Sehr geehrter Herr Dr, Brunner,
ich verfolge mit grßem Intersesse Ihre Ausführungen bei
Interviews über das Thema " Menschenrechte und Grundrechte"
Beim laufenden Bundespräsidentenahlkampf geht es auch um das
Amtsverständnis und die tatsächliche Amtsführung des Herrn
Bundespräsidenten zum Thema " Menschenrechte und Grundrechte"
Ich habe mich nun entschlossen, die Öffentlichkeit über meinen
besonders sensiblen bzw skandaalösen Fall zu informieren und in
welch beachtlicher Weise der Herr Bundespräsident auf meine
Frage zu meinem Gnadengesuch reagiert hat.
Der HBP
hat nämlich innerhalb kurzer Zeit durch eine Anfrage an die
Bearbeiterin in der Präsidentschaftskanzlel um nähere
Informationen ersucht.
Leider hat er eine vollkommen falsche
bzw unvollständige Antwort bekommen.
Ich bin dieser Darstellung in der "
Notiz an den HBP " deutlich entgegengetreten.
Es wird nun entscheidend sein, wie der
HBP darauf reagiert.
Entnehmen Sie bitte näheres den folgenden Dokumenten:
Vgl.:
» SFH-142883 Schreiben der
Präsidentschaftskanzlei vom 12.9.2022 mit Anmerkungen von
Dr. Lederbauer vom 12.9.2022
Besten Dank für Ihre Anfrage vom 7. September 2022. Der Herr
Bundespräsident hat davon Information erhalten. u....nd ein
persönliches Zusammentreffen mit dem Herrn Bundespräsidenten im
April 2019 ersuchen Sie „um Akteneinsicht
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=10942&page=
Vgl.:
» SFH-142884 Notiz an den Herrn BPR.
vom 8.4.und 11.4.2019 mit Anmerkungen von Dr. Lederbauer vom
12.9.2022
Der HBP wurde von seiner für Gnadengesuche zuständigen
Mitarbeiterin MR Mag. Reiniger am 8.4.2019 informiert, nachdem
ich ihn am 3.4.2019 persönlich kurz zu meinem Gnadengesuch
angesprochen hatte.
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=10943&page=
Vgl.:
» SFH-142886 Schreiben von Dr.
Lederbauer vom 15.9.2022: Fragen an Frau MR Mag, REININGER
Präsidentschaftskanzlei zum Thema Gandengesuch von Dr
.Lederbauer., Schreiben von Dr. Lederbauer vom 15.9.2022
Ich hab zu den Unterlagen meine Anmerkungen vom 12.9.2022
gemacht und bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen nach
dem Auskunftspfichtgesetz.
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=10946&page=
Vgl.:
» SFH-142887
Schreiben von Dr. Lederbauer vom 15.9.2022 an den Herrn
Bundespräsidenten,
Ich übersende Ihnen nun folgende Dokumente und darf vorschlagen
, diese selbst zu lesen. Ich schätze den Aufwand mit ein bis
zwei Stunden.
Damit soll verhindert werden, dass Sie wieder falsch bzw
unvollständig informiert werden
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=10947&page=
vgl.:
» SFH-142886
Schreiben von Dr. Lederbauer vom 15.9.2022: Fragen an Frau
MR Mag, REININGER Präsidentschaftskanzlei zum Thema
Gandengesuch von Dr .Lederbauer.,
Ich hab zu den Unterlagen meine Anmerkungen vom 12.9.2022
gemacht und bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen nach
dem Auskunftspfichtgesetz.
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=10946&page=
Vgl.:
» SFH-142890
Brief MR Mag. Reiniger vom 15.9.2022
Besten Dank zunächst für Ihr erstes E-Mail vom 15. September
2022.
Auf Ihre Fragen 1) bis 6) möchte ich Folgendes antworten:
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=94&aid=10950&page=
Es geht um die Frage des " Gnadenrechts des HBP " und um die
"Durchsetzbarkeit von Menschenrechten".
Vgl.
» SFH-2625 Bundesrecht: Gesamte
Rechtsvorschrift für Internationaler Pakt über bürgerliche
und politische Rechte, Fassung vom 15.07.2010
Langtitel INTERNATIONALER PAKT ÜBER BÜRGERLICHE UND POLITISCHE
RECHTE StF: BGBl. Nr. 591/1978
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=118&aid=3478&page=
Allerdings meint die österreichische Bundesregierung, dass die
" Views " des UN Menschenrechtsausschuss für Österreich
unverbindlich seien und bricht damit einen völkerrechtlichen
Vertrag .
Vgl::
» SFH-13963 Dokumente zum Thema "
Menschenrechte sind in Österreich nicht durchsetzbar "
Es werden die wichtigsten Dokumente aufgelistet.
» https://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=9&aid=9011&page=
Ich darf Sie fragen, wie Sie zu diesen
beiden Themen stehen.
Konkret:
Frage 1: Sind Sie der Auffassung,
dass ein Bundespräsident sein Gnadenrecht auch in Fällen,
bei denen die Strafe bereits getilgt ist, ausüben kann?
Frage 2: Sind Sie der Auffassung, dass in Österreich
Menschenrechte durchsetzbar sein müssen ?
Da diese Thematik jede Bürgerin und jeden Bürger betrifft,
haben wir uns entschlossen, alle Bewerber zum Amt des
Bundespräsidenten zu informieren und die bezügliche
Korrespondenz den Medien zugänglich zu machen.
Wir sind auf Ihre Antwort. schon sehr gespannt.
Mit besten Grüßen
SOCIETY FOR MORE HUMANITY AND CIVIL RIGHTS
GESELLSCHAFT FÜR MEHR HUMANITÄT UND BÜRGERRECHTE
A 1010 WIEN DOMINIKANERBASTEI 6
Tel +43(1)512 16 84 Tel 0664 954 52 54
» http://so-for-humanity.com2000.at
email: » wolfgang.lederbauer@a1.net
Präsident Dr. Wolfgang Lederbauer
Telefon +43(1)512 16 84 Telefon 0664/954 52 54
» » » » wolfgang.lederbauer@a1.netEC
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