12.06.2024 | 060 Dr. Troootzi
SFH-280-971 Dr. Troootzi glaubt, nun die beste und einfachste Lösung für Start UP Projekte gefunden zu haben Die Gründung einer Genossenschaft zur Entwicklung und Markteinführung von ECOOO-PROJECTS könnte ein wichtiger Meilenstein darstellen.
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04.06.2024 | 060 Dr. Troootzi
SFH -141913 Liste von ECOOO-PROJECTS ( Stand 4.8.2024 ) Diese Liste von " ECOOO-PROJECTS " zeigt das weite Spektrum von hochinnovatien Projekten, die möglichst rasch in Österreich entwickelt werden sollten, um auch am Weltmarkt eingesetzt zu werden.
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05.04.2024 | 360 Wiener Neudorf
SFH-142228 LÄRMSCHUTZWAND WIENER NEUDORF Österreich Wir bearbeiten die höchste je in Österreich errichtete Lärmschutzwand! Durch die neuen Maßnahmen werden mehr als 5.300 Anrainer/-innen vom Verkehrslärm auf diesem stark befahrenen Autobahnabschnitt (bis zu 200.000 Fahrzeuge täglich) geschützt. Zwischen Herbst 2020 und Sommer 2021 werden im Bereich der A2 Süd Autobahn im Abschnitt Wiener Neudorf entlang der Richtungsfahrbahn Graz umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt. Unter anderem wird auf einer Länge von ca. 1.000 Metern die höchste jemals in Österreich errichtete Lärmschutzwand ausgeführt – die Wand hat eine Gesamthöhe von 13,0 m.
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29.12.2023 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141906 Streit um Lobau-Tunnel: Brisanter Brief von Brunner an Gewessler, KURIER von Martin Gebhart, Verena Richter 27.12.2023, 18:00 Der ÖVP-Finanzminister verlangt von seiner Regierungskollegin, dass der Ring um Wien inklusive des Lobau-Tunnels gemäß dem gesetzlichen Auftrag umgesetzt wird.
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29.12.2023 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141905 Streit um Lobau-Tunnel spaltet die türkis-grüne Koalition, KURIER von Martin Gebhart, Verena Richter Heute, 05:00 Die Grünen wollen das Projekt Lobau-Tunnel streichen. Die ÖVP pocht auf die Umsetzung, Unterstützung kommt aus Wien und Niederösterreich.
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02.12.2023 | 160 Umweltschutz
SFH-141191 Versiegelte Fläche um 20 Prozent größer als angenommen Aus den neusten Ergebnissen der ÖROK geht hervor, dass die Versiegelung in Österreich dramatischer ist als bisher angenommen und bereits 2.964 Quadratkilometer beträgt. | Foto: pixabay
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Aus den neusten Ergebnissen der ÖROK geht hervor, dass die Versiegelung in Österreich dramatischer ist als bisher angenommen und bereits 2.964 Quadratkilometer beträgt. Foto: pixabay hochgeladen von Martina Eisner
Am Freitag veröffentlichte die Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK) neue Berechnungen zum heimischen Bodenverbrauch. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Versiegelung in Österreich dramatischer ist als bisher angenommen und bereits 2.964 Quadratkilometer beträgt. Die Umweltschutzorganisation WWF und die NEOS fordern ein sofortiges Handeln der Bundesregierung.
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16.09.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-142893 Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Strafregistergesetz 1968, Fassung vom 16.09.2022 Langtitel
Bundesgesetz vom 3. Juli 1968 über die Evidenthaltung strafgerichtlicher Verurteilungen (Strafregistergesetz 1968)
StF: BGBl. Nr. 277/1968 (NR: GP XI RV 817 AB 960 S. 109. BR: S. 267.) undesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Strafregistergesetz 1968, Fassung vom 16.09.2022
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16.09.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-142892 Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Strafregistergesetz 1968, Fassung vom 16.09.2022 Langtitel
Bundesgesetz vom 3. Juli 1968 über die Evidenthaltung strafgerichtlicher Verurteilungen (Strafregistergesetz 1968)
StF: BGBl. Nr. 277/1968 (NR: GP XI RV 817 AB 960 S. 109. BR: S. 267.)
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13.06.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-142846 Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Bundesvergabegesetz 2018, Fassung vom 13.06.2022 Langtitel
Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2018 – BVergG 2018)
StF: BGBl. I Nr. 65/2018 (NR: GP XXVI RV 69 AB 96 S. 21. BR: AB 9961 S. 879.)
[CELEX-Nr.: 32014L0023, 32014L0024, 32014L0025]
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13.05.2022 | 180 Finanzprobleme
SFH-142887 HOW TO ADDRESS EUROPE’S GREEN INVESTMENT GAP SUMMARY This policy brief discusses the European Union’s investment needs to limit global warming to 1.5°C above pre-industrial levels as well as two funding options to raise the revenues for the direct provision of green infrastructure. The policy brief finds that the European Commission’s modelling of required investment needs is overly optimistic as the EU faces an investment gap of €11,670 to €16,320 billion between 2020 and 2050.
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10.05.2022 | 180 Finanzprobleme
SFH-142281 Sechs Einhörner unter den österreichischen Start-ups, KURIER 25.04.2022 Zahl der Start-ups, die mit über einer Milliarde Dollar bewertet werden, steigt. Weiter Warten auf neue Gesellschaftsrechtsform.
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10.05.2022 | 180 Finanzprobleme
SFH-142280 Wiener Logistik-Start-up sammelt 50 Millionen Euro bei Investoren ein, KURIER 10.05.2022 Logistik-Netzwerk von byrd soll auf 30 Standorte in zehn Ländern erweitert werden. 200 zusätzliche Mitarbeiter gesucht.
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07.05.2022 | 180 Finanzprobleme
SFH-142273 Versorgung „Wir sind in der Mitte der ersten globalen Energiekrise“, Die Presse 06.05.2022 um 18:50 Anders als in den 1970er-Jahren sei diesmal nicht nur die Versorgung mit Öl ein Problem, sondern auch mit Gas oder Elektrizität, sagt Fatih Birol, Chef der Internationalen Energieagentur, im Rahmen eines Wien-Besuchs. Österreich sei dabei in einer relativ schwierigen Situation.
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19.04.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-142254 Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Universitätsgesetz 2002, Fassung vom 19.04.2022 Langtitel
Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG)
StF: BGBl. I Nr. 120/2002 (NR: GP XXI RV 1134 AB 1224 S. 111. BR: 6697 AB 6717 S. 690.)
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15.04.2022 | 180 Finanzprobleme
SFH-142251 KOPF DES TAGES Elon Musk: Umtriebig und provokant im Web und im All, Der Standard 15. April 2022, 18:19 Der Serienunternehmer Elon Musk will Twitter für 38 Milliarden Euro kaufen. Eigentlich nur ein kleiner Meilenstein in einem bewegten Leben
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15.03.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-142018 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/2178 DER KOMMISSION vom 6. Juli 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates ... durch Festlegung des Inhalts und der Darstellung der Informationen, die von Unternehmen, die unter Artikel 19a oder Artikel 29a der Richtlinie 2013/34/EU fallen, in Bezug auf ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten offenzulegen sind, und durch Festlegung der Methode, anhand deren die Einhaltung dieser Offenlegungspflicht zu gewährleisten ist ...
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14.03.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-142016 NACHHALTIG Das Ende des grünen Mascherls: Wie die EU Gebäude klimafit machen will, STANARD Die EU macht Tempo und legt Kriterien vor, die Neubauten und Bestandsgebäude nachhaltig machen sollen. Geht das schnell genug?
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21.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-142006 STADTRÄTIN SIMA: Ohne Wiener Umfahrung explodieren die Wohnkosten, KRONE 09.07.2021 07:04 Die Stadtentwicklung im Norden Wiens ist eng mit dem Ausbau des Verkehrsnetzes verknüpft. Ohne Stadtstraße und Lobauautobahn würden die Wohnungspreise explodieren, meint Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) im „Krone“-Interview. Wien drängt, die grüne Ministerin steht auf der Bremse.
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18.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141994 Information über die Ökonomische und Ökologische Optimierung von geplanten Verkehrsprojekten durch die Projekte ECOOO-WALL, ECOOO-BRIDGE, ECOOO-TUNNEL und ECOOO-ROUTE Stand 1.1.2022 ( Auszüge ) Betr.: Regionenring um Wien, Tunnel unter der Lobau, Stadtstrasse, Spange Aspern, geplanter Wohnbereich neben der U Bahn Trasse in der Nähe der Seestadt, Eisenbahnlinien, stark befahrene Autobahnabschnitte in Österreich, Europa und in den USA.
Inhaltsverzeichnis
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15.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141991 NACH CAMP-RÄUMUNG Wien verzichtet auf Klagen gegen Lobau-Aktivisten, KRONE 15.02.2022 11:56 Nach der Räumung des Besetzer-Camps auf der Baustelle in der Hausfeldstraße wird den Aktivistinnen und Aktivisten, die gegen den Bau der Stadtstraße in der Donaustadt demonstriert haben, keine Klagen der Stadt Wien ins Haus flattern. Das hat eine Sprecherin von Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) nun versichert. Die Umweltschützer hatten zuvor erklärt, sie würden sich mit möglichen Schadenersatzforderungen konfrontiert sehen. Schreiben, in denen diese zumindest in den Raum gestellt wurden, hatten für großes Aufsehen gesorgt.
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10.02.2022 | 311 Stockerau A22 / NÖ
SFH-141984 Stockerau A22-Ausbau: Verfassungsgerichtshof lehnt Asfinag-Beschwerde ab, Mein Bezirk Aktualisiert am 05. November 2021 | 14:15 Nun steht es fest: Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerde der Asfinag gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, abgewiesen.
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09.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141975 Warum braucht Wien die Stadtstraße? Die Stadt Wien hat den Fokus in der Stadterweiterung in den letzten Jahren vor allem auf den Nordosten Wiens gelegt. Wien hat die U2 in die Seestadt gebaut, noch bevor Menschen dort hingezogen sind. Entlang der U-Bahn-Trasse werden noch etliche Stadtentwicklungsgebiete entstehen. Und für diese braucht es neben den Öffis (U2, Straßenbahnen, S-Bahn, Busse) - wie in der Umweltverträglichkeitsprüfung festgeschrieben - auch die Stadtstraße.
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09.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141974 "Überdimensioniertes" Projekt Experten fordern Umdenken bei Planung der Wiener Stadtstraße Scientists for Future fordern eine „Redimensionierung“ der Stadtstraße und den Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel sowie „bessere Infrastruktur für Radfahrer und Fußgänger“. Denn: "Die Abhängigkeit vom Pkw ist kein Naturgesetz."
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06.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141969 Geschäftszahl (GZ):W2482205132-1/163E, Erkenntnis BVwG Spange S1 Seestadt, Teil 2- I M N A M E N D E R R E P U B L I K ! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Matthias W. NEUBAUER und dieRichterin Dr. Gabriele FISCHER-SZILAGYI als Beisitzerin sowie den Richter Dr. Werner ANDRÄ alsBeisitzer nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung vom 25.11.2019 bis 28.11.2019
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06.02.2022 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141973 Interview Betonierer? "Das ist ungerecht", Anwaltsbriefe an 13- und 14-jährige Mädchen zu schicken? „Das war kein Ruhmesblatt“, sagt die Wiener Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) Die Presse/Clemens Fabry 05.02.2022 um 16: Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) bereut die Räumung der Stadtstraßenbaustelle nicht, wohl aber die Klagsdrohungen an Kinder. Autos will sie Platz wegnehmen.
Rund um die Baustellenbesetzung und die Räumung gab es sehr viel Kritik an Ihnen und der Stadt Wien. Wie lebt es sich mit dem Pickerl einer Betoniererpartei?
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04.02.2022 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-141967 Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis .
Stand der Gesetzesgebung: 08.09.2017
...Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über Inhaltsverzeichnis Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich von Bundesstraßen (Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung – BStLärmIV)
StF: BGBl. II Nr. 215/2014
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25.01.2022 | 180 Finanzprobleme
SFH-141788 Staatliche Hilfe für Krisenkonzern Evergrande Beim strauchelnden Baukonzern China Evergrande zeichnet sich eine Lösung für die Schuldenprobleme ab. Der zweitgrößte chinesische Immobilienentwickler soll von der Provinzregierung von Guangdong gestützt und restrukturiert werden, wie es in einem chinesischen Medienbericht hieß. Zudem teilte Evergrande am Wochenende mit, dass ein Vertreter des staatlichen Vermögensverwalters China Cinda Asset Management in den Verwaltungsrat einziehen solle. Investoren sahen das als Zeichen, dass die Regierung um eine Stabilisierung von Evergrande bemüht ist. Die Aktien legten an der Börse in Hongkong am Montag um zeitweise rund zwölf Prozent zu.
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19.01.2022 | 390 Wohnbau
SFH-141793 ECOOO-CITY ROAD Schaffung von speziellen Wohnbauten über den Verkehrswegen auf beiden Seiten ( ECOOO-FLAT ) Eine neues Konzept zur Reduzierung der Bodenversiegleung durch die Kombination von verschiedene Nutzungen wie Verkehrswege, Öffentliche Verkehrsmittel, Verkaufsflächen, Wohnflächen und Parkplatzflächen, Freizeitbereiche
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10.12.2021 | 330 Regionenring um Wien
SFH-141849 Klimaschutz Der Lobau-Tunnel und die Rechtsstaatlichkeitm Die Presse 09.12.2021 um 09:30 von Christine Kary Wenn nun erbittert gestritten wird, ob eine Ministerin ein Bundesstraßenprojekt im Alleingang absagen darf, dann geht es um weitaus Grundsätzlicheres. Nämlich um die Frage, ob Klimaschutz rechtlich absoluten Vorrang hat.
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09.09.2021 | 100 Gesetze - Verordnungen
SFH-141576 Rechtliche Grundlagen, Fallbeispiele, Länderinformationen und FAQs, Hier erhalten Sie einen Überblick über die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen und die über andere Mitgliedstaaten und Drittstaaten verfügbaren Informationen.
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18.08.2021 | 390 Wohnbau
SFH-141656 Wohnen & Miete Sozialbauten bekommen Penthäuser und Wintergärten – die Bewohner behalten ihre niedrigen Mieten, Von Kathrin Glösel Veröffentlicht am 17. August 2021 um 10:49 Ein französisches Team aus Architekt:innen baut Sozialbauten um: Die Wohnungen werden größer, heller und bekommen Wintergärten samt Balkone. Die Mieten bleiben niedrig – die Lebensqualität in einer Wohnung steigt enorm. Sie zeigen: Umbau und Sanierung erhalten ein Stück Stadtgeschichte, machen den Bewohner:innen das Leben leichter – und sind billiger als Abriss und Neubau.
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31.07.2021 | 300 Das Neueste
SFH-141810 Liste von ECOOO-PROJECTS Stand 1.8.2021 Im Zuge der Entwicklung des Projekts " ECOOO-WALL Begrüntes Schutzsystem gegen Lärm aus Altstoffen " haben sich zahlreiche weitere Projektideen ergeben, die für die Bekämpfung des Klimawandels dringend notwendig wären
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02.07.2021 | 311 Stockerau A22 / NÖ
SFH-142168 AKTUELLE NEWS - hier halten wir Sie auf dem neuesten Stand: ► 17.05.2021: Erkenntnis des BVWG: UVP-Pficht für die A22! Werte StockerauerInnen, liebe MitstreiterInnen, liebe BeschwerdeführerInnen,
liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Bürgerinitiative!
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02.05.2021 | 140 Justiz/Menschenrechte
SFH-142157 Website des BMI, SITEMAP... Rechtsstaat und Menschenrechte, Menschenrechte, Menschenrechtsbeirat im BMI und seine Kommissionen 1999 – 06/2012, Nationaler Präventionsmechanismus der Volksanwaltschaft seit 07/2012,
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18.12.2020 | 140 Justiz/Menschenrechte
SFH-142134 Rechtssatz Den „views" des UN-Ausschusses für Menschenrechte kommt keine innerstaatliche Verbindlichkeit zu; sie begründen keine subjektiven Rechte des Einzelnen. Gericht
OGH
Dokumenttyp
Rechtssatz
Rechtssatznummer
RS0123497
Geschäftszahl
1Ob8/08w
Entscheidungsdatum
06.05.2008
Norm
AHG §1 H
Fakultativprotokoll zum CCPR Art5 Abs4
Rechtssatz
Den „views" des UN-Ausschusses für Menschenrechte kommt keine innerstaatliche Verbindlichkeit zu; sie begründen keine subjektiven Rechte des Einzelnen.
Entscheidungstexte
1 Ob 8/08w
Entscheidungstext OGH 06.05.2008 1 Ob 8/08w
Veröff: SZ 2008/59
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:2008:RS0123497
Im RIS seit
05.06.2008
Zuletzt aktualisiert am
21.11.2011
Dokumentnummer
JJR_20080506_OGH0002_0010OB00008_08W0000_001
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21.10.2020 | 320 Pressemeldungen
SFH-142066 Krach um Brenner-Basistunnel: Es geht um 966 Millionen Euro, KURIER 20.10.2020 Die Brenner-Basistunnel SE droht einer Arge um den Baukonzern Porr wegen technischer Differenzen mit einer Vertragsauflösung, Porr-Chef Strauss hat BBT-Aufsichtsräte alarmiert.
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