Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält am Montagvormittag eine Rede vor dem UNO-Menschenrechtsrat im schweizerischen Genf. Dabei wird Van der Bellen für die Aufnahme Österreichs in den Rat für den Zeitraum 2019 bis 2021 werben. Auch die Menschenrechtslage im syrischen Bürgerkrieg will er ansprechen. Im Laufe des Tages wird der Bundespräsident mehrere hochrangige UNO-Vertreter treffen.
Unter den Gesprächspartnern befinden sich der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und der aktuelle Präsidenten der UNO-Vollversammlung, der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak. Auch ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatspräsidiums von Bosnien-Herzegowina, Dragan Covic, ist geplant. Am Nachmittag steht auch der Besuch des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) auf der Agenda.
Der Rat hat 47 Mitglieder, die von der UNO-Vollversammlung für je drei Jahre gewählt werden. Österreich war zuletzt von 2011 bis 2014 im Menschenrechtsrat vertreten. Der Rat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen. Er kommt jedes Jahr dreimal in Genf zusammen, für insgesamt mindestens zehn Sitzungswochen. Alle UNO-Mitglieder müssen regelmäßig zur Lage in ihren Ländern Rede und Antwort stehen.
(apa / eho) Erstellt am
Posting Dr Lederbauer vom 26.2.2018 9.35
"...Der Rat soll über die Einhaltung der Menschenrechte weltweit wachen... "
Menschenrechte sind im " Internationalen Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte " genau defiiert.
Vgl.:
Werden diese verletzt kann sich ein Betroffener - nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs - beim UN Menschenrechtsausschuss in Genf beschweren.
Das Procedere ist im" Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte " festgelegt.
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