SFH-11318 Parlamentskorrespondenz Nr. 1068 vom 13.11.2014 Stöger: Ambitionierte Ziele für Forschung und Entwicklung verfolgen
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie debattiert Innovationskraft Österreichs |
SFH-9999 Die gravierendsten Vorwürfe mit den größten Zufälligkeiten, 06.07.2014 | 18:28 | Von Liane Hirschbrich (Die Presse) Schöffen - und Geschworenengerichten obliegt die Beurteilung von Delikten, die mit den strengsten Strafen bedroht sind. Um die Wahrscheinlichkeit gerechter Entscheidungen zu erhöhen, müsste die Berufung gegen die Schuldsprüche dieser Gerichte ermöglicht werden. |
SFH-9936 Ministeranklage: Prammer hält "gar nichts davon", KRONE 13.5.2014 Die Idee kam am Montag vom höchsten Richter des Landes: Verfassungsgerichtshof- Präsident Gerhard Holzinger will der Ministeranklage "Leben einhauchen", indem man sie - wie auch beim U- Ausschuss geplant - zu einem Minderheitsrecht im Parlament macht. Doch die SPÖ bremst: Parlamentspräsidentin Barbara Prammer kann sich das nicht vorstellen, wie sie am Dienstag im Ö1- Morgenjournal festhielt. |