Wien - 380 Kilometer Lärmschutzwände hat die Asfinag von 2000 bis 2006 errichtet und dafür 246 Millionen Euro ausgegeben. Informationen darüber, ob und inwieweit das Lärmschutzziel erreicht wurde, lagen weder bei der Autobahngesellschaft noch im Verkehrsministerium vor. Das ist einer der Punkte, die der Rechnungshof in einem am Donnerstag dem Nationalrat vorgelegten Bericht kritisiert.
m Kapitel "Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im
Straßenbau in Österreich" rügt der Rechnungshof teilweise überhaupt
nicht dokumentierte oder nur in Ansätzen vorhandener
Kosten-Nutzen-Untersuchungen bei Umwelt- und Gesundheitskosten.
Herausfinden wollte man, wie sich die geltenden Vorschriften
kostenmäßig und ökologisch auf den Ausbau von Autobahnen und
Schnellstraßen auswirken. Dabei wurden die Projekte Welser
Westspange, die Nordautobahn zwischen Eibesbrunn und Schrick,
Abschnitte von S1 und S31 sowie die Donaubrücke in Traismauer im
Zuge der S33 untersucht.
Nicht weniger als 28 Prozent der Gesamtkosten im hochrangigen
Straßennetz, das waren fast 293 Millionen Euro, entfielen bei diesen
Projekten auf Maßnahmen für Umwelt- und Gesundheitsschutz. Die
wichtigste Kostengröße dabei, so der Rechnungshof, waren der
Lärmschutz und die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. "Trotz
teilweise erheblicher nachträglicher Änderungen der Projektkosten
wurden die Projekte nicht einer neuerlichen Beurteilung hinsichtlich
Wirtschaftlichkeit und Priorität unterzogen", heißt es in dem
Bericht. Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit spezifischer Vorgaben
seien mangels rechtlicher Grundlagen nicht sichergestellt gewesen. (APA)
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