SFH-142157 Website des BMI, SITEMAP...
Rechtsstaat und Menschenrechte, Menschenrechte, Menschenrechtsbeirat im BMI und seine Kommissionen 1999 – 06/2012, Nationaler Präventionsmechanismus der Volksanwaltschaft seit 07/2012, |
SFH-142134 Rechtssatz Den „views" des UN-Ausschusses für Menschenrechte kommt keine innerstaatliche Verbindlichkeit zu; sie begründen keine subjektiven Rechte des Einzelnen.
Gericht
OGH
Dokumenttyp
Rechtssatz
Rechtssatznummer
RS0123497
Geschäftszahl
1Ob8/08w
Entscheidungsdatum
06.05.2008
Norm
AHG §1 H
Fakultativprotokoll zum CCPR Art5 Abs4
Rechtssatz
Den „views" des UN-Ausschusses für Menschenrechte kommt keine innerstaatliche Verbindlichkeit zu; sie begründen keine subjektiven Rechte des Einzelnen.
Entscheidungstexte
1 Ob 8/08w
Entscheidungstext OGH 06.05.2008 1 Ob 8/08w
Veröff: SZ 2008/59
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2008:RS0123497
Im RIS seit
05.06.2008
Zuletzt aktualisiert am
21.11.2011
Dokumentnummer
JJR_20080506_OGH0002_0010OB00008_08W0000_001 |
SFH-142133 1 Nr 596 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 13. Gesetzgebungsperiode)
1
Nr 596 der Beilagen zum stenographischen Protokoll
des Salzburger Landtages
(3. Session der 13. Gesetzgebungsperiode)
Beantwortung der Anfrage
der Abg. Schwaighofer und Dr. Reiter an die Landesr
egierung (Nr 472 der Beilagen) betreffend
die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatli
che Umsetzung von Entscheidungen des
UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich |
SFH-142133 GUTACHTEN ÜBER DIE AUS DEM UN - ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN ERWACHSENDEN VERPFLICHTUNGEN ÖSTERREICHS Universität Innsbruck Rechtswissenschaftlichen Fakultät Innrain 52 | Christoph - Probst - Platz | A - 6
Universität Innsbruck
Rechtswissenschaftlichen Fakultät
Innrain 52 | Christoph
-
Probst
-
Platz | A
-
6020 Innsbruck
Telefon +43 (0) 512 / 507
-
96106 | Fax +43 (0) 512 / 507
-
2820
E
-
Mail bernhard.eccher@uibk.ac.at | Internet
http://www.uibk.ac.at/fakultaeten/rechtswissenschaftliche/
GUTACHTEN ÜBER DIE AUS DEM UN
-
ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT
BEHINDERUNGEN ERWACHSENDEN VERPFLICHTUNGEN ÖSTERREICHS |
SFH-142128 Video: Menschenrechte und Demokratie werden heute gezielt abgeschafft,
Wie ist die Corona-Krise einzuordnen? Fest steht, so der Kommentator Stefan Magnet in seinem neuesten Video: Begriffe wie „Demokratie“ und „Menschenrechte“ haben für die Mächtigen dieser Welt ausgedient. Jetzt gehe es zielgenau in Richtung Totalitarismus. |
SFH-141936 Enteignung durch das Instrument Sachwalterschaft, The European, von Johannes Schütz 11.07.2017 Außenpolitik, Wirtschaft
Im EU-Mitgliedsstaat Österreich wird das Eigentumsrecht verletzt. In tausenden Fällen. Durch ein entwickeltes System von Sachwalterschaft. Rechtssicherheit ist nicht mehr gegeben. Hier ein Einblick in die Vorgangsweise.
|
SFH-11206 Die Richter und ihre Denker - Strukturen in der Justiz und im Gutachterwesen II 2. Teil, Veröffentlicht am 10.09.2014
Folgen staatlicher Eingriffe für die Betroffenen und ihr Umfeld: Wissenschaftliche Studien und behördliche Praxis, Fallbeispiele |
