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10.02.2011 | 100 Allgemein
SFH-3674 Porr, Porr, nur du allein, 04.02.2011 | 22:32 | Von Reinhard Seiß (Die Presse)
Keine U-Bahn. Keine Schnellbahn. Keine Straßenbahn. Dafür bis zu 200.000 Autos, die Tag für Tag durch den Keller brausen. „Monte Laa“: warum gewohnt wird, wo niemand wohnen sollte. Ein Wiener Sittenbild.
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20.01.2010 | 310 Nordostumfahrung von Wien - A/5 / S1
SFH-1657 A5: Die neue Autobahn für Wien, Die Presse 20.10.2010, Posting von Dr. Lederbauer vom 20.01.2010 23.00 Uhr
Die A5 war ursprünglich bereits im Jahr 1971 ins Österreichische Bundesstraßengesetz aufgenommen worden, am 1. Februar eröffnet nun der erste Abschnitt der neuen Nordautobahn von Wien Richtung Tschechien.
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08.12.2009 | 317 Fall 17 - Hypo Alpe Adria
SFH-1551 "Wer sich bewegt, hat verloren", NEWS ORF.at 08.12.2009
Bayern setzen offenbar darauf, dass Österreich eine Hypo-Pleite doch zu heiß ist.
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25.05.2009 | 220 Expertenmeinungen
SFH-1101 / Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte mit Fakultativprotokoll
THESE Lederbauer / Perterer: Durch die Ratifizierung des Fakultativprotokolles ist in Österreich der Erfüllungsvorbehalt zum CCPR lex lege weggefallen.
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23.05.2009 | 230 Anfragen & Anfragebeantwortungen
SFH-1099 Grundlagen für eine neue parlamentarische Anfrage zum Thema " Durchsetzung von Menschenrechten" - Langfassung
Zum Thema " Durchsetzung von Menschenrechten " gab es bereits zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nun wurde die Problematik nach dem neuesten (Stand 23.5.2009 ) zusammengefasst.
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14.02.2009 | 210 UN-Menschenrechtsausschuss
SFH-1047 HUMAN RIGHTS COMMITTEE, 95. session, Geneva, 13-31 October 2008, Draft General Comment No 33, The Obligations of States Parties under the Optional Protocol to the International Covenant on Civil and Political Rights
Der UN Menschenrechtsausschuss setze sich mit wichtigen aktuellen Fragen auseinander, die für die Fälle Perterer gegen Österreich und Lederbauer gegen Österreich von Bedeutung sein können. Dr. Lederbauer gibt zu den wichtigsten Punkten einen Kommentar ab.
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02.11.2008 | 060 Dr. Troootzi
SFH-0280-223 Dr. Troootzi berät Dr. Lederbauer bei der Verfassung einer Strafanzeige gegen Mitarbeiter im Rechnungshof im Zusammenhang mit der Verweigerung der Akteneinsicht und der Beantwortung von Fragen nach dem Auskunftspflichtgesetz.
Der Kreis scheint sich vorübergehend zu schliessen. Dr. Lederbauer ahnte noch vor der Veröffentlichung der Views des UN Menschenrechtsausschusses, dass es im Zuge der Stellungnahme der österreichischen Bundesregierung zur Beschwerde von Dr. Lederbauer aufklärungswürdige Ungereimtheiten gab. Nun erfolgt eine Strafanzeige. Im Zuge dieses Verfahrens wird vieles aufzuklären sein.
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10.08.2008 | 300 Vorgeschichte ...
SFH-0865 UNGLAUBLICH ( KURIER vom 16.08.1994 ) Anmerkung Dr. Lederbauer vom 1.3.2014, Anmerkung Dr. Lederbauer vom 27.11.2018
Hauptberuflich prüft er als Ministerialrat des Rechnungshofes Krankenhäuser. Im Nebenerwerb betreibt er eine Firma, die Lärmschutzwände vertreibt.
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19.05.2008 | 210 UN-Menschenrechtsausschuss
SFH-0819 / Human Rights Committee - General Comments
The Human Rights Committee publishes its interpretation of the content of human rights provisions, in the form of General Comments on thematic issues.
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11.03.2008 | 020 Inhaltsverzeichnis von SFH
SFH-0774 Inhaltsverzeichnis von SFH
Eine aktuelle Übersicht über alle Rubriken und Subrubriken
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01.03.2007 | 310 Bundesregierung
SFH-0581 / Email ÖVP-Klub vom 28.02.2007 (Maria Rauch-Kallat) an Dr. Perterer
... entsprechend der Kompetenzverteilung unserer Bundesverfassung ist in Ihrer Sache die Landeshauptfrau von Salzburg Mag. Burstaller zuständig ...
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15.02.2007 | 080 Benutzerhinweise
SFH-0575 / Verzeichnis aller Dokumente - Hinweise für den Benutzer
Das Verzeichnis aller Dokumente ist ein hilfreiches Instrument, um zu einem Thema (z.B. Staatshaftungsklage Dr. Perterer) alle auf dieser Homepage erfassten Dokumente anzusehen
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19.01.2007 | 310 Bundesregierung
SFH-0559 / Schreiben Dr. Perterer vom 19.01.2007 an Justizministerin Dr. Maria Berger
Entscheidungen des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte werden auf nationaler Ebene entweder gar nicht, oder nur sehr schleppend umgesetzt
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12.01.2007 | 310 Bundesregierung
SFH-0556 / Schreiben Dr. Perterer vom 12.01.2007 an alle Mitglieder der neuen Bundesregierung
Haben Sie gewusst, dass der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (CCPR) nach 28 Jahren seit seiner Ratifizierung durch das Parlament noch immer nicht Bestandteil der Österreichischen Rechtsordnung geworden ist, weil es vom Nationalrat unterlassen wurde, ein entsprechendes Gesetz zu erlassen, um den CCPR in das österreichische Rechtssystem so zu übernehmen, wie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
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19.05.2006 | 330 TV - Radio
SFH-0381 / Email Dr. Perterer vom 19.05.06 an ZiB2 Moderator Dr. Armin Wolf
Die Forderung nach einem fairen Verfahren für alle Staatsbürger und Wiedergutmachung für ein erlittenes Unrecht sollten für eine Demokratie westlicher Prägung wohl eine Selbstverständlichkeit sein.
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15.05.2006 | 230 Anfragen & Anfragebeantwortungen
SFH-0367 / Kritische Anmerkungen Dr. Perterer zur Stellungnahme von Landeshauptfrau Mag. Burgstaller vom 09.05.2006
In der Sache selbst nichts Neues - der Entwurf zur Änderung des Salzburger Gemeindebeamtengesetz ein erster Schritt in die richtige Richtung ...
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01.03.2006 | 060 Dr. Troootzi
SFH-280-06 Dr. Troootzi ersucht Dr. Perterer um eine sehr persönliche Darstellung seiner Geschichte
Dr. Troootzi möchte mehr zur Person von Dr. Perterer erfahren und ersucht ihn, ein bißchen über sich zu erzählen.
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19.02.2006 | 060 Dr. Troootzi
SFH-280 / Dr. Troootzi
Experte für skurrile, satirische und humoristische Darstellungen komplexer Probleme.
Lesen und kommentieren Sie bitte die laufend veröffentlichten Beiträge von Dr. Troootzi.
Wir leiten die an die im folgenden angeführten email Adressen
( wolfgang.lederbauer@a1.net) bzw ( ledererguetl@saalbach.net )
gerichteten E mails gerne an Dr. Troootzi weiter.
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19.02.2006 | 310 Bundesregierung
SFH-0279 / Email Dr. Perterer vom 19.02.2006 an die Außenministerin Dr. Plassnik
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in das EU-Außenministertreffen in Salzburg am 10./11.03.2006 --- "Faires Verfahren für alle Staatsbürger" / "Gleichstellung von VIEWS des UNO Ausschusses für Menschenrechte mit Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte"
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13.02.2006 | 310 Bundesregierung
SFH-0270 / Schreiben Bundeskanzleramt vom 31.01.2006 an Dr. Perterer
... die geltende Rechtsordnung biete dem Bund keinerlei Rechtsgrundlage für eine Wiederaufnahme eines gegen einen Salzburger Gemeindebeamten rechtskräftig abgeschlossenen Disziplinarverfahrens
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13.02.2006 | 310 Bundesregierung
SFH-0269 / Schreiben Justizministerium vom 07.02.2006 an Dr. Perterer
Bei der Staatsanwaltschaft Salzburg sind die Strafanzeigen noch in Bearbeitung, eine amtswegige Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums, ...
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17.01.2006 | 310 Bundesregierung
SFH-0134 / Email Dr. Perterer vom 17.01.2006 an den Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt
Dr. Perterer ersucht Fr. Dr. Ohms durch den Verfassungsdienst die erforderlichen Maßnahmen für eine Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens zu veranlassen
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02.12.2005 | 310 Bundesregierung
SFH-0127 / Email Dr. Perterer vom 17.07.2005 an allle Mitglieder der Österreichischen Bundesregierung
Dr. Perterer informiert über die erfolgten Strafanzeigen im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren Dr. Perterer und der Entscheidung des UN-Menschenrechtsausschusses vom 20.07.2004
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26.11.2005 | 330 TV - Radio
SFH-0025 / Der Bann ist gebrochen - ORF bricht sein Schweigen
Radio Salzburg bringt am 19.06.2005 um 06.30 Uhr eine erste Meldung und anschließend im Morgenjournal um 07.30 Uhr einen aktuellen Bericht über den Fall Perterer mit einer Wiederholung um 08.30 Uhr.
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