SFH-1048 Dr. Lederbauer übersendet die " General Comments Nr.33 " des UN Menschenrechtsausschusses an den Verfassungsgerichtshof.
Dr. Lederbauer schreibt, dass bisherige Korrespondenz mit dem Präsidenten des österreichischen Verfassungsgerichtshofs zu sehr erfreulichen Auswirkungen auf die ständige Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs geführt hat.

SFH-1029 VfGH - Ersatzmitglied Heinz Schäffer 67 - jährig verstorben.
Der Tod von Prof. Dr. Heinz Schäffer ist höchst bedauerlich, da er als Rechtswissenschafter und Ersatzmitglied des VfGH bemerkenswerte Auffassungen vertrat und diese auch publizierte. In diesem Zusammenhang stellt sich die Grundsatzfrage nach der Wichtigkeit der " Dissentive Opinions" bei Entscheidungen des VfGH und den Grundlagen für die "Änderung der Rechtsprechung" des VfGH. Diese Problematik wird nun im Zuge der beim VfGH einzureichenden Staatshaftungsklage von Dr. Lederbauer bedeutungsvoll.

SFH-0807 / Schreiben Dr. Lederbauer vom 29.04.2008 an den scheidenden VfGH Präsident Dr. Korinek
... Ich nehme Ihr Ausscheiden aus dem VfGH zum Anlass, eine solche - konstruktiv gemeinte Kritik - zu äussern ...

SFH-0522 / Verfassungsgerichtshof weist Antrag Dr. Lederbauer auf Bewilligung der Verfahrenshilfe für die Einbringung einer Staatshaftungsklage ab
Beschluß VfGH vom 25.09.2006, Zl. A 2/06-6

SFH-0370 Informationen zur bevorstehenden Staatshaftungsklage von Dr. Lederbauer beim VfGH
Dr. Lederbauer reicht kurzfristig eine Staatshaftungsklage beim VfGH ein. Die wesentlichen rechtlichen Ausführungen wurden der von RA Dr. Plätzer Salzburg im Namen von Dr. Perterer beim VfGH eingreichten Staatshaftungsklage vom 16.3.2006 entnommen.



  
 

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