SFH-140282 Umfassende Gesamtdarstellung Causa " Lederbauer gegen Österreich ", Inhaltsverzeichnis, 15.10.2017
Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 bis 107 , Seite 1 bis 174
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Inhaltsübersicht
1. Anlässe für diese Darstellung
1.1. Es ist keine rechtskonforme Entscheidung durch die österreichische Bundesregierung nach den Views des UN Menschenrechtsausschusses in Sicht. Seite 22
1.2. Das unglaubliche Verfahren vor dem Landesgericht für Strafsachen in Wien vom Jahre 2006 bis 2012 , Richter Dr. Zeillinger
Seite 26
1.3. Das unglaubliche Verfahren vor dem Landesgericht für Strafsachen in Wien vom Jahre 2012 bis 2015, Richterin Mag. Adegbite – Lewy
Seite 28
1.4. Das unglaubliche Verfahren vor dem Landesgericht für Strafsachen in Wien vom Jahre 2015 bis 2016 , Richter Mag. Kreuter
Seite 33
1.5. Freispruch nach einem unglaublichen Verfahren im Landesgericht für Strafsachen in Wien wegen schweren gewerbsmässigen Betrugs laut Urteil vom 16.12.2016
Seite 39
1.6. Erfolgreiche Nichtigkeitsbeschwerde beim OGH vom 11.2.2016
Seite 39
1.7. Urteil des OGH vom Mai 2016 – bisher kein Verfahren vor dem Einzelrichter
Seite 40
1.8. Beschwerde beim Präsidenten des Landesgericht für Strafsachen in Wien vom 23.7.2017 wegen der Nichtdurchführung der vom OGH festgelegten neuen Verhandlung vor einem Einzelrichter
Seite 40
1.9. Weiterhin ungebremste Verschleuderung öffentlicher Gelder für den Bau konventioneller Lärmschutzanlagen in der Größenordnung von insgesamt
hunderten Millionen EURO.
1.9.1. Unfassbare Geldvernichtung
1.9.2. Haltbarkeit der Holzwände.
1.9.3. Aktuelle Ausschreibungen der ASFINAG
1.9.4. Mein Alternativangebot ECOOO-WALL HIABS
Seite 41
1.10. Schwierige Entwicklungsarbeiten - Wesentliche Verbesserungen von ECOOO-WALL HIABS
Seite 44
1.11. Ausschreibung „ Begrünte Lärmschutzwand in Walnut Creek , Kalifornien
Seite 46
1.12. ECOOO-PROJECTS – ECOOO-FINNOVA
Seite 47
1.13. Hochaktuelle ECOOO-PROJECTS
Seite 48
1.13.1. Grenzmauer USA - Mexiko
1.13.2. Berkeley Aquatic Park, Kalifornien
1.13.3. Überschwemmung, Wiederaufbau Houston Texas, Miami Florida
1.13.4. Gestaltung der Mittelleitschienen
1.14. Meine Erfahrungen zum Thema „ Kapitalaufbringung für Innovationen „
Seite 50
1.15. Ein paar Beispiele für zahlreiche weitere hochaktuelle Innovationen. Seite 51
2. Sinn dieser Darstellung
Seite 53
3. Zur Bezeichung „ Lederbauer gegen Österreich „
Seite 55
4. Umfassende Darstellung
Seite 56
4.1. Ein clamoroser Fall
Seite 56
4.2. Kurzfassung vom September 2009
Seite 57
5. Wahrheitsgetreue Darstellung mit persönliche Bemerkungen
Seite 57
6. Chronologische Darstellung
Seite 58
7. Darstellung in Kapiteln mit Nummern
Seite 59
8. Querverweise
Seite 59
9. Links zu Dokumenten im Internet
Seite 59
10. Möglichkeit von Wiederholungen
Seite 59
11. Spätere Veröffentlichung im Internet.
Seite59
12. Keine Veröffentlichung im Internet von besonders sensiblen und delikaten Fakten
Seite 59
13. Einige Bemerkungen zu meiner Ausbildung
Seite 60
14. Mein bisheriges Berufsleben
Seite 61
14.1. Beginn als Assistent der Geschäftleitung eines „Generalübernehmers" in Düsseldorf, 1970, Übernahme der Idee „ Der Generaltreuhänder „
Seite 62
14.2. Abwicklung eines Grossprojekts der Stadt Wien unter Termin- Kosten – und Qualitätsgrantie und weiterer Projekte 1972 – 1975
Seite 62
14.3. Aufbau des Bereichs „ Bauabwicklung „ in einem Architekurbüro in Innsbruck , 1972, 1973
Seite 62
14.4. Leitung der Gruppe „ Bauabwicklung „ in der Allgemeines Krankenhaus Wien, Planungs- und Errichtungs AG, 1975 - 1981
Seite 62 14.5. Eintritt in den Rechungshof 1981
Seite 63
15. Die berufliche Vorgeschichte und die beruflichen Kollisionen im Rechnungshof
Seite 64
15.1. Probezeit, Prüfung des Wasserwirtschaftsfonds im Bundesminsterum für Bauten und Technik
Seite 64
15.2. Zweite Probezeit
Seite 65
15.3. Prüfung von Krankenhausprojekten
Seite 65
15.4. Prüfung eines sehr grossen und bedeutungsvollen Fonds im Jahre 1989.
Seite 65
16. Der Ausgangpunkt aller Geschehnisse
Seite 67
16.1. Unschöne und ineffektive Lärmschutzwände
Seite 67
16.2. Meine spontanen Gedanken im Jahre 1985
Seite 67
16.3. Hinweise an zuständige Mitarbeiter im Rechnungshof
Seite 67
16.4. Richtigkeit meiner Warnungen
Seite 67
16.5. Unbekannte zukünftige Entwicklungen und Ereignisse
Seite 71
17. Die Ausschreibung des damaligen Bundesministers für Bauten und Technik über Lärmschutzsysteme unter dem Motto „ Der Bautenminister ladet ein „
Seite 71
18. Die Patentanmeldung noch vor der öffentliche Präsentation
„ Der Bautenminister ladet ein „
Seite 71
19. Meine Meldung im Rechnungshof über die Erfindung und Patentanmeldung
Seite 72
20. Tests im Kleinmassstab im Jahre 1988 und 1989 in Tulln bei Wien.
Seite 73
21. Erteilung der Patente im Jahre 1989
Seite 73
22. Gravierende Probleme im Zuge meiner Scheidung im Herbst 1989,
Junktimierungen, Turbulente Scheidung, Übernahme der Patente und
der Firma ECONTRACT
Seite 74
23. Überraschende und irritierende Drohungen gegen mich.
24. Meine Meldung über die Übernahme meiner Patente und die Übernahme der Firma ECONTRACT.
Seite 75
25. Einsetzung eines handels- und gewerberechtlichen Geschäftsführers von ECONTRACT.
Seite 75
26. Intensiver Beginn der Entwicklungsarbeiten für das Projekt ECOWALL.
Seite 75
27. Teilnahme an der Sendung im ORF, Club 2 „ Daniel Düsentrieb in Österreich „ im Oktober 1990
Seite 76
28. Ablehungen der Anträge um Forschungsförderung durch den FFF
Seite 76
29. Absurde Ablehnungsgründe - vor allem das Argument „ Arbeitsplatzbeschaffung „
Seite 76
30. Informationsstand des Rechnungshofs im Oktober 1990
Seite 76
. Gespräch im BM für Bauten und Technik mit dem für Lärmschutz zuständigen Sektionschef Dr. Freudenreich
Seite 80
32. Erhalt eines ersten Auftrags für ein Demonstrationsprojekt ECOWALL in Völkermarkt von der Kärntner Landesregierung über 200 m
Seite 82
33. Erhalt weiterer Aufträge für ECOWALL Projekte in Salzburg Bergheim, Neufelden bei Linz, Wien Favoriten, Klagenfurt Bahngasse, Vösendorf bei Wien
Seite 84
33.1. ECOWALL Demonstrationsprojekt in Salzburg Bergheim, Österreich
33.2. ECOWALL Demonstrationsprojekt in Neufelden bei Linz, Österreich
33.3. ECOWALL Demonstrationsprojekt in Wien Favoriten, Österreich
33.4. ECOWALL Demonstrationsprojekt in Klagenfurt, Kärnten, Österreich
33.5. ECOWALL Demonstrationsprojekt in Vösendorf bei Wien, Österreich
33.6. ECOWALL Demonstrationsprojekt in Klosterneuburg bei Wien, Österreich
34. Probleme bei ECOWALL Demonstrationsprojekten
Seite 88
35. Probleme mit dem Finanzamt
Seite 89
36. Kontakte mit einem Erfinder eines „ synthetischen Energieprodukts. ( SEP ) „
Seite 89
37. Medienberichte über ECOWALL von 30.4.1001 bis 20.6.2004 Seite 89
38. Preis des Staates Kalifornien im Jahr 1994 über 75.000 USD im Juni 1994
Seite 89
39. Kontaktaufnahme des Geschäftsführers von ECONTRACT mit dem Vorsitzenden des Rechnungshofausschusses AbgzNR. Andreas Wabl am 9.August 1994
Seite 91
40. Die vorläufige Suspendierung durch Dr. Fiedler am 30.8.1994
Seite 92
41. Verbot der Nebenbeschäftigung durch Dr. Fiedler am 1.9.1994
Seite 95
42. Versuch einer vorzeitigen Pensionierung, Junktimierung mit der
Einstellung meiner Erfindertätigkeit
Seite 95
43. Aktenunterdrückung durch den damaligen Leiter der Disziplinarkommission im Rechnungshof Dr. Finz und Negieren meiner Stellungnahme vom 14.10.1994 an die Dienstbehörde.
Seite 95
44. Verhöre von Entscheidungsträgern für die Vergabe von Lärmschutzprojekten durch Mitarbeiter des Rechnungshofs
Seite 97
45. Die endgültige Suspendierung
Seite 97
46. Anträge, Bescheide , Beschwerden etc. nach der endgültigen Suspendierung
Seite 98
47. Kürzung meines Gehalts um ein Drittel – Liquiditätsprobleme
Seite 98
48. Verhöre von Entscheidungsträgern für die Vergabe von
Lärmschutzkonstruktionen durch Mitarbeiter des Rechnungshofs
Seite 99
48. Aufnahme eines Darlehens durch ECONTRACT mit meiner
persönlichen Haftung
Seite 99
49. Durchführung der Leistungen laut dem Preis des Staates Kalifornien
im Jahr 1994 über 75.000 USD ab Juni 1994
Seite 100
49.1. Kontakte mit der Außenhandelsstelle Los Angeles
Seite 100
49.2. Teilnahme an der Ausschreibung des CIWMB
Seite 100
49.3. Preis über 75.000 USD
Seite 100
49.4. Vorgesehenes ECOWALL Demonstrationsprojekt im Aquatic Parc in
Berkeley
Seite 101
50. Legung von Teilrechnungen
Seite 103
51. Auftrag zur Verschiffung von ECOWALL Elementen nach
Berkeley, Kalifornien
Seite 103
52. Hinweis auf aktuelle Ausschreibungen über Reifenverwertung in Kalifornien
( CALREC )
Seite 103
53. Strafanzeige der Firma PANAPINA wegen 55.000 ATS
Seite 104
54. Die überraschenden Zeitnöte meines damaligen Rechtsanwalts DDr. Laurer
Seite 104
55. Die bemerkenswerte Ereignisse bei der Voruntersuchung
Seite 104
56. Das bemerkenswerte Verfahren wegen fahrlässiger Krida vor dem
Landesgericht für Strafsachen in Wien ( Richter Dr. Lässig, später OGH )
Seite 105
56.1. Voruntersuchung
Seite 105
56.2. Strafantrag vom 20.8.1998
Seite 105
56.3. Ladung vom 20.10.1998 zur ersten Hauptverhandlung am 18.11.1998
Seite 105
56.4 Autopanne in Tulln am 30.9.1998
Seite 105
56.5. Sofortige Meldung an das Gericht und Entschuldigung mit Beweisstücken
Seite 105
56.6. Weitere Ladung vom 20.10.1998 zur ersten Hauptverhandlung am 18.11.1998
Seite 105
56.7. Niederschrift Bundespolzeidirektion Wien Innere Stadt 2.11.1998
Seite 105
56.8. Vorführbefehl von Richter Mag. Lässig vom 9.11.1998
Seite 105 56.9. Polizeiliche Vorführung vor den Richter am 18.11.1998 um 9 Uhr
Seite 105
56.10. Keine Manuduktion durch den Richter Dr. Lässig ( Ansuchen um Verfahrenshilfe,
Seite 106
56.11. Urteil im Fall Dr. Lederbauer ( Firma ECONTRACT ) und Berufungng
Seite 106
- Schaden: 55.000 ATS
- Angeklagter war „ Eigentümer „ ( nicht Geschäftsführer ) von ECONTRACT
- 5 Monate bedingt
56.12. Berufung vom 1.4.1999
Seite 107
56.13. Urteil im Fall Vavaressos ( Firma ITAS )
- Schaden 700 Mill ATS
- Angeklagter Vavaressos war „ Geschäftsführer „ von ITAS -Freispruch
Seite 107 56.14.Offensichtlicher Grund für die Eile des Richters: Änderung des Strafgesetzbuchs bzgl fahrlässiger Krida
Seite 110
56.15. Offensichtliches Missverhältnis zwischen den Urteilen im Fall ITAS und im Fall Lederbauer
Seite 110
56.16. Die Konsequenzen meiner Verurteilung wegen „ fahrlässiger Krida „ noch knapp vor der Änderung des Strafgesetzbuchs.
Seite 111
56.17. Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens
Seite 111
57. ECONTRACT als Best- und Billigstbieter bei der Ausschreibung der ÖBB eines Steilwalls in Salzburg Aignerstrasse
Seite 112
58. Anfrage der ÖBB an Dr. Fiedler bzgl. der beabsichtigte Auftragsvergabe des Lärmschutzprojekts Salzburg Aigerstrasse vom …
Seite 112
59. Durchführung eines Arbeitsplatzbeschaffungsprograms für Langzeitarbeitslose in St.Veit /Glan, Kärnten und in Wiener Neustadt
Seite 113
60. Produktion aller ECOWALL Elemente für das Lärmschutzprojekt Salzburg Aigerstrasse und Klagenfurt, Bahngasse
Seite 115
61. Absage der ÖBB vom Jänner 1995
Seite 115
62. Weiterführung der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten
Seite 117
63. Persönliche Haftungsübernahme für Darlehen an ECONTRACT
^ Seite 117
64. Verfahrensschritte nach der Suspenderung Seite 117
65. Kein Beschluss über Beginn der Disziplinarverhandlung
Seite 117
66. Mein Gnadengesuch an den Herrn Bundespräsidenten Dr. Klestil
vom 9.8.1996
Meine „ sanften „ Argumente im Gnadengesuch
Seite 119
67. Schreiben und Stellungnahmen zum Gnadengesuch.
Seite 119
68. Mein Gnadengesuch an den Herrn Bundespräsidenten Dr. Klestil
vom 27.3.1997
Meine „ deutlicheren „ Argumente im Gnadengesuch
Seite 122
69. Die Stellungnahmen des Rechnungshofs vom Mai 1997 dazu und
weitere Dokumente
Seite 124
70. Anregung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Seite 125
71. Der Beginn des Disziplinarverfahrens
Seite 125
72. Vorgänge nach der Suspendierung
Seite 125
73. Der bemerkenswerte Verlauf des Disziplinarverfahrens und die Problematik einer Disziplinarverfahrens
Seite 125
75. Brief Dr. Lederbauer an LG für Zivilrechtssachen
Seite 127
76. Die Entscheidung der Disziplinarkommission im Rechnungshof: Entlassung
Seite 127
77. Das Verfahren vor der Disziplinaroberkommission im Bundeskanzleramt ( DOK ) nach der Entlassung und die bemerkenswerte Entscheidung mit einer seltsamen Begründung
Seite 129
78. Beschwerden beim VwGH
Seite 130
79. Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens
Seite 130
80. Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens beim VwGH
Seite 131
81. Die Entscheidungen des VwGH
Seite 137
82. Beschwerden beim VfGH
Seite 143
83. Die Entscheidung des VfGH
Seite 143
84. Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen der Veurteilung wegen fahrlässiger Krida.
Seite 147
85. Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen der Entlassung
Seite 147
86. Vorschlag Dr. Lederbauer an Rechnungshof für ein Mediationsverfahren
Seite 148
87. Konkursverfahren und die Konsequenzen
Seite 148
87.1. Verlust des Erbes nach meinem Vater
87.2. Verlust meines Ferienhauses
87.3. Verlust der Ziviltechnikerbefugnis
88. Erfolgreiche Beschwerde beim UN Menschenrechtsauschuss in Genf
Seite 148
89. Views des UN Menschenrechtsauschusses im Jahre und die „ Dissentive
Opinion „ von Mrs. Wegdewood
Seite 148
90. Die Reaktionen in der Politik: Bundesregierung Dr. Schüssel
Seite 150
91. Die Reaktionen in der Politik: Bundesregierung Dr. Gusenbauer
Seite 151
92. Die Reaktionen in der Politik: Bundesregierung Faymann
Seite 153
93. Kontakte mit dem VwGH und mit dem VfGH
Seite 154
94. Die Reaktionen in der Politik: Bundesregierung Mag. Kern
Seite 155
95. Mein genereller Vergleichsvorschlag an BK Dr. Gusenbauer vom 14.5.2008
Seite 155
96. Strafanzeigen gegen den damaligen Präsidenten des Rechnungshofs
Dr. Fiedler, gegen die Mitglieder der Disziplinarkommission im Rechnungshof
und Strafanzeige gegen Mitarbeiter im Rechnungshof vom 1.8.2005
Seite 155
97. Ansuchen beim Präsidenten des Rechnunghofs Dr. Moser um Akteneinsicht und Auskunft laut Auskunftspflichtgesetz vom 17.7.2007
Seite 162
98. Ablehung der Akteneinsicht und Auskunft laut Auskunftspflichtgesetz durch Dr. Moser Seite 163
99. Entscheidung des VwGH zum Antrag von Dr. Lederbauer an den Rechnungshof wegen Akteneinsicht und Fragen nach dem Auskunftspflichtgesetz
vom 20.6.2011
Seite 163
100. Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens beim VwGH
Seite 163
101. Meine kritische Beurteilung der Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs
Fall BUWOG, ASFINAG, ,HYPO ALPE ADRIA anhand der Wahrnehmungberichte des Rechnungshofs, von Medienberichten und der Protokolle von Sitzungen im Parlament.
Seite 163
101.1. Sachverhaltsdarstellung zur Causa ASFINAG
Seite 164
101.2. Reaktionen auf die Umfassende Sachverhaltsdarstellung zur Causa ASFINAG
Seite 164 101.3.Umfassende Sachverhaltsdarstellung zur Causa „ BUWOG „ vom 11.11.11. 11.11. Uhr
Seite 166
101.4. Reaktionen auf die Umfassende Sachverhaltsdarstellung zur Causa „ BUWOG „
Seite 167 101.5. Sachverhaltsdarstellung zur Causa HYPO ALPE ADRIA
Seite 170
102. Das bemerkenswerte und unglaubliche Verfahren gegen mich vor dem Landesgericht für Strafsachen in Wien von 2006 bis 2017 ( Vgl. Kapitel 1.2 bis 1.4. )
Seite 173
102.1. Richter Dr. Zeillinger
( Vgl.: Kapitel 1.2. )
102.2. Richterin Mag. Adegbite – Lewy
( Vgl.: Kapitel 1.3. )
102.3. Richter Mag. Kreuter
Vgl.: Kapitel 1.4 )
103. Bemerkenswerte Karrieren der Herren Dr. Finz bzw. Dr. Anderl sowie des Richters des LGfSTRS Dr. Lässig, Dr. Fiedler und Dr. Moser
Seite 174
104. Die „politische „ Verantwortung der Herren Dr. Fiedler und Dr. Moser Seite 174
106. Meine Perspektiven per Oktober 2017 Seite 174
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