SFH-3410 Umfassende Sachverhaltsdarstellung  zur Causa Dr. Lederbauer - Rechnungshof,  Stand 19.11.2010

mit Links zu den darin zitierten Dokumenten

Seit

28.03.2008 | » 305 Aktuelle Kurzfassung
» SFH-0788 / Umfassende Sachverhaltsdarstellung vom 28.03.2008 zur Causa Dr. Lederbauer - Rechnungshof
mit Links zu den darin zitierten Dokumenten

hat sich folgendes ergeben:

16.04.2008 | » 310 Bundesregierung
» SFH-0799 / Schreiben Dr. Lederbauer vom 14.04.2008 an Botschafter Dr. Trauttmannsdorff
... Expertengespräch zur Umsetzung der VIEWS wird urgiert ...

16.04.2008 | » 310 Bundesregierung
» SFH-0801 / Schreiben Dr. Lederbauer vom 14.04.2008 an Univ.-Prof. Dr. Lienbacher, Sektionsleiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt
... Expertengespräch zur Umsetzung der VIEWS wird urgiert ...

27.02.2009 | » 310 Bundesregierung
» SFH-1053 Schreiben Dr. Lederbauer an BM Dr. Bandion-Ortner, Staatsanwaltschaft, Übersendung der Staatshaftungsklage vom 31.1.2009 und der " General Comments Nr. 33 " des UN
Lassen Sie mich – als Nichtjurist - nun einige Anmerkungen zu folgenden sehr sensiblen Problemfeldern anhand der beiden Fälle Dr. Perterer und Dr. Lederbauer machen. · Problemfeld: Die Stellung der Staatsanwaltschaft als weisungsgebundenes Organ · Problemfeld: Die Verantwortlichkeit der Staatsanwaltschaft · Problemfeld: Verhinderung von Gerichtsverfahren durch Einstellungen durch die Staatsanwaltschaft

08.07.2009 | » 302 Fall 2 - Dr. Lederbauer
» SFH-1151 Fall Dr. Lederbauer: Aktuelle Kurzfassung Stand 9.7.2009
Folgende Dokumente wurden herangezogen: SFH-0788, SFH-0761, SFH-0427. Die Darstellung wird laufend am Ende ergänzt bzw aktualisiert. Relevante Dokumente können einfach angeklickt werden.

06.04.2010 | » 320 Feststellungsantrag an BKA
» SFH-1934 Weiterer Feststellungsantrag Dr. Lederbauer an den Verfassungsdienst Bundeskanzleramt vom 6.4.2010
Am ersten April 2010 wurde ein neuer Leiter des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt bestellt. Der neue Leiter: Dr. Hesse ( wie man hört SPÖ nahe ) Der bisherige Leiter: Univ. Prof. Dr. Lienbacher ( wie man hört ÖVP nahe ) Diese Hervorhebung erscheint mir deshalb wichtig, weil sich abzeichnet, dass bisherige Positionen zum gegenständlichen Thema – auch - aus parteipolitischen Erwägungen eingenommen wurden. Die Beurteilung einer Rechtslage bzw. die Auslegung von Gesetzesbestimmungen kann aber nicht nach parteipolitischen Gesichtspunkten erfolgen.

09.04.2010 | » 345 Verwaltungsgerichtshof
» SFH-1936 Brief Dr. Lederbauer an den Präsidenten des VwGH Dr. Jabloner wegen nicht erledigter Beschwerde vom 9.4.2010 ( Ausschnitte )
Unter Hinweis auf die " dissentive opinion" des Mitglieds des UN Menschenrechtsausschusses Mrs. Wedgwood wird die Erledigung einer Beschwerde urgiert. Schliesslich werden viele Fragen aufgeworfen und Empfehlungen abgegeben.

15.07.2010 | » 325 Staatshaftungsklage
» SFH-2615 Ansuchen betr. Staatshaftungsklage Dr. Lederbauer vom 14.7.2010
Die ersten Schritte für eine neue Staatshaftungsklage werden eingeleitet

Die Folgen der Vorgangsweise der beteiligten Institutionen:

Eine Reihe von Innovationen konnte nicht weiter entwickelt werden

Regionenring um Wien

19.03.2010 | » 330 Regionenring um Wien
» SFH-1905 Lobau-Autobahn: Das letzte Wort von Häupl, 19.03.2010 | 17:41 | (DiePresse.com), Posting von Dr. Lederbauer vom 20.3.2010 12.28 Uhr
Bürgermeister Michael Häupl besteht auf einer Tunelllösung unter dem Nationalpark Lobau im Zuge der S1-Verbindung. Eine Brücke werde es mit ihm definitiv nicht geben.

25.10.2010 | » 330 Regionenring um Wien
» SFH-3310 Wiener Nordost-Umfahrung, Stadt sieht "keine Alternative" zu Lobau-Tunnel, Der Standard 16. März 2010, 19:28
Stadtregierung wehrt sich vehement gegen Variante Brücke statt Tunnel

29.10.2010 | » 330 Regionenring um Wien
» SFH-3336 Sparzwänge: Wiens „Regionenring" mit Lücke, 28.10.2010 | 18:41 | GEORG RENNER, MARTIN STUHLPFARRER UND ANDREAS WETZ (Die Presse), Posting von Dr. Lederbauer vom 29.10.2010 9.40 Uhr
Mit der Donaubrücke in Traismauer ist die großräumige Autobahnumfahrung von Wien fast fertig – ihr letztes Stück, der Lobautunnel, verzögert sich aber. Der Tunnelbau würde 1,7 Mrd. Euro kosten.

» SFH-3391 Sparstift bei Straße und Schiene, Artikel vom 12.11.2010 17:00 | KURIER | Franz Jandrasits
Verkehrsministerin Doris Bures spart bei Asfinag- und ÖBB-Projekten 4,3 Milliarden Euro ein.

Wiederaufbau Haiti

» SFH-1986 Konzept zum Wiederaufbau bzw. Neubau in Haiti Stand 15.3.2010 von Dr. Lederbauer
Nach Besprechungen mit Vertretern des BMeiA und des BMI und nach dem Studium des Call for Proposals „ Förderungen für humanitäre Hilfsmassnahmen in Haiti" wird das vorliegende Konzept vorgelegt.

Sicherung von Bohrlöchern

» SFH-2673 e mail Horizon Support an Dr. Lederbauer vom 22.7.2010
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