Ich übersende Ihnen nun folgende Dokumente und darf vorschlagen , diese selbst zu lesen. Ich schätze den Aufwand mit ein bis zwei Stunden.
Damit soll verhindert werden, dass Sie wieder falsch bzw unvollständig informiert werden
Wien, 15.9.2022
Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
vielleicht erinnern Sie sich noch daran, dass ich Sie am Ende des letzten Bundespräsidentenwahlkampfs mit folgenden Worten angesprochen habe:
1. Wir erleben immer wieder glamoröse Vorfälle in der Justiz. Was gedenken Sie als Bundespräsident zu unternehmen?
2. Meiner Beschwerde beim UN Menschenrechtsausschuss in Genf wurde Recht gegeben. Die österreichische Bundesregierung meint, die " Views " des UN Menschenrechtsausschuss seien für Österreich unverbindlich und bricht damit einen völkerrechtlichen Vertrag . Was gedenken Sie als Bundespräsident zu unternehmen?
Ihre Antworten waren sinngemäß:
Ihre Antwort zu 1:" Ich würde den Justizminister zu mir bitten und den Fall besprechen. "
Ihre Antwort zu 2: " Es gibt doch die Europäische Menschenrechtskonvention. "
Meine Anmerkungen zu Ihrern Antworten:
Meine Anmerkungen zu Ihrer Antwort zu 1:
Ich bin der Auffassung, dass Ihre Haltung einfach vorbildlich ist. Nun besteht in meinem Fall die Möglichkeit, ja unbedingte Notwendigkeit, diesen Fall mit der BM für Justiz Dr. Alma Sadic in seiner gesamen Breite zu beleuchten und die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Es war auch vorbildlich, dass Sie mit der
f für Gnadengesuche zuständige Mitarebiterin MR Mag. Reiniger wenige Tage nachdem ich Sie bei einer Veranstaltung am 3.4.1019 bezglich meines Gnadengesuchs kurz angesprochen habe, Kontakt aufgenoimmen haben und sie ersucht haben
, Ihnen anhand der Aktenlage in der Präsidentschaftskanzlei Information über das Gnadenverfahren zu erstatten.
Meine Anmerkungen zu Ihrer Antwort zu 2:
Ich bin mir vollkommen bewußt, dass die Thematik " Menschenrechte " und " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten " extrem komplex ist.
Es ist richtig, dass es die " Europäische Menschenrechtskonvention " gibt.
Es gibt aber auch den
Vgl.:
» SFH-2625 Bundesrecht: Gesamte Rechtsvorschrift für Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, Fassung vom 15.07.2010
Langtitel INTERNATIONALER PAKT ÜBER BÜRGERLICHE UND POLITISCHE RECHTE StF: BGBl. Nr. 591/1978
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=118&aid=3478&page=
Allerdings meint die österreichische Bundesregierung, dass die " Views " des UN Menschenrechtsausschuss für Österreich unverbindlich seien und bricht damit einen völkerrechtlichen Vertrag .
Vgl::
» SFH-13963 Dokumente zum Thema " Menschenrechte sind in Österreich nicht durchsetzbar "
Es werden die wichtigsten Dokumente aufgelistet.
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=9&aid=9011&page=
Die Angelegenheit, mit der ich mich jetzt an Sie wende, hängt eng mit meiner Tätigkeit als Erfinder, besser " Innovator " zusammen.,
Ich hatte ca im Jahre 1985 die ungewöhnliche Idee, " Begrünte Lärmschutzwände aus Altstoffen " zu konzipieren. Wir nannten das Projekt ECOWALL.
Tatsächlich wurden mehrere ECOWALL Demonstrationsprojkte errichtet,
» SFH-141941 Bericht mit Fotodokumentation über die Besichtigung der ECOWALL Projekte in Völkermarkt ( Kärnten ) und Klagenfurt ( Bahngasse ) am 19.5.2018
Alle Projekte sind dicht bewachsen - und das ohne jede Bewässerung in den letzten mehr als zwanzig Jahren
Vgl.https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=9526&page=2
Die bisher errichteten Lärmschutzwände sind aber weitestgehend nicht genügend effektiv, unschön und viel zu teuer.
Vgl:
» SFH-11118 Ein Panoptikum über " konventionelle " Lärmschutzkonstruktionen.
Was hat das gekostet? Wann werden diese erneuert werden müssen? Was wird das wieder kosten?
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=145&aid=9265&page=2
Besonders interessant ist noch die Tatsache, dass sich Im August 1994 der Geschäftsführer meiner Firma ECONTRACT an den Vorsitzendende des parlametarischen Rechnungshofausschusses AbgzNR. Andres WABL wandte sich und darauf hinwies , dass bei der Vergabe konventioneller Lärmschutzwände riesige Summen öffentlicher Gelder hinausgeschmissen werden und wegen der Ausschreibungsbedingungen innovative Projkete keine Chancen hätten.
Herr Wabl, ein Abgeordneter der Grünen ließ bei diesem an sich vertraulichen Gespräch einen Journalisten des PROFIL zuhören, der dann einen Artikel im PROFIL verfasste.
Vgl.:
» SFH-0863 "In jeder Hinsicht überlegen" ( PROFIL Nr. 33 vom 13.08.1994 ), Anmerkung Dr. Lederbauer vom 16.1.2012, vom 11.8.2014, vom 12.12.2015 , vom 24.2.2016, vom 2.5.2016 vom 23.7.2016 und vom 20.5.2018
Ein Rechnungshofprüfer intervenierte für seine Privatfirma bei Abgeordneten des "Phyrn-Ausschusses "
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=145&aid=1277&page=
Daraufhin spach der damalige Präsident des Rechnungshofs die vorläufige Supendierung aus, obwohl er über Form und Inhalt meiner gesetzeskonformen Nebenbeschäftigung voll inormiert war,
Dann begann eine fast " unendliche " Geschichte, die ihren Höhepunkt bei den Geschehnissen im Zusammenhang mit meinem Gnadengesuch vom 7.11.2017 steht.
Vgl:
» SFH-140320 Brief Dr. Lederbauer an Mr Mag Reiniger, Präsidentschaftskanzlei, " Gnadengesuch, Hinweise, Unterlagen und Vorschläge" vom 7.11.2017
am 15.10.2017 habe ich Herrn Bundesminister für Justiz Dr. Brandstetter ein zweites Mal bezüglich eines Gnadengesuchs an den Herrn Bundspräsidenten angesprochen. Nach meiner kurzen Darlegung des Sachverhalts riet er mir, mich an die Präsidentschaftskanzlei zuwenden. Im folgenden gebe ich die wichtigsten Informationen und Daten – in der nötigen Kürze - bekannt:» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=9305&page=
Vgl:
10.08.2008 | » 300 Vorgeschichte ...
» SFH-0861 Anfrage Profil an Dr. Lederbauer vom 11.08.1994 , Anmerkung Dr. Lederbauer vom 21.8.2014
zu verschiedenen Ecowall-Aktivitäten
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=145&aid=1275&page=
»
SFH-0863 "In jeder Hinsicht überlegen" ( PROFIL Nr. 33 vom 13.08.1994 ), Anmerkung Dr. Lederbauer vom 16.1.2012, vom 11.8.2014, vom 12.12.2015 , vom 24.2.2016, vom 2.5.2016 vom 23.7.2016 und vom 20.5.2018 Ein Rechnungshofprüfer intervenierte für seine Privatfirma bei Abgeordneten des "Phyrn-Ausschusses "
Seite Drucken