Themen: Bau, Gesundheit, Landverkehr, Umweltschutz
Kurzfassung
Etwa 28 % der Gesamtkosten im hochrangigen Straßenbau (292,72 Mill. EUR von 1,05 Mrd. EUR Investitionsvolumen) entfielen bei den geprüften Projekten auf Maßnahmen für Umwelt– und Gesundheitsschutz. Die wichtigste Kostengröße im Bereich Umwelt und Gesundheit waren der Lärmschutz und die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen.
Weder der Autobahnen– und Schnellstraßen–Finanzierungs–Aktiengesellschaft (ASFINAG) noch dem BMVIT war bekannt, inwieweit das Lärmschutzziel bereits erreicht war sowie in welchen Gebieten und in welchem Umfang noch Lärmschutzanlagen benötigt wurden. Die Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit projektspezifischer Vorgaben waren mangels rechtlicher Grundlage nicht sichergestellt.
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Anmerkung Dr. Lederbauer am 23.1.2009:
Warum hat der Rechnungshof das bemerkenswerte Projekt " Gekrümmte Lärmschutzwand Korneuburg bei Wien" nicht geprüft?
Warum hat der Rechnungshof die Mitteilung von Dr. Lederbauer über die Ausschreibung und Vergabe dieses Projekts nicht berücksichtigt?
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» SFH-546 Sachverhaltsdarstellung über die Aktivitäten der ASFINAG ( Autobahnen und Schnellstraßen Aktiengesellschaft) und Strafanzeige.
Dr. Lederbauer richtet an die Staatswaltschaft und weitere Institutionen eine Sachverhaltsdarstellung über die Aktivitäten der ASFINAG (Autobahnen- und Schnellstraßen Aktiengesellschaft) mit dem Schwerpunkt Ausschreibung und Vergabe der Lärmschutzanlage Erweiterung Autobahn A22 Korneuburg bei Wien und eine Strafanzeige gegen verantwortliche Mitarbeiter in der ASFINAG und andere Personen.
» SFH-0557 / Schreiben Rechnungshof vom 11.01.2007 an Dr. Lederbauer
Eingang der am 14.12.2006 überbrachten Unterlagen (Anzeige gegen Mitarbeiter der ASFINAG, ...) wird bestätigt-
» SFH-0767 Dr. Lederbauer wendet sich in seiner Causa an das Büro für Interne Angelegenheiten ( BIA )
Dr. Perterer - Dr. Lederbauer - Dr. Haidinger. Geht es um Machtmissbrauch oder sogar Amtsmissbrauch? |
Warum hat der Rechnungshof die Warnungen von Dr. Lederbauer ab dem Jahre 1994 vor der Verschleuderung öffentlicher Mittel beim Bau konventioneller Lärmschutzanlagen ab nicht berücksichtigt?
Warum wurde der Einsatz begrünter Lärmschutzwände vom Rechnungshof nicht " evaluiert"?
Vgl
www.ecooowall.at , Rubrik "Konventionelle Lärmschutzprojekte", Subrubrik Präsentationen, Präsentation ECOOOWALL vs. konventionelle Lärmschutzsysteme
Hat der Rechnungshof bemerkt, dass 100.000 ende m2 Lärmschutzwände abgebrochen werden mussten?
Vgl
www.ecooowall.at , Rubrik "Aktuelle Projekte", Subrubrik "A 23 Abbruch Holzwände"
Die Prüfunsgtätigkeit des Rechnungshofs über "Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich" wird in den verschiedenen Verfahrenn noch zu hinterfragen sein.
Vgl.
» SFH-1021 / Schreiben Rechnungshof vom 15.12.1994 an die ÖBB
es besteht kein Einwand zur Auftragsvergabe an die Firma von Herrn Dr. Lederbauer |
» SFH-0867 / Schwarz-rot-blaue Intervention (PROFIL Nr. 34 vom 22.08.1994)
Die Veranwortlichen des Rechnungshofbeamten handelten rasch: Gegen den Prüfbeamten Wolfgang Lederbauer ... |
» SFH-0866 / Massenaufmarsch vor dem Rechnungshof-Ausschuß (KURIER vom 16.08.1994)
Phyrn-Skandal und AMAG-Debakel / Cap fordert von Minister Schüssel Schadenersatzklage |
» SFH-0865 / UNGLAUBLICH (KURIER vom 16.08.1994)
Hauptberuflich prüft er als Ministerialrat des Rechnungshofes Krankenhäuser. Im Nebenerwerb betreibt er eine Firma, die Lärmschutzwände vertreibt. |
» SFH-0863 / "In jeder Hinsicht überlegen" (PROFIL Nr. 33 vom 13.08.1994)
Ein Rechnungshofprüfer intervenierte für seine Privatfirmja bei Abgeordneen des "Phyrn-Ausschusses |
» SFH-0862 / Schreiben AbgzNR Wabl vom 09.08.1994 an Dr. Lederbauer
... berufliche Tätigkeit als Rechnungshofbeamter und privatwirtschaftliche Tätigkeit sind strikt zu trennen ... |
Warum hat der Rechnungshof die öffentliche Kritik an den Lärmschutzkonstruktionen nicht einmal in Ansätzen berücksichtigt?
» http://salzburg.orf.at/stories/210424/forum/?page=2
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