl durch die "ganze Privatisierungswelle" (Mehr Privat, weniger Staat !) der Schüsselregierung. In dieser Zeit haben sich nicht nur ein Grasser und Strasser und deren Helfershelfer eine goldene Nase verdient -> da gibt es noch genug "beste Verkäufe", die man durchforsten MÜSSTE -> Austria Tabak, AUA, ...
UND der "unabhängige" RechnungshofCHEF wurde doch von der SCHWARZ/BLAU-Regierung/aus "Parteignaden" ins höchste PRÜFAMT gehievt. Da kann man doch nachher nicht diese "Geburtshelfer" anpatzen !!??
DA PASSTE DER HUND AUF DIE KNACKWURST AUF !!!
Ich hoffe das Volk erkennt diesen "Raub am Volksvermögen" in diesen unseeligen Jahren (2000 -2007) durch Schwarz/Blau -> UND LERNT DARAUS -> NIE MEHR SO EINE KORRUPTE SCHWARZ-BLAUE-SELBSTBEDIENUNGSREGIERUNG !!!
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Johann Hochstöger
Postings: 1996
heute, 19:44
Der Beitrag passt zum heutigen Kommentar von CR Brandstätter der sich auf die Suche nach den verlorenen Investoren machte und meint "... da beobachten wir in den letzten Jahren den Trend, dass wir immer weniger attraktiv für internationale Investoren sind ...".
"Austria is too small for me". Mehr gibt's dazu nichht zu sagen. Hier kennt eben jeder jeden und hier hilft jeder jedem.
Besonders wenn's darum geht schnell und diskret abzucashen.
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