SFH-1611  Fragen & Antworten

Hier werden die wichtigsten Fragen und Antworten im Zusammenhang mit dieser website veröffentlicht.

Übersicht über die Themenbereiche:

Maximaler Nutzen aus diese website:

Zahlreiche Themenfelder auf dieser website 

Auswertung der Statistiken

Politische Dimension diese website

Wiedergabe und Kommentierung von Medienartikeln

Verfassen von neuen Artikeln

Symptomatik der Fälle  Dr. Perterer und Dr. Lederbauer

Regelungen über Menschenrechte

Innovationen und faire Verfahren

Die Chancen der " Durchsetzung von Menschenrechten"

Dr. Troootzi:

Die Konsequenzen unserer Tätigkeit.

Menschen, die sich für " faitre Verfahren " und für die " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten engagieren leben gefährlich "

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Maximaler Nutzen aus diese website:

Frage: Wie ziehe ich den maximalen Nutzen aus diese website?

Antwort: Sehen sie sich zunächst die auf der linken Seite angeführten Rubriken und Subrubriken an, suchen sie Dokumente, die sie am meisten interessieren und klicken sie diese an.

Zahlreiche Themenfelder auf dieser website 

Frage: Warum sind  Themenfelder, die auf dieser website behandelt werden derart umfang- und zahlreich?

Antwort: Zunächst wurden nur die Fälle der beim UN Menschenrechtsausschuss erfolgreichen Beschwerdeführer Dr. Perterer und  Dr. Lederbauer behandelt. Im Laufe der Entwicklung hat sich gezeigt, dass es in Österreich gravierende rechtliche Lücken hinsichtlich der Umsetzung von Menschenrechten gibt. Auf diese Problematik war dann genauer einzugehen.

Vor allem aber wurde anhand zahlreicher zT veröffentlichter  Fälle deutlich, dass es gravierende grundsätzliche Probleme bei der Kontrolle und bei Prüfungen gibt. Schliesslich ist diese website auch international bekannt geworden. Gleichzeitig haben sich zahlreiche Personen mit ihren Fällen an die Initiatoren gewandt.  

Es wurde versucht, trotz der Fülle der Informationen eine klare Struktur in Form von Rubriken und Subrubriken zu wählen, um einen Gesamtüberblick zu ermöglichen.

Auswertung der Statistiken

Frage: Werten sie Statistiken über Zugriffe auf diese website aus und wie  sind die Ergebnisse?

Antwort: Die Statistiken werden täglich ausgewertet. Es gibt Statistiken über Zugriffe auf die einzelnen Rubriken (zB » 300 Die Fälle... ) bzw Subrubriken ( zB  » 317 Fall 17 - Hypo Alpe Adria) bzw auf die einzelnen Artikel ( zB: SFH-1159...  )

Frage: Welche Rubriken wurden am häufigsten abgerufen?

Antwort: 000 Startseite, 060 Dr. Troootzi und  315 Staatshaftungsklage vom 04.08.2005

Frage: Welche Artikel  wurden am häufigsten abgerufen?

Antwort:

» SFH-0639 / Österreich weigert sich seit 3 Jahren eine Entscheidung der UNO anzuerkennen

» SFH-0497 / Eingabe Dr. Perterer vom 12.09.2006 an den Generalprokurator beim Obersten Gerichtshof

» SFH-0610 / URTEIL Landesgericht Salzburg vom 01.06.2007

Politische Dimension diese website

Frage: Wollen sie mit diese website Einfluss auf die Politik ausüben?

Antwort: Ja. Eine solche Einflussnahme auf die Politik, wie sie hier beschrieben wird, ist dringend notwendig. 

Frage: Wollen sie " politische Defizite" aufzeigen?

Antwort: Ja. Diese Defizite sind zum Teil erschreckend. Ein besonders erschütternes Beispiel ist die Frage nach der "Durchsetzung von Menschenrechten". Seit einunddreissig Jahren fehlt ein Ausführungsgesetz zum

» SFH-1093 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte CCPR - Ausschnitte
Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte ist in engem Zusammenhang mit dem Fakultativprotokoll zum CCPR zu sehen.

Frage: Wollen sie sich weiterhin politisch betätigen?

Antwort: Ja. Uns erscheint die von uns gewählte Form - Veröffentlichung im Internet - geradezu ideal zu sein. Aus heutiger Sicht ( 13.01.2010 )  sind Auswirkungen schwer abzusehen.

Frage: Wollen sie sich parteipolitisch betätigen?

Antwort: Es könnte sein, dass sich eine spezielle Form einer Bürgerbewegung bildet, die später am demokratischen Spiel der Kräfte - in einer sehr unkonventionellen Form - mitwirkt. Entsprechende Überlegungen werden derzeit angestellt.

Wiedergabe und Kommentierung von Medienartikeln

Frage: Warum geben sie viele unterschiedliche Medienberichte auf diese website und kommentieren diese?

Antwort: Die ausgewählten Medienberichte konzentrieren sich auf die hier behandelten Themen. Zwischen diesen Themen sind " vernetzte Probleme " zu erkennen. Das wichtigste Problem: Die vertraglich, zT gesetzlich festgelegten Prinzipien eines fairen Verfahrens, ein wesentliches Menschenrecht  werden sehr oft nicht eingehalten.

Daher wurde auf der Startseite " Staatsbürger fordern ihr Recht auf faire Verfahren"  vorangestellt.

Die zahlreichen Einzelfälle unter der Rubrik:» 300 Die Fälle... zeigen ein komplexes, aber durchaus erkennbares Bild. Die Funktionen " Kontrolle " und " Prüfung" werden in  vielen Fällen unzureichend wahrgenommen.

Regelungen über Menschenrechte:

Frage: Welche Regelungen gibt es im Zusammenahng mit " Menschenrechten"?

Antwort: Es gibt zunächst die " Allgemeine Erklärung der Menschenrechte":

» SFH-0005 / Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
UN Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

Weiters die

» SFH-1031 Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte
Text mit Zusatzprotokollen (EMRK)

und den

» SFH-1093 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte CCPR - Ausschnitte
Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte ist in engem Zusammenhang mit dem Fakultativprotokoll zum CCPR zu sehen.

sowie das

» SFH-0785 / Fakultativprotokoll zum CCPR
BGBl. 105/1988

Innovationen und faire Verfahren

Frage: Wo sehen sie eine Zusammenhang zwischen Innovationen und fairen Verfahren?

Antwort: Auf den ersten Blick schaut das tatsächlich etwas weit hergeholt aus. Bei einer genauen Betrachtung der Problematik ist das Grundprinzip eine fairen Verfahrens gerade auf dem Gebiet von Innovationen von allergrösster Bedeutung. Eine derartige Bestimmung findet sich - natürlich - nicht in der EMRK bzw CCPR. Um dringend notwendigen Innovationen eine " faire " Chance zu geben,  muss auch auf diesen Gebiet über " faire " Regeln und neue Wege  nachgedacht werden. Vgl:

» SFH-0949 ECOOO-FINNOVA Evolutionäre Finanzierung von Innovationen durch Eigenkapital. Eine Initiative aus Österreich
Exekutive Summary: Nach dem Modell ECOOO-FINNOVA könnten innovative Projekte, die weltweit einzusetzen sind mit Eigenkapital finanziert werden. Viele der beschriebenen Innovationen könnten einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Problematik des Klimawandels leisten. Die weltweite Verwertung und Umsetzung dieser Innovationen könnte in Abstimmung mit interessierten Regierungen erfolgen.

Frage: Gibt es Gründe zur Annahme, dass Dr. Lederbauer als Mitglied des Rechnungshofs deshalb entlassen wurde, weil er in einem bedeutenden Wirtschaftssektor mit einen grossen Ausgabevolumen ein gefährlicher Konkurrent wurde?

Antwort: Ja, solche Anzeichen gibt es. Dieser Frage wird nun sehr konsequent nachgegangen und die Verfahren völlig neu aufgerollt werden.

Vgl.:

» SFH-1159 Einleitung zum Fall Dr. Lederbauer Stand 2.8.2009
Die Leser und die Leserinnen werden in den Fall Dr. Lederbauer eingeführt. Dieses Dokument wird laufend ergänzt und aktualisiert.

» SFH-4413 Zweite UN-Menschenrechtsbeschwerde Dr. Perterer gegen die Republik Österreich vom 31.10.2011
Österreich hat es seit 1978 (=33 Jahre!) unterlassen zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ein Durchführungsgesetz zu erlassen, damit VIEWS des UN-Menschenrechtsausschusses für Österreich verbindlich sind

» SFH-4992 Zweite Menschenrechtsbeschwerde Dr. Perterer vom 25.05.2012 gegen die Republik Österreich
Österreich weigert sich seit 2004 (= 8 Jahre) die VIEWS des UN-Menschenrechtsausschusses im Falll der Beschwerde Dr. Perterer gegen Östereich anzuerkennen und damit eine angemessene Entschädigungszahlung zu leisten.

Die Chancen der " Durchsetzung von Menschenrechten"

Frage: Wie schätzen sie die Chancen ein, dass in Österreich Menschenrechte auch durchgesetzt werden können?

Antwort: Alles hängt nun vom Geschick von Dr. Perterer und Dr. Lederbauer und seine Beratern ab. Es kann keinen Zweifel geben, dass die beim VfGH neu einzureichenden Staatshaftungsklagen gemäss Art 137 B-VG  für die Kläger erfolgreich sein werden.

» SFH-0523 / Klage Dr. Perterer vom 16.03.2006 gegen das Land Salzburg und die Republik Österreich wird vom Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen
Beschluß Verfassungsgerichtshof vom 25.09.2006, Zl. A 9/-06-4 / Begründung: Weder aus dem Internationalen Pak über bürgerliche und politische Rechte, noch aus der Europäischen Menschenrechtskonvention ist ein gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsanspruch als solcher unmittelbar abzuleiten (zur EMRK vgl. VfSlg. 17.002/2003)

» SFH-1490 Beschluss Verfassungsgerichtshof betr. Staatshaftungsklage gemäss Art 137 B-VG von Dr. Lederbauer vom 22.09.2009
Der VfGH weist die Staatshaftungsklage gemäss Art 137 B-VG von Dr. Lederbauer laut Beschluss vom 22.09.2009 wegen Fristversäumnis zurück und erwähnt in diesem Beschluss, dass eine Klage nach Art 137 BV-G an keine Frist gebunden ist.

Es wird notwendig sein, Ausführungsgesetze zum CCPR, die seit einunddressig Jahren überfällig sind zu beschliessen.

Frage: Wie beurteilen sie die Haltungen der Höchstgerichte im Zusammenhang mit den Views des UN Menschenrechtsausschusses?

Antwort: Hier muss man zwischen OGH, VwGh und VfGH klar differenzieren:

» SFH-1115 Information an die Frau Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Irmgard Griss, den Herrn Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs Dr. Clemens Jabloner und den Herrn Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Dr. Gerhart Holzinger.
Dr. Perterer und Dr. Lederbauer waren mit ihren Beschwerden beim UN Menschenrechtsausschuss erfolgreich. Nachdem sich die österreichische Bundesregierung weigerte, die Entscheidungen ( Views ) des UN Menschenrechtsausschuss umzusetzen, waren die beiden Beschwerdeführer gezwungen, den Rechtsweg zu beschreiten. Die drei Höchstgerichte OGH, VwGH und VfGH haben in den Fällen Dr. Perterer und Dr. Lederbauer unterschiedlich entschieden.

Dr. Troootzi:

Frage: Wer ist eigentlich Dr. Troootzi? Gibt es ihn wirklich oder ist das ein Phantom?

Antwort: Ja, es gibt ihn. Er hat eine wichtige Rolle übernommen. Näheres finden sie auf

» SFH-0280 / Dr. Troootzi
Experte für skurrile, satirische und humoristische Darstellungen komplexer Probleme. Lesen und kommentieren Sie bitte die laufend veröffentlichten Beiträge von Dr. Troootzi. Wir leiten die an die im folgenden angeführten email Adressen ( wolfgang.lederbauer@chello.at ) bzw ( ledererguetl@saalbach.net ) gerichteten emails gerne an Dr. Troootzi weiter.

Frage: Ist Dr. Troootzi ein moderner " Till Eulenspiegel" ?

Antwort: Ja, so kann man das sehen.

Frage: Wie wird Dr. Troootzi honoriert?

Antwort: Es wurde  mit ihm eine erfolgsorientierte Honorarvereinbarung abgeschlossen.

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Die Konsequenzen unserer Tätigkeit.

Frage: Gibt es aus Ihrer Tätigkeit Konsequenzen?

Antwort: Ja, beträchtliche Konsequenzen. Im Laufe der Jahre haben sich zahlreiche Personen an uns gewandt, die mit unglaublichen Problemen befasst waren. Immer wieder zeigte sich, dass das " Prinzip von fairen Verfahren " nicht eingehalten wurde. Dort setzen wir - in Kooperation mit engagierten Rechtsanwälten - an.

Neuester Schachzug:

Es wurde die Firma "   FIGHT FOR CIVIL RIGHTS INTERNATONAL Ltd " gegründet.

» SFH-4580 Gründung der Firma FIGHT FOR CIVIL RIGHTS INTERNATONAL Ltd in London am 1.12.2011
Eine Initiative zur effektiveren Durchsetzung von Bürgerrechten und Menschenrechten.

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=10&aid=5277&page=1

Die Vorbereitungen für Aktivitäten laufen derzeit an.

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Menschen, die sich für " faitre Verfahren " und für die " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten engagieren leben gefährlich "

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