SFH-1550 VP-Bartenstein erklärt Spitzel-Ausschuss für beendet, 07.12.2009 | 14:35 | (DiePresse.com), Posting vom 8.12.2009
Es wird keine weitere Sitzung im Spionage-Ausschuss mehr geben. Schriftlicher Endbericht bleibt aus. Wegen "Formalgründen" und "Terminproblemen", meint Vorsitzender Martin Bartenstein (ÖVP). |
SFH-1546 "Schon fast fertig", Opposition erstellt eigene Berichte zum U-AusschussDie Krone 07.12.2009, 12:44, Posting vom 7.12.2009
FPÖ und Grüne werden ihre eigenen Berichte zum auslaufenden Spitzel-U-Ausschuss vorlegen. "Alles, was herausgekommen ist, wird genau dokumentiert und alles, was abgewürgt wurde, ebenfalls", kündigt der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz am Montag an. Auch die FPÖ will ihre Ergebnisse präsentieren. Ob es am Mittwoch noch eine letzte Sitzung gibt, bevor der Abschluss Ende dieser Woche im Nationalrat auf Antrag der Koalition eingestellt wird, ist unterdessen noch unklar. |
SFH-1543 Auf Augenhöhe statt "Nasenringparlament", Der Standard von Saskia Jungnikl | 07. Dezember 2009, 10:49, Fünf Postings vom 7.12.2009
derStandard.at wollte wissen, was die fünf Parlamentsparteien von U-Ausschüssen halten, wie sie sie verbessern würden und was der aktuelle Ausschuss brachte |
SFH-1522 Nationalrat: Dringliche Anfrage an abwesenden Pröll, 03.12.2009 | 08:15 | (DiePresse.com)
Heute findet die zweite Sondersitzung zum Thema U-Ausschuss statt. Das BZÖ stellt eine Dringliche Anfrage an Vizekanzler Pröll - der allerdings auf Urlaub ist. Wer ihn vertritt, ist noch offen. |
