SFH-1517 Wenn „Schweinereien“ straflos bleiben müssen, 13.12.2009 | 18:18 | PHILIPP AICHINGER (Die Presse)
Wolfgang Swoboda, Präsident der Vereinigung der Staatsanwälte, möchte in der Bevölkerung Verständnis für seinen Berufsstand wecken. Das Image sei im U-Ausschuss zu Unrecht ramponiert worden. |
SFH-1560 Zwei Endberichte und ein mündlicher Zwischenbericht, Der Standard 10. Dezember 2009, 17:42
FPÖ und Grüne legen einen eigenen Bericht vor, BZÖ nimmt Ende des Spitelausschusses nicht zur Kenntnis
Blaue sehen sich reingewaschen, andere Parteien jedoch angepatzt |
SFH-1559 U-Ausschuss geht mit Tumult zu Ende, Der Standard 11. Dezember 2009, 17:41
Die Schlussbilanz des Vorsitzenden des Spitzel-U-Ausschusses geriet zu einem Spektakel: Die Opposition provozierte, Martin Bartenstein signierte |
SFH-1550 VP-Bartenstein erklärt Spitzel-Ausschuss für beendet, 07.12.2009 | 14:35 | (DiePresse.com), Posting vom 8.12.2009
Es wird keine weitere Sitzung im Spionage-Ausschuss mehr geben. Schriftlicher Endbericht bleibt aus. Wegen "Formalgründen" und "Terminproblemen", meint Vorsitzender Martin Bartenstein (ÖVP). |
SFH-1546 "Schon fast fertig", Opposition erstellt eigene Berichte zum U-AusschussDie Krone 07.12.2009, 12:44, Posting vom 7.12.2009
FPÖ und Grüne werden ihre eigenen Berichte zum auslaufenden Spitzel-U-Ausschuss vorlegen. "Alles, was herausgekommen ist, wird genau dokumentiert und alles, was abgewürgt wurde, ebenfalls", kündigt der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz am Montag an. Auch die FPÖ will ihre Ergebnisse präsentieren. Ob es am Mittwoch noch eine letzte Sitzung gibt, bevor der Abschluss Ende dieser Woche im Nationalrat auf Antrag der Koalition eingestellt wird, ist unterdessen noch unklar. |
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