SFH-142874 UN-Menschenrechtsrat
Die Generalversammlung beschloss am 15. März 2006 gemäß Resolution A/RES/60/251 die Einrichtung eines Menschenrechtsrats. Der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan bezeichnete die Einrichtung des Menschenrechtsrats als einen „historischen Schritt“, der den Vereinten Nationen die längst überfällige Chance böte, einen Neuanfang in ihrem Einsatz für die Menschenrechte zu wagen. |
SFH-142873 Jetzt fix – Österreicher bekommt UN-Spitzenposten,
Jetzt ist es fix: Der Oberösterreicher Volker Türk bekommt einen Spitzenposten bei den Vereinten Nationen (UN). Alles zum neuen Job des Juristen: |
SFH-142872 UN-Menschenrechtsabkommen Die Menschenrechtsabkommen der Vereinten Natione
Im Rahmen einer umfassenden Reform hat der Menschenrechtsrat die frühere Menschenrechtskommission abgelöst. Er ist seit 2006 für die weltweite Entwicklung und Durchsetzung der Menschenrechte bei den Vereinten Nationen zuständig. |
SFH-141580 Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017
Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017
Sperrung des Eigentums von Personen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind |
SFH-141519 Grundrechte (Österreich), de.wikipedia.org
In Österreich befinden sich die Grundrechte nicht, wie in vielen anderen Staaten, geschlossen in einem Gesetz, sondern sind – wie die gesamte österreichische Bundesverfassung – auf zahlreiche Gesetze verteilt. Dabei werden einzelne Gesetze, oder auch nur einzelne Paragraphen in Verfassungsrang gesetzt.
Das Wort „Grundrecht“ wird dabei selten verwendet. Beispielsweise spricht das österreichische Bundes-Verfassungsgesetz von „verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten“, das Staatsgrundgesetz von „allgemeinen Rechten“. Im Stufenbau der Rechtsordnung bilden die Grundrechte subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist. Dadurch sind viele Grundrechte nicht explizit ausformuliert.
Mehrere verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte in den einzelnen Gesetzen überschneiden sich teilweise in ihrem Schutzbereich (beispielsweise: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Art 8 EMRK mit Grundrecht auf Datenschutz und Schutz des Briefgeheimnisses und Schutz des Fernmeldegeheimnisses aus dem StGG) oder kommen terminologisch überhaupt doppelt vor (beispielsweise: Freiheit der Meinungsäußerung: Art 13 StGG und Art 10 EMRK; Vereins- und Versammlungsfreiheit: Art 12 StGG und Art 11 EMRK) – beide durch Übernahme der gesamten Europa-Menschenrechtskonvention und Erhebung in den Verfassungsrang. |
SFH-141392 Menschenrechte: „Staat muss öffentliche Sicherheit schützen", Die Presse Von Benedikt Kommenda 04.02.2019 um 14:05
Hannes Tretter, Experte für Grundrechte, verteidigt die Europäische Menschenrechtskonvention gegen die Kritik aus der FPÖ. Im Interesse der Freiheit und Sicherheit aller lasse sie auch Freiheitsbeschränkungen Einzelner zu. |
SFH-141228 Grundrechte sind das Fundament der EU,
Grundrechte. Regierungssprecherin bestätigt die Bedeutung der Grundrechte in der EU. Bei Verletzung von Grundrechten muss die Europäische Kommission ein Verfahren einleiten. |
SFH-141208 Österreich im Visier der UNO, Die Presse Von Jürgen Streihammer 10.09.2018 um 18:04
Die neue Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet will zum Schutz von Migranten ein UN-Team nach Österreich entsenden. In der FPÖ spricht man von einem „extrem unfreundlichen Akt“. |
